 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Verteidigungsminister/Drohnen/Euro Hawk: De Maizière sitzt in der Falle
Geschrieben am 07-06-2013 |
Stuttgart (ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizère steckt
in einer Zwickmühle. Seine Verteidigung basiert auf dem
Eingeständnis, bis zuletzt von der Brisanz der Entwicklung bei dem
gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk nichts gewusst zu haben. Das
bedeutet aber, dass er jeden früheren Hinweis auf das sich anbahnende
Scheitern bis zum 13. Mai nicht gekannt haben darf. Nicht einmal
Zeitung darf er an manchen Tagen gelesen haben, weil er dort sonst
auf die Dramatik der Lage gestoßen worden wäre.
Schon jetzt ist aber klar, dass nicht nur seine Staatssekretäre,
sondern auch Oppositionsabgeordnete, Journalisten vom Fach und damit
auch interessierte Leser wussten, was dem Minister verborgen
geblieben sein soll. Ihm bleibt aber kein anderer Weg: Will er sich
verteidigen, muss de Maizière den Eindruck schärfen, versagt zu
haben. Denn wenn er doch davon wusste, wird alles noch schlimmer.
Dann hat er nämlich gelogen. Indizien dafür gibt es, aber noch keine
Beweise. Vielleicht sind diese aber auch bald nicht mehr nötig, denn
wer will schon sein Land verteidigt wissen von einem Mann, dessen
Name "Hase" ist.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
468331
weitere Artikel:
- WAZ: Strafvollzug macht sich lächerlich. Kommentar von Tobias Blasius Essen (ots) - Die 37 NRW-Gefängnisse mit 40000 Häftlingen bedeuten
für jeden Justizminister ein Rücktrittsrisiko. Irgendwo passiert
immer etwas, das sich negativ aufs allgemeine Sicherheitsempfinden
und damit das Ansehen des obersten Dienstherrn auswirken kann. So
hoch können die Mauern nicht sein, dass niemand mehr türmt. Dennoch
sollte Minister Thomas Kutschaty die Empörung über die jüngsten
Vorkommnisse in der Bochumer JVA nicht als das erwartbare Geschrei
der Opposition abtun. Denn der billige Besuchermünzen-Trick, mit dem
ein mehr...
- Rheinische Post: Großer Bruder liest mit
= Von Matthias Beermann Düsseldorf (ots) - Der Verdacht, dass US-Geheimdienste
systematisch das Internet ausspähen - und zwar auch da, wo die Nutzer
ihr Privatleben ausbreiten -, ist nicht neu. 2007 hatte der Kongress
im Namen des Anti-Terror-Kampfes grünes Licht für die Bespitzelung
von E-mail-Verkehr und sozialen Netzwerken gegeben. Doch wie intensiv
diese war und wie willfährig die Internet-Unternehmen offenbar die
Daten ihrer Kunden preisgaben, wird erst jetzt deutlich. Eine Wahl
hatten die Firmen nicht, man kann ihnen aber die Heuchelei vorwerfen,
mit mehr...
- WAZ: George W. Obama. Kommentar von Gudrun Büscher Essen (ots) - Es ist ein schmaler Grat, auf dem die USA da
wandeln. Sind einem demokratischen Rechtsstaat im Kampf gegen den
Terror wirklich alle Mittel erlaubt? Ab wann wird er zum
Überwachungsstaat? Was geschieht mit all den Daten und Informationen?
Die Antworten bleibt US-Präsident Barack Obama schuldig. Schlimmer
noch: Die Überwachungen, die George W. Bush nach den Anschlägen 2001
möglich gemacht hat, greifen unter Obama in einem gigantischen Ausmaß
um sich: Telefongespräche, E-Mails, Fotos, Videos, Dokumente,
Audio-Dateien - mehr...
- Rheinische Post: Wahlkampfgetöse
= Von Michael Bröcker Düsseldorf (ots) - Von wegen, der Wahlkampf kommt später. Zwischen
den großen Parteien Union und SPD ist schon drei Wochen vor der
Sommerpause der schmutzige Teil des Wahlkampfs ausgebrochen. Das
zeigt der Fall Eckard von Klaeden. Der Staatsminister im Kanzleramt,
zuständig für die Bund-Länder-Koordinierung, wechselt zum Autobauer
Daimler. Und stimmt im Vorfeld noch schnell für ein kleines
Konjunkturprogramm für Autobauer? Nein. So wie es die SPD suggeriert,
war es nicht. Das Gesetz zur steuerlichen Förderung der Elektroautos
war mehr...
- Rheinische Post: Steuersünder haben Grund zur Panik
= Von Thomas Reisener Düsseldorf (ots) - Um Steuersünder zu überführen, hat
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) seit Oktober 2010
mindestens fünf Datensätze mit gestohlenen Bankinformationen ankaufen
lassen. Jede dieser Steuer-CDs sorgt für Empörung. Schließlich
fördert der Minister damit neben der Steuerehrlichkeit auch die
Kriminalität der Datendiebe. Aber auch die Kritiker müssen zugeben:
Die unkonventionelle Methode wirkt. Die Zahl der Selbstanzeigen in
NRW ist seither um 8487 Fälle gestiegen und wächst mit zunehmender
Dynamik. Die Datenkäufe mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
