Schiewerling: Erfolge am Arbeitsmarkt trotz Konjunkturdelle

Berlin (ots) - Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in einer robusten
Verfassung. Dies zeigen die am heutigen Donnerstag veröffentlichten
Arbeitsmarktdaten. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:

"Der deutsche Arbeitsmarkt bestätigt die gute Politik der
unionsgeführten Koalition. Trotz einer leichten konjunkturellen
Atempause bleibt der Arbeitsmarkt sehr robust; der leichte Anstieg
der Arbeitslosenzahl ist rein saisonal. Mehr noch: Erwerbstätigkeit
und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben im
Vorjahresvergleich erneut zugenommen. Bei aller gebotenen
weltkonjunkturellen Vorsicht: Wir sind auf dem richtigen Kurs.

Losgelöst von der kurzfristigen Betrachtung des Arbeitsmarktes
müssen auch die weiteren Perspektiven beobachtet werden. Dazu gehören
zwingend die jetzigen Anstrengungen, auch in Zukunft für alle
Branchen ausreichend Fachkräfte zur Verfügung zu haben. Dabei muss
der Grundsatz gelten, an erster Stelle auf die Potenziale im eigenen
Land zu setzen. Qualifizierung ist der Schüssel dafür. Qualifizierung
eigener Potenziale muss Vorrang haben, auch wenn dieser Weg im ersten
Augenblick mühsamer erscheinen mag. Ansonsten werden Erfolge auf dem
Arbeitsmarkt mittel- und langfristig schwierig zu realisieren sein.

Zu Erfolgen am Arbeitsmarkt gehört indes auch der faire Umgang mit
den Mitarbeitern. Die faire Entlohnung ist dabei ein zentraler
Bestandteil. Grundprinzip der Sozialen Markwirtschaft ist die Sozial-
und Tarifpartnerschaft. Die Tarifautonomie von Arbeitgebern und
Arbeitnehmern ist ein hohes Gut und ein klarer Auftrag. Dies ist in
unserer Verfassung fest verankert.

Erst wenn die Tarifpartner selbst dazu nicht in der Lage sind,
kann und soll der Staat helfend eingreifen. CDU/CSU wollen dafür das
Instrument des "Tariflichen Mindestlohns" einführen. Damit sollen
Arbeitgeber und Arbeitnehmer Mindestlöhne auch für diejenigen
Branchen finden können, in denen es keine tarifvertraglichen
Regelungen gibt. Mit diesem Instrument wird Fairness und soziale
Absicherung genauso wie das Prinzip der Tarifautonomie erreicht und
gewahrt.

Gerade die Union hat sich beim Thema Mindestlohn gegenüber anderen
Parteien als Wegweiser erwiesen: In zwölf Branchen gibt es bereits
einen Mindestlohn, der fast ausschließlich in der
Regierungsverantwortung von CDU/CSU verwirklicht wurde."

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