Europa-Terminvorschau vom 8. bis 14. April 2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 8. April

Hannover: EU-Kommissionsmitglied Antonio Tajani bei Hannover-Messe

Antonio Tajani, EU-Kommissionsvizepräsident und Kommissar für
Industrie und Unternehmen, eröffnet um 13.30 Uhr die "European Space
Expo" (ESE). Die ESE ist eine Wanderausstellung, die veranschaulicht,
wie unmittelbar sich die Weltraumaktivitäten und -anwendungen auf den
Alltag der Bürger auswirken. Weitere Informationen dazu finden Sie
hier http://ots.de/Yh8Ql. Zur Registrierung auf der Hannover-Messe
gelangen Journalisten hier http://ots.de/IqL7D.

Dienstag, 9. April

Hannover: EU-Kommissionsmitglied Günther Oettinger bei
Hannover-Messe

EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird um 11.30 Uhr eine
Keynote-Spech zum Thema "Smart Cities" im Forum "Metropolitan
Solutions" (Halle 1) halten. Für 12.10 Uhr ist ein weiterer Vortrag
im Forum "Smart Grids" (Halle 13) geplant. Darüber hinaus wird
Günther Oettinger zahlreiche Stände besuchen. Detaillierte Auskünfte
erhalten Sie bei seiner Pressesprecherin Marlene Holzner
http://ots.de/Ohx0B.

Brüssel: Fortschrittsbericht zur EU-Strategie für den Donauraum

Seit dem Jahr 2011 arbeiten 14 europäische Staaten intensiv daran,
innovative Wege der Kooperation für den Donauraum zu finden und
konkrete Projekte umzusetzen. Davon sind Themen wie Energie oder
Umwelt ebenso betroffen wie die Förderung von KMUs oder
Bildungsprojekte. Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalprojekt,
gibt in einer Pressekonferenz um 13.30 Uhr einen aktuellen Überblick,
Europe by Satellite (EbS) berichtet im Internet
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live.
Hintergrundinformationen finden Sie hier
http://www.danube-region.eu/.

Brüssel: Tag der Europäischen Bürgerinitiative 2013

Ein Jahr nach dem Start der Europäischen Bürgerinitiative (EBI)
organisiert der der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA) eine Konferenz, bei der Erfahrungen aus ersten EBIs diskutiert
und Verbesserungsvorschläge entwickelt werden sollen. Für 11.00 Uhr
ist eine gemeinsam Pressekonferenz des Vize-Präsidenten der
EU-Kommission Maros Sefcovic; mit EWSA-Präsident Staffan Nilsson
geplant. Der Tag der europäischen Bürgerinitiative dient auch als
Treffpunkt für registrierte und zukünftigen EBI-Organisatoren, um
Informationen und Erfahrungen austauschen und ihre Europäische
Bürgerinitiative den Medien vorzustellen. Nähere Informationen finden
Sie hier http://ots.de/4AHBX.

Mittwoch, 10. April

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission

Nähere Informationen zur Tagesordnung werden hier
http://ots.de/EmAIo bekannt gegeben.

Brüssel: Modernisierung der EU-Strategie zu handelspolitischen
Schutzmaßnahmen

Europäische Unternehmen brauchen rechtliche Mittel, um gegen
unfaire Praktiken von Drittländern - wie etwa Dumping oder
unrechtmäßige Beihilfen - vorgehen zu können. Die EU verfügt über ein
System von handelspolitischen Schutzmaßnahmen, die unter Beachtung
der Vorgaben der Welthandelsorganisation auf neuesten Stand gebracht
werden sollen. Dazu wird auch eine Pressemitteilung hier
http://europa.eu/rapid/search.htm veröffentlicht werden.
Hintergrundinformationen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/trade/tackling-unfair-trade/trade-defence/.

Brüssel: 100. Plenarsitzung des EU-Ausschusses der Regionen (bis
12.4.)

Der Ausschuss muss angehört werden, wenn die EU-Institutionen
Entscheidungen treffen, die die lokale und regionale Ebene betreffen.
In der 100. Plenarsitzung stehen u. a. Pläne zur Belebung der
Europäischen Industrie, die Richtlinien für staatliche Beihilfen für
in Schwierigkeiten geratenen Unternehmen sowie eine Rede des
Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, auf dem Programm.
Informationen hier http://bit.ly/10uv6gb.

Luxemburg: EuGH-Verfahren zur Visumspflicht für türkische
Staatsangehörige

Das Assoziationsabkommen der EU mit der Türkei enthält auch
Bestimmungen über die Visumspflicht. Das Oberverwaltungsgericht
Berlin-Brandenburg möchte vom EuGH nun wissen, ob diese Regeln einer
allgemeinen Visumspflicht für türkische Staatsangehörige
entgegenstehen können. Der Generalanwalt stellt heute seine
Schlussanträge, deren Inhalte für die Richter in ihrer
Urteils-Argumentation zumeist ausschlaggebend sind. Nähere
Informationen finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-221/11 und
hier
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/collaborateurs-du-service.

