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Landeszeitung Lüneburg: ,,Man kann Wissen nicht bombardieren" - Interview mit dem Iran-Experten Dustin Dehéz

Geschrieben am 11-04-2013

Lüneburg (ots) - Unmittelbar nach dem Scheitern der jüngsten
Atomgespräche in Kasachstan hat der Iran die Förderung in zwei
Uran-Bergwerken aufgenommen. Der iranische Präsident Mahmud
Ahmadinedschad sagte, der Westen könne Iran nicht mehr von der
Atomkraft fernhalten. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem
Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atombomben zu arbeiten.
Die Islamische Republik weist dies zurück und pocht seit Jahren auf
ihr Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Wie soll der
Westen mit Irans Atomprogramm umgehen? Iran-Experte Dustin Dehéz
kritisiert, dass die Sanktionspolitik nicht durchdacht wurde und dass
eine schiitische Atombombe eine sunnitische nach sich ziehen würde.

Obwohl der Westen und Iran derzeit das Interesse daran teilen,
dass Syrien nicht zur Basis für sunnitischen Terror wird, gelang im
Atompoker keine Annäherung. Im Gegenteil: Teheran kündigte die
Ausweitung des Atomprogramms an. Hält Teheran die Welt bloß hin, wie
Israel argwöhnt?

Dustin Dehéz: Nein. Aus Teherans Sicht gibt es relativ wenig
Anreiz, sein Atomprogramm aufzugeben. Sogar der in diesem Punkt
vorsichtig schätzende US-Präsident geht davon aus, dass das Regime in
Teheran ungefähr ein Jahr davon entfernt ist, alle Teile des Puzzles
zum Bau einer Bombe in der Hand zu haben -- wenn es das denn will.
Auf der Zielgerade eines seit Jahrzehnten verfolgten Programms gibt
es keinen überzeugenden Anreiz, den Schlussspurt noch abzubrechen.

Oft schwankt Teherans Außenpolitik zwischen Pragmatismus und
Propaganda. Spiegelt der Schlingerkurs innere Machtkämpfe wider?

Dehéz: Ja, auf jeden Fall. In Bezug auf das Atomprogramm ist für
den Westen die entscheidende Frage, ob der Iran ein rationaler Akteur
ist. In diesem Fall wäre eine nukleare Bewaffnung nicht so
gravierend. Es wäre zwar nicht schön, aber handhabbar -- und vor
allem die bessere Alternative zum Krieg. Die Frage aber ist sehr
schwer zu beantworten, weil wir lediglich darauf wetten, dass der
Iran ein rationaler Akteur ist -- ohne es hundertprozentig zu wissen.
Im Iran selbst werden alle wesentlichen Entscheidungen letztlich von
Revolutionsführer Ali Chamenei getroffen. Er entwirft die große
Linie. Nicht mal Präsident Ahmadinedschad kann an dessen Vorgaben
vorbeigehen. Auch wenn wir uns in Europa über die hetzerischen
Äußerungen Ahmadinedschad aufregen, sind diese eigentlich nicht
relevant. Weil die Richtlinienkompetenz beim jeweiligen
Revolutionsführer liegt, ist die iranische Außen- und
Sicherheitspolitik seit der Revolution von 1979 erstaunlich konstant
geblieben. Das sieht man auch am Atomprogramm selbst, das de facto
bereits unter dem Schah gestartet wurde und vom jetzigen Regime nur
fortgeführt wurde.

Konstant ist trotz aller inneren Zersplitterung der iranischen
Gesellschaft auch der Konsens über die Legitimität des Atomprogramms.
Ist dieses deshalb nicht verhandelbar?

Dehéz: Es stimmt, dass das Atomprogramm der eine Punkt ist, über
den sich die Iraner einig sind. Selbst die Staatsideologie als
Theokratie ist umstrittener als das Atomprogramm. Allerdings weisen
Umfragen auch darauf hin, dass die Iraner bereit wären, auf bestimmte
Komponenten des Atomprogramms zu verzichten, wenn es dafür deutliche
Lockerungen bei den Sanktionen gäbe. Nicht mal bei der Frage, ob Iran
weiter von islamischen Rechtsgelehrten regiert werden soll, dürfte es
gelingen, mehr als 30 Prozent der Bevölkerung hinter einer Meinung zu
scharen. Innenpolitisch sieht das Regime daher relativ wenig
Veranlassung, ausgerechnet bei der einen Frage, in der sich alle
einig sind, Zugeständnisse gegen den Volkswillen zu machen.

