 Schwäbische Zeitung: Ministerium nicht im Griff - Leitartikel
Geschrieben am 05-06-2013 |
Ravensburg (ots) - Es fällt ihm schwer, Fehler einzugestehen.
Thomas de Maizière eilt seit jeher der Ruf voraus, der besonders
tüchtige, besonders pedantische Politiker zu sein. Der zuverlässige
Generalssohn. Und jetzt kommt heraus, dass seine Staatssekretäre ein
Rüstungsprojekt stoppen und ihn erst anschließend informieren. Dass
er von den Problemen selbst gar nichts wusste, mehr noch, dass es im
Ministerium Tradition haben soll, Unangenehmes vom Minister
fernzuhalten. Und dabei ging es nicht um kleinere Beschaffungen,
sondern um ein 500-Millionen-Euro-Projekt, bei dem jetzt die
Notbremse gezogen wurde.
Wenn das Ministerium wirklich solch ein Eigenleben führt, dass der
Minister von nichts wusste, dann hat er seinen Laden nicht im Griff.
Hinzu kommt: Bei einer Truppe, die zum Sparen verdammt ist, dürfte es
für gelindes Erstaunen sorgen, wenn Millionen für Projekte ausgegeben
werden, die am Ende nicht verwirklicht werden können. Und es wird -
gerade beim Militär - auch immer ein heikles Unternehmen bleiben, die
Schuld bei Untergebenen zu finden. Die Opposition schürt bereits
genüsslich das Bild des selbstgerechten Ministers, der die Fehler
vorzugsweise bei anderen entdeckt.
Kann Maizière das alles überstehen? Vermutlich ja. Denn erstens
sind nicht alle Pannen beim Euro Hawk de Maizière anzulasten.
Zweitens: Angela Merkels Personaldecke ist dünn. Wer sonst soll das
Verteidigungsministerium führen? Alternativen drängen sich nicht auf.
Drittens: Es könnte sein, dass mit einem neuen Minister der
Bundeswehr auch nur ein Bärendienst erwiesen würde. Es käme ja wieder
einer, der sich erst einmal einarbeiten muss - in einer Phase des
großen Umbaus und der tiefen Umstrukturierung. Und das für drei
Monate bis zur Wahl.
So bleibt am Ende des Tages die Erkenntnis: Die Millionen sind
weg, der Minister bleibt. Sein Verständnis von Verantwortung sei, aus
Fehlern zu lernen und sie abzustellen, sagt de Maizière. Nach dieser
Definition muss er freilich geradezu weitermachen. Um den eigenen
Sauladen aufzuräumen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
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