Stuttgart: Irland und Europa - Welche Impulse kann die Grüne Insel
für die EU setzen?

Ein Diskussionsabend aus Anlass der Irischen
EU-Ratspräsidentschaft mit Helena Acheson, Expertin für europäische
Innovations- und Wirtschaftspolitik, Dr. Wolfgang Häfele,
Honorarkonsul der Republik Irland, sowie Professor Dr. Jan Bergmann,
dem Vorsitzenden des Europa Zentrums Baden-Württemberg. Beginn: 18.00
Uhr, Ort: Stiftung Geißstraße 7, Stuttgart-Mitte. Veranstalter ist
das Europe Direct Informationszentrums Stuttgart, um Anmeldung wird
gebeten unter: info@europe-direct-stuttgart.de oder Tel.: 0711/ 23 49
37 1. Mehr Informationen hier
http://www.europe-direct-stuttgart.de/pdf/Einladung-Irland-10-4-2013.

Donnerstag, 11. April

Hannover: EU-Forschungskommissarin Geoghegan-Quinn bei der
Hannover Messe

Die für Wissenschaft und Forschung zuständige EU-Kommissarin Máire
Geoghegan-Quinn wird um 12.30 Uhr im Forum MobiliTec (Halle 25) in
englischer Sprache eine Keynote-Speech zum neuen
EU-Forschungsprogramm "Horizon 2020" halten. Das genaue Thema lautet:
"Horizon 2020 - The new EU Framework Program for Research and
Technology under the Special Focus of Mobility and Transport". Den
Link zur Registrierung finden Sie hier http://ots.de/IqL7D anmelden,
Informationen zu Kommissarin Geoghegan-Quinn hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/geoghegan-quinn/.

Freitag, 12. April

Dublin: Informelles Treffen der Eurogruppe

Die genaue Tagesordnung des Treffens am Vormittag steht noch nicht
fest. Weitere Informationen zur Eurogruppe finden Sie hier
http://eurozone.europa.eu/home/.

Dublin: Informelles Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister
(bis 13.4.)

Das Treffen behandelt aktuelle Themen der Wirtschaft und Finanzen
und besteht aus zwei gemeinsamen Arbeitssitzungen und Arbeitsessen.
Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest. Weitere Informationen
zum Rat für Wirtschaft und Finanzen finden Sie hier
http://ots.de/DCI4A.

Berlin: EU-Umweltkommissar Potocnik bei Konferenz zur
Meeresverschmutzung

Das für Umweltfrage zuständige Kommissionsmitglied Janez
Potočnik wird von 10.40 bis 12.00 Uhr an einer Panel-Diskussion
u. a. mit Bundesumweltminister Peter Altmeier und dem Vorsitzenden
des Umweltausschusses des Europaparlaments Matthias Groote
teilnehmen. Für 12.00 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant. Nähere
Informationen zur "International Conference on Prevention and
Management of Marine Litter in European Seas" finden Sie hier
http://www.marine-litter-conference-berlin.info/. Über Kommissar
Potočnik können Sie sich hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/potocnik/index_de.htm näher
informieren.

Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog - Jan Philipp Albrecht

Derzeit diskutiert das Europäische Parlament den Vorschlag einer
Datenschutz-Grundverordnung. Zuständiger Berichterstatter im
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist der
Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht (Bündnis 90/Die Grünen). Im
Rahmen der Veranstaltungsserie "EP-Berichterstatter im Dialog" wird
er den Berichtsentwurf vorstellen und darüber diskutieren. Zeit:
11.00 bis 12.30 Uhr, Ort: Informationsbüro des Europäischen
Parlaments, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Das ausführliche
Programm und das Anmeldeformular finden Sie hier
http://www.netzwerk-ebd.de/index.php?id=20343

Ludwigshafen: "Mitreden über Europa"

Mit dem Publikum diskutieren die Europaabgeordneten Birgit
Collin-Langen und Jutta Steinruck sowie Prof. Dr. Thomas König von
der Universität Mannheim. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Stadtratssaal des
Rathauses Ludwigshafen, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen. Nähere
Infos beim Europaparlament http://ots.de/cGNDu.

Darmstadt: EU-Workshop für Regionaljournalisten

Im Zentrum stehen die Themen "EU-Regionalförderung in Hessen", die
Digitale Agenda der EU sowie praktische Tipps für die journalistische
Recherche aus Sicht von EU-Korrespondenten. Zeit: 9.00 bis 13.30 Uhr,
Ort: Regierungspräsidium Darmstadt Ludwig Bergsträsser-Saal, 1. OG,
Luisenplatz 2 (Kollegiengebäude), 64283 Darmstadt. Anmeldung und
Detailinfos hier http://ots.de/WVUOl.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de