 Kieler Nachrichten: Schäuble: Agenda 2010 wäre eigentlich gar nicht nötig gewesen
Geschrieben am 08-06-2013 |
Kiel (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist
bemüht, die Erfolgslegende der von Kanzler Gerhard Schröder
verantwortete Reformpolitik mit der Agenda 2010 zu beenden. In einem
Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden
"Kieler Nachrichten" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Schäuble zur
Begründung: "In der Substanz hatten wir das, was in der Agenda 2010
steht, 1998 schon im Gesetzblatt." Aber nach dem Ende der Regierung
von Kohl/Genscher habe nach dem rot-grünen Wahlsieg Gerhard Schröder
"1998 angefangen, indem er die ganzen Reformen zerstört hat, die wir
1997, 1998 mühsam durchgesetzt hatten". Diese Reformen der letzten
Kohl-Regierung hätten dazu geführt, "dass die wirtschaftliche
Entwicklung 1999 bis Mitte 2000 ganz gut war". Mit der Agenda 2010
habe Schröder lediglich "seine eigenen Fehler korrigiert", meinte
Schäuble. "Hätte er nicht alles rückgängig gemacht, was wir gemacht
haben, hätte es gar keine Agenda 2010 gebraucht."
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Kieler Nachrichten
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