Hat die Welt nur noch die Wahl zwischen einer Atommacht Iran und
einem Krieg mit Iran?

Dehéz: Das Dilemma ist, dass wir gar keine Wahl haben. Einigkeit
herrscht im Westen darüber, dass Teheran in ein bis zwei Jahren de
facto die Möglichkeit hat, die Atombombe zu bauen. Wie gehen wir
damit um? Der ehemalige US-Präsident George W. Bush hat einmal
gesagt: "Man kann Wissen nicht bombardieren." Gemeint ist: Es wäre
gar nicht zielführend, den Iran anzugreifen, weil sie mit dem
Know-how, das sie jetzt besitzen, das Programm sofort wiederaufleben
lassen können -- wahrscheinlich sogar schneller als zuvor. Es gibt
also einen stillschweigenden Konsens, dass Krieg eigentlich gar keine
Option ist.

Müssen wir dann mit einer Atommacht Iran leben?

Dehéz: Die Israelis sind derzeit die Einzigen, die das nicht
können und nicht wollen. Der Rest der internationalen Gemeinschaft
steht eher auf dem Standpunkt, eine Atommacht Iran lieber eindämmen
zu wollen. Ähnlich der Strategie, die im Kalten Krieg gegenüber der
Sowjetunion verfolgt worden ist. Das Problem ist nur: Diese Politik
ist nie hundertprozentig durchdacht worden. Denn wenn wir etwas aus
der Containment-Politik des Kalten Krieges gelernt haben, dann, dass
die Eindämmung der Kriegsgefahr im Kernkonflikt erkauft wird mit der
kontinuierlichen Bereitschaft zur Kriegführung an der Peripherie --
damals in Vietnam, Korea, Afrika und während der Kuba-Krise.
Überträgt man dies auf Iran, müssten wir bereit sein, in dessen
Peripherie -- also in Kuwait, Bahrain oder dem Irak -- Krieg zu
führen. Mein Eindruck ist: Dazu ist der Westen nicht bereit,
vermeidet deshalb aber, genauer darüber nachzudenken, was er für eine
Containment-Politik in die Waagschale werfen müsste.

Im Falle Pakistans und Indiens wirkt das atomare Patt
stabilisierend. Droht im Falle einer Atommacht Iran ein Nachziehen
der Türkei, Saudi-Arabiens und Ägyptens?

Dehéz: Ja. Und dies ist die entscheidende Fragestellung. Das
iranische Atomprogramm ist schon beängstigend genug. Aber was uns
wirklich Kopfschmerzen bereiten sollte, ist die Aussicht, dass die
sunnitischen Führungsmächte Saudi-Arabien und Ägypten auf die
schiitische Atombombe reagieren und nachziehen. Dann hätten wir
innerhalb der arabischen Welt plötzlich nicht mehr nur zwei
Nuklearmächte, sondern vier bis fünf. Ich bin aber skeptisch, ob das
Gleichgewicht der Abschre"ckung funktioniert, wenn es nicht nur zwei
Gegner gibt wie im Kalten Krieg, sondern vier bis fünf mit jeweils
sehr unterschiedlich gelagerten Interessen. Während nämlich im Kalten
Krieg alle wussten, dass ein Nuklearkrieg zum unausweichlichen Ende
der Menschheit führen würde, gilt dies nicht im Mittleren Osten. Zwar
wäre dort ein atomarer Schlagabtausch verheerend, aber er würde nicht
das Überleben der Menschheit gefährden. Also ist fraglich, ob die
Abschreckungsschwelle so hoch ist wie damals.

Machen Sanktionen Teheran verhandlungsbereiter oder lösen sie im
Gegenteil eine Wagenburg-Mentalität aus?

