Europa-Terminvorschau vom 3. bis 9. Juni 2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 3. Juni

Berlin: Expertengespräch "Wie geht es wirtschaftlich weiter mit
Europa?"

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland lädt zu
einer Diskussion über die wirtschaftliche Zukunft Europas ein. Thema
sind u. a. die aktuellen länderspezifischen Empfehlungen der
EU-Kommission und die Einschätzung Brüssels zur deutschen
Haushaltspolitik. Dr. Barbara Kauffmann, Abteilungsleiterin in der
Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission,
wird die länderspezifischen Empfehlungen vorstellen und mit deutschen
Experten diskutieren. Ort: Europäisches Haus, Berlin, Zeit: 8.30 bis
10.00 Uhr. Weitere Informationen sowie das Anmeldeformular finden Sie
hier http://ots.de/YmVRz .

Jekaterinburg: EU-Russland-Gipfel (bis 4.06.)

Auf der Agenda des Gipfels stehen u.a. die gemeinsamen
Handelsbeziehungen, Visafragen und die Lage in Syrien und im Iran.
Von europäischer Seite nehmen Ratspräsident Herman van Rompuy,
Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Außenbeauftragte
Catherine Ashton und EU-Energiekommissar Oettinger teil. Auf
russischer Seite sind u.a. Präsident Wladimir Putin und Außenminister
Sergey Lavriv vertreten. Mehr Informationen finden Sie hier.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-490_en.htm

Dienstag, 4. Juni

Berlin: Pressebriefing zum Anti-Dumping-Verfahren gegen Importe
chinesischer Solarpanele in die EU

Am 5. Juni wird die Europäische Kommission darüber entscheiden, ob
sie aus China in die EU importierte Solarpanele mit Schutzzöllen
belegen wird. Wolfgang Müller, Experte im Bereich handelspolitische
Schutzinstrumente in der Generaldirektion Handel der Europäischen
Kommission, wird in einem Pressehintergrundgespräch unter anderem die
Beschwerdeinitiative EU ProSun und die Untersuchung durch die
EU-Kommission erörtern. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission,
Unter den Linden 78, Berlin, Zeit: 12.00 Uhr. Anmeldung per E-Mail
gabriele.grigat@ec.europa.eu.

Berlin: "Europa literarisch" zum Werk der Dichterin Niki Marangou
aus Zypern

Die Veranstaltung findet zu Ehren der kürzlich durch einen
tragischen Unfall ums Leben gekommenen Dichterin Niki Marangou statt
und wirft einen Blick auf ihr Lebenswerk. Durch den Abend führt
Joachim Sartorius, der einen großen Teil des Werks von Niki Marangou
ins Deutsche übersetzt hat und den eine langjährige Freundschaft mit
der Dichterin verband. Ort: Europäisches Haus, Berlin, Zeit: 18.00
bis 20.45 Uhr. Weitere Informationen zur Lesung sowie das
Anmeldeformular finden Sie hier http://ots.de/vmhk8 .

Mittwoch, 5. Juni

Berlin: Dialogveranstaltung "Die Zukunft sind WIR. Junge Europäer
im Gespräch mit Wolfgang Schäuble"

Im Rahmen der Berliner Stiftungswoche lädt die
Schwarzkopf-Stiftung zu einem Austausch über die aktuelle Situation
Europas ein. Der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble wird sich
in einer Podiumsdiskussion dem Dialog mit jungen Menschen aus Europa
stellen. Die Veranstaltung wird von Petra Pinzler, Die Zeit,
moderiert. Ort: Haus der Kulturen der Welt, Berlin, Zeit: 18.00 Uhr.
Anmeldung online hier
http://www.schwarzkopf-stiftung.de/anmeldung.1.699.544.html.

