DER STANDARD-Kommentar "Was Grüne sind und können" von Michael Völker

Und warum SPÖ und ÖVP gut beraten wären, sich darauf
einzulassen

Wien (ots) - Die Grünen sind in der Mitte angekommen. Wenn man aus
Wien heraus- und ein wenig in die westlichen Bundesländer
hineinschaut, dann mag das auch ideologisch gelten, da kann man die
Grünen irgendwo zwischen SPÖ und ÖVP einordnen. Gerade diese
Besinnung auf eine bürgerliche Wertehaltung, die Fokussierung auf
Themen, die naheliegen und die Bürger vor Ort und im Land betreffen,
hat dazu beigetragen, dass die Grünen in Kärnten, in Tirol und
zuletzt in Salzburg Wahlerfolge einfahren und in der Mitte Platz
finden konnten. Nur Niederösterreich ist und bleibt tiefschwarz ohne
sichtbare Farbeinsprengsel. Was bürgerlich auch heißen kann, haben
die Grünen in Tirol und Salzburg gezeigt: Sie haben diesen
gesellschaftspolitischen Bewusstseinszustand aus der ideologischen
Enge und biederen Verklemmtheit befreit. Mit einem aktiven Interesse
für die Umwelt - in jeder Hinsicht - kann eine bürgerliche
Grundhaltung auch gut mit Attributen wie kreativ, bewusst,
widerständig und engagiert korrespondieren. Recht lässig wurde so die
frömmlerische Untertänigkeit, mit der konservative Stammhalter
Politik und Gesellschaft in Geiselhaft genommen hatten, überwunden.
Exponenten der Grünen haben vorgeführt, dass man Haltung zeigen kann,
egal wo man im ideologischen Koordinatensystem, das in Österreich
recht eng gerastert ist, eingeordnet wird. Das hat gerade auch im
ländlichen Bereich, wo die Grünen jetzt ihre Erfolge einfahren, gut
funktioniert. Dort werden sie nicht mehr als Widerspruch, sondern als
logische Ergänzung, als Korrektiv verstanden. Diese Verbreiterung
führt nun dazu, dass die Grünen auch in den Bundesländern Salzburg
und Tirol mitregieren werden. Weil die Bürger das so wollen - nicht
nur jene, die Grün gewählt haben, sondern wohl auch ein guter Teil
jener, die nach wie vor Rot oder Schwarz ihre Stimme gegeben haben.
Dass die Grünen regieren können, haben sie gezeigt: In Bregenz, in
Innsbruck, in Linz, selbst in Graz, wo die Koalition mit der ÖVP
letztlich zerbrochen ist, und auch in Wien, wo die Partei medial und
von der Opposition ordentlich hergewatscht wird. Grüne können mit
Machtstrukturen und dem dazugehörigen Beamtenapparat umgehen. Man
kann auch sagen: Sie haben sich arrangiert und angepasst. Der Effekt
ist: Sie können ihre Anliegen abstimmen und umsetzen. Kurz gesagt:
Sie können sich nicht nur benehmen, sie können auch auftreten. In der
Sache kann man immer streiten. Dass sich die Grünen in Wien mit ihrem
Verkehrskonzept, das eine Beruhigung (oder Verdrängung) des
Autoverkehrs vorsieht, viele Feinde gemacht haben, ist klar. Das
Konzept wurde vielleicht nicht gut kommuniziert, ist aber mutig und
richtig. Rot und Schwarz sind auf der Verliererstraße, in der
Einzelwertung und erst recht im Doppelpack. Es wäre nur logisch und
richtig, auch nach der Nationalratswahl im Herbst einen Dritten an
der Regierung zu beteiligen. Diese Frage wird sich sehr nachdrücklich
stellen: Wieder eine ideenlose Koalition der Verlierer und
Dampfplauderer? Oder doch ein Projekt mit Verve und Anspruch? Die FPÖ
hat nachdrücklich bewiesen, dass sie es nicht kann: Zum Regieren
fehlen ihr Anstand und Verantwortungsbewusstsein. Frank Stronach ist,
politisch gesehen, nicht zurechnungsfähig. Alle anderen sind zu
klein. Bleiben nur die Grünen.

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Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

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