Dehéz: Auch ohne Sanktionen hätte das Teheraner Regime sämtliche
inneren Widersprüche und Härten dem Westen in die Schuhe geschoben.
Die iranische Bloggerszene macht sich über diesen Teheraner Reflex
bereits lustig. Andererseits haben die Sanktionen ihr Ziel verfehlt,
den Iran verhandlungsbereiter zu machen oder sogar zur Aufgabe seiner
nuklearen Ambitionen zu bewegen. Fatal ist, dass der Westen wie schon
damals bei seiner Sanktionspolitik gegenüber dem Irak versäumt hat,
sich über die nächsten Eskalationsstufen zu verständigen. Nach dem
Verpuffen der Sanktionen gegen Bagdad lief es 2003 auch deswegen auf
den Krieg mit dem Ziel eines Regimewechsels hinaus, weil diese von
den Amerikanern vorgelegte Option die letzte verbliebene war. Eine
ähnliche Situation steht uns im Iran bevor. Die Sanktionen entpuppen
sich als Sackgasse, weil kein glaubhaftes Drohpotenzial aufgebaut
worden ist. Es wurde unterlassen, eine rote Linie zu definieren, ab
der der Krieg unausweichlich ist, weil die Angst besteht, dass jemand
dieses einfordern könnte.

Dieser Jemand könnte in Israel sitzen. Muss Israel einen nuklearen
Holocaust befürchten oder sind das nur leere Drohungen, um auf der
arabischen Bühne zu punkten?

Dehéz: Mit großer Wahrscheinlichkeit würde eine Nuklearmacht Iran
Israel nicht atomar angreifen. Doch selbst wenn der Iran ein
rationaler Akteur ist -- wovon ich ausgehe: Gilt dies unter allen
Umständen? Gilt dies auch, falls das Regime mal auf so tönernen Füßen
steht, dass es zu stürzen beginnt? Dass Teheran in so einem Fall die
rationale Linie verlässt, ist eine realistische Gefahr. Naheliegender
als ein Atomschlag gegen Israel wäre, dass Teheran seinen Atomschirm
auf regionale Verbündete ausdehnt, etwa die schiitische
Hisbollah-Miliz im Libanon. Dies könnte eine atomare
Eskalationsspirale in Gang setzen. Ähnlich wie 1978 im Ogaden-Krieg
zwischen Somalia und Äthiopien, als am Ende die beiden Supermächte
kurz vor einer atomaren Auseinandersetzung standen. Wäre ein härterer
Kurs -- etwa mit der Benennung einer roten Linie -- nicht
kontraproduktiv, weil er in Teheran das Misstrauen schüren würde,
dass es dem Westen nur um einen Regimewechsel geht? Dehéz: Nein, weil
ohnehin klar ist, dass der Westen einen Regimewechsel will. Die Frage
ist nur, wie weit würden wir gehen, um ihn herbeizuführen? Und in dem
Punkt wurde Teheran klar signalisiert, dass der Westen den
Regimewechsel nicht betreiben wird, wenn das Nuklearprogramm
aufgegeben wird. Wie groß ist die Gefahr, dass weitgehend isolierte
Regime wie die in Pjöngjang oder Teheran eine bizarre Weltsicht
kultivieren? Dehéz: Ich glaube nicht, dass Iran ein zweites Nordkorea
wird. Dazu ist die nordkoreanische Gesellschaft zu isoliert und die
iranische zu stark integriert in die Weltgemeinschaft. Der Tag, an
dem die Mullahs den Iranern Facebook und Twitter wegnehmen und die
Ausreise verbieten, ist der Tag, an dem es garantiert zur Revolution
kommt. Allerdings ist die Weltsicht des iranischen Regimes
irrational, wenn es um die Frage des eigenen Überdauerns geht. Das
System der islamischen Rechtsgelehrten kann nicht bestehen bleiben,
weil es nicht mehr getragen wird von einer Bevölkerung, die immer
weniger religiös ist, die einen Säkularisierungsprozess durchlebt.
Eine Theokratie kann man nicht mit lauter Agnostikern durchziehen.

Seit Jahren führt Israel einen Schattenkrieg gegen den Iran. Kann
Washington Israel vor der letzten Eskalationsstufe zurückhalten?

Dehéz: Nein. Netanjahu wird vor einem Präventivschlag nicht mal
fragen. Das ist etwas, was Washington stört. Wenn die Amerikaner eine
Strategie formulieren, können sie sich nicht mal darauf verlassen,
dass ihr Verbündeter sie mitträgt.

Das Interview führte Joachim Zießler



Pressekontakt:
Landeszeitung Lüneburg
Werner Kolbe
Telefon: +49 (04131) 740-282
werner.kolbe@landeszeitung.de


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