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission Die genaue Agenda
steht noch nicht fest, wird aber hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?CL=de&
veröffentlicht werden.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Strategie gegen
Zigarettenschmuggel

Illegaler Tabakhandel, insbesondere Zigarettenschmuggel, kostet
die EU-Mitgliedstaaten jährlich mehr als 10 Milliarden Euro. Das von
der Kommission beschlossene EU-weite Maßnahmenpaket soll diesem
grenzüberschreitenden Problem entgegenwirken. Mehr Informationen zum
Thema finden Sie auf der Webseite des Europäischen Amtes für
Betrugsbekämpfung http://ec.europa.eu/anti_fraud/index_de.htm (OLAF)
und auf der Webseite des EU-Kommissars
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm für
Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung Algirdas Semeta.

Brüssel: Einschätzung der EU-Kommission zum Eurobeitritt Lettlands

Kommissionsvizepräsident Olli Rehn, zuständig für Wirtschaft und
Währung, wird den Konvergenzbericht für Lettland vorstellen. Dieser
gibt darüber Auskunft, ob Lettland die Kriterien für die Einführung
des Euro erfüllt. Sollte die Bewertung positiv ausfallen, könnte beim
Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister am 9. Juli formell über
die Einführung des Euro in Lettland zu Anfang 2014 entschieden
werden. Die Pressekonferenz wird um 12 Uhr live via Europe by
Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS)
übertragen.

Donnerstag, 6. Juni

Berlin: Verleihung des Sonderpreises "Europa hier bei mir" im
Rahmen des deutschlandweiten Schülerzeitungswettbewerbes der
Bundesländer im Bundesrat

Der Preis geht in diesem Jahr an die Schülerzeitungen "einBlick"
des Kaufmännischen Berufskollegs Oberberg aus Gummersbach in
Nordrhein-Westfalen und "Die Sachsenwäldler" der
Sachsenwald-Grundschule in Berlin-Steglitz. Ort: Bundesrat, Berlin,
Zeit: 15.00 Uhr. Mehr Informationen erhalten Sie hier
http://www.schuelerzeitung.de/wettbewerb/.

Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank

Im Anschluss an die Sitzung findet eine Pressekonferenz statt.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der EZB
http://www.ecb.int/ecb/html/index.de.html.

Luxemburg: Treffen des EU-Rats für Justiz und Inneres (bis 07.06.)

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab
auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/KkSus
.

Luxemburg: Treffen des EU-Rats für Verkehr, Telekommunikation und
Energie (bis 07.06.)

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab auf
der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/VHQ6b
.

Freitag, 7. Juni

Berlin: Vorstellung des Grünbuchs "Langfristige Finanzierung der
europäischen Wirtschaft"

Nadia Calviño, stellvertretende Generaldirektorin der
Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen
Kommission, wird das Grünbuch vorstellen und mit deutschen Experten
aus dem Bundesministerium der Finanzen, der Allianz SE und der KfW
diskutieren. Ort: Europäisches Haus, Berlin, Zeit: 13.00 bis 14.30
Uhr. Nähere Informationen zur Veranstaltung sowie das Anmeldeformular
finden Sie hier http://ots.de/Gi7Va .

Luxemburg: EuGH Urteil zur Übernahme der ADEG durch Billa/REWE

Am 23. Juni 2008 billigte die EU-Kommission die geplante Übernahme
der österreichischen Einzelhandelskette ADEG durch die zur deutschen
REWE-Gruppe gehörende Handelskette Billa. Die SPAR Österreichische
Warenhandels-AG hat gegen diese Freigabeentscheidung
Nichtigkeitsklage beim Gericht erhoben. Nun soll das Gericht
entscheiden, ob die Kommission die Übernahme nicht hätte billigen
dürfen, da die abgegebenen Verpflichtungszusagen nicht ausreichten,
um die ihrer Ansicht nach bestehenden wettbewerblichen Bedenken zu
beseitigen. Weitere Informationen zu diesem Fall finden Sie auf der
Webseite des EuGH.
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-405/08.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de