 neues deutschland: Werner Schulz widerspricht Jürgen Trittin: Mindestlohn war in rot-grünen Hartz-Verhandlungen kein Thema
Geschrieben am 13-05-2013 |
Berlin (ots) - Der grüne Europaabgeordnete Werner Schultz hat
seine Partei zu einer ehrlichen Aufarbeitung ihrer rot-grünen
Regierungszeit und der unsozialen Hartz-Reformen aufgefordert. Er
widersprach gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Dienstagausgabe) zugleich dem Spitzenkandidaten Jürgen
Trittin, der der SPD vorgeworfen hatte, die Sozialdemokraten hätten
damals den Mindestlohn nicht gewollt, den die Grünen als Ausgleich
für Hartz IV verlangten. »Der Mindestlohn war kein Thema«, so Schulz.
Kurz vor dem Jahrestag der Fusion der West-Grünen mit dem
ostdeutschen Bündnis 90 meinte Schulz, die Bürgerbewegung Ost sei bei
den Grünen untergegangen, aber im Grundkonsens der Partei, der vor 20
Jahren bei der Fusion verankert wurde, hätte sich der Stil de
Ostdeutschen durchgesetzt.
Die deutliche Übermacht der Mitgliedschaft in den Westverbänden 20
Jahre nach der Fusion erklärt sich der ehemalige Bürgerrechtler der
DDR unter anderem mit einer im Osten nicht so ausgeprägten
Reformbereitschaft. »Die Grünen sind eine Reformpartei, das könnte in
diesem Fall ihr Problem sein«, sagte Schulz im »nd«-Gespräch. Die
Leute im Osten hätten schon in den 1990ern genug von den Umbrüchen
gehabt, die über sie gekommen waren.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
463513
weitere Artikel:
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur CSU Frankfurt/Oder (ots) - Da freut sich der bayerische Löwe über das
Törchen, das sich zur Entlastung auftut und brüllt lauthals
"Treibjagd". Doch das Kernproblem der bayerischen CSU lässt sich
nicht einfach hinweg brüllen. Auch nicht vom Scheinlöwen Horst
Seehofer. CSU-Granden haben sich beziehungsweise ihren nächsten
Anverwandten die Taschen mit Staatsknete vollgestopft. Mit Geld, das
ihnen anvertraut, aber nicht zur freien Verfügung gestellt wurde. So
ist das, wenn Menschen oder Organisationen zu lange an der Macht
sind, in der mehr...
- Rheinische Post: Richter drohen NRW-Landesregierung mit Klage Düsseldorf (ots) - Der Richterbund NRW will die geplanten beiden
Nullrunden in diesem und im nächsten Jahr nicht hinnehmen. Sollte der
entsprechende Gesetzentwurf mit den Stimmen von SPD und Grünen im
Landtag verabschiedet werden, werde man gegen die Regierung von
Hannelore Kraft (SPD) Klage erheben, sagte der Vorsitzende der
Organisation, Reiner Lindemann, der "Rheinischen Post"
(Dienstagausgabe). Lindemann bekräftigte die Bereitschaft des
NRW-Richterbundes zu einem "Solidarbeitrag". Dies aber setze voraus,
"dass man mit uns redet". mehr...
- DER STANDARD-Kommentar "Was Grüne sind und können" von Michael Völker Und warum SPÖ und ÖVP gut beraten wären, sich darauf
einzulassen
Wien (ots) - Die Grünen sind in der Mitte angekommen. Wenn man aus
Wien heraus- und ein wenig in die westlichen Bundesländer
hineinschaut, dann mag das auch ideologisch gelten, da kann man die
Grünen irgendwo zwischen SPÖ und ÖVP einordnen. Gerade diese
Besinnung auf eine bürgerliche Wertehaltung, die Fokussierung auf
Themen, die naheliegen und die Bürger vor Ort und im Land betreffen,
hat dazu beigetragen, dass die Grünen in Kärnten, in Tirol und
zuletzt in Salzburg mehr...
- Joost (SPD-Wahlkampfteam): Reicht nicht aus, nur das Internet auf die politische Agenda zu setzen/ Mit anderen Ressorts verbinden Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 13. Mai 2013 - Gesche Joost, Mitglied
des Wahlkampfteams von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, hat die
Bedeutung der Netzpolitik für die künftige Aufstellung der Parteien
hervorgehoben. "Es ist höchste Zeit, dass es auch auf der politischen
Agenda sehr platziert und sehr aktiv angegangen wird", sagte sie im
PHOENIX-Interview. Sie habe großen Respekt davor, wenn junge Menschen
sagten, sie wollen Politik selbst in die Hand nehmen, sagte Joost zur
Piratenpartei. "Aber es reicht eben nicht aus, wenn man nur das mehr...
- neues deutschland: Syrien-Türkei: Chamäleon 
Erdogan Berlin (ots) - Bewiesen ist nichts, dennoch könnten die Attentate
von Reyhanli der Startschuss zum offenen Krieg mit Syrien gewesen
sein. In der Geschichte der Region taugten schon kleinere
Provokationen dazu, Waffengänge zwischen Staaten auszulösen. Bereit
zum Krieg gegen Damaskus stehen einige: die Monarchien der Arabischen
Halbinsel, allen voran Katar; auch Frankreich und natürlich die
Anti-Assad-Front innerhalb Syriens, die ihn längst führt, aber allein
nicht gewinnen kann. Sie alle haben den Startschuss vernommen, sind
aber in mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
