 Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum NPD-Verbotsverfahren:
Geschrieben am 26-02-2013 |
Frankfurt/Oder (ots) - Man würde der NPD mit einem solchen Antrag
unnötigerweise eine Bühne bereiten, befürchtet Friedrich trotz der
Kehrtwende. In Wahrheit bewirkt jedoch gerade das unsägliche
Herumlavieren in dieser Frage genau dies in besonderem Maße. Es ist
unverständlich, warum demokratische Politiker nicht aus ihren Fehlern
lernen und einen neuerlichen Vorstoß seriös angehen. Statt lediglich
juristische Überlegungen in den Vordergrund zu stellen, bleibt die
NPD durch diese parteipolitischen Ränkespiele beständig auf der
Agenda.
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
449167
weitere Artikel:
- Westfalenpost: Wahl in Italien Hagen (ots) - Es ist nicht leicht, Europas neues
Schreckgespenst namens Italien zu verscheuchen. Die Angst, dass die
drittstärkste Wirtschaftsnation durch die Pattsituation im Parlament
Markt, Euro und andere EU-Staaten mit in den Abgrund reißt, ist nicht
unbegründet. Und dennoch ist ein Hoffnungsschimmer zu erblicken:
Gespräche zwischen Konservativen und Ex-Kommunisten keimen hinter der
Bühne auf. Der Sinkflug der Aktienindizes und die Kritik von
"Leidensgenossen" aus Ländern wie Spanien haben ihre Wirkung
erzielt.
mehr...
- Westfalenpost: Weihnachtsbaumplantagen Hagen (ots) - T rotz aller Zugeständnisse: Rot-Grün will den
Weihnachtsbaum auf Dauer aus den Sauerländer Wäldern verbannen. Das
geplante Forstgesetz sieht vor, dass die Anpflanzung neuer Plantagen
genehmigungspflichtig wird. Damit erhält das Land die politisch
gewünschte Steuerungsmöglichkeit - ein klarer Eingriff ins
Privateigentum der Waldbesitzer. Daran ändert auch die Schonfrist für
bestehende Christbaumkulturen bis 2028 nichts. Der
grüne Minister Remmel forstet den Paragrafenwald auf, um den
Wildwuchs der Weihnachtsbäume mehr...
- WAZ: Minister vergreift sich im Ton
- Kommentar von Christopher Onkelbach Essen (ots) - Der sonst so bedachtsame Verteidigungsminister hat
in diesem Fall den Ton nicht getroffen. Mit seinem Pauschalurteil,
die Bundeswehrsoldaten seien "geradezu süchtig" nach Anerkennung, hat
er die Soldaten irritiert. Der Ärger in der Truppe ist verständlich.
Denn wer junge Menschen in gefährliche Auslandseinsätze schickt,
sollte abfällige Bemerkungen unterlassen und ihnen den Rücken
stärken. Die Sensibilität der Soldaten mag auch daher rühren, dass
viele Bürger die Auslandseinsätze sehr skeptisch sehen. Das ist
schwer mehr...
- WAZ: Die Lehrer und der kleine Unterschied
- Kommentar von Birgitta Stauber-Klein Essen (ots) - Keine Frage: Lehrer leisten der Gesellschaft einen
großen Dienst. Es gibt gute Gründe, deren Tätigkeit als hoheitliche
Aufgabe zu betrachten und sie dementsprechend mit einer Verbeamtung
zu belohnen. Doch jedem dritten Lehrer bleibt dieser Lohn verwehrt.
Quereinsteigern etwa, mögen sie auch eine lange Berufserfahrung
haben. Oder Übergewichtigen, die an der Gesundheitsprüfung
scheiterten. So kommt es, dass trotz identischer Arbeitsbedingungen
ein großer Teil der Lehrerinnen und Lehrer nicht als Beamte "zum
Dienst" gehen mehr...
- WAZ: Die Lehre aus der Italien-Wahl
- Kommentar von Walter Bau Essen (ots) - Da ist sie wieder, die Euro-Angst. Börsianer und
Politiker sorgen sich gemeinsam um Italien, wo die Euro-Populisten
Berlusconi und Grillo überraschend starke Wahlergebnisse einfuhren -
und damit die Bildung einer handlungsfähigen Regierung fürs Erste
verhinderten. Zieht das kriselnde Italien nun die gesamte Eurozone
mit sich hinab? Gemach. Aber klar ist: In Italien ist nicht zuletzt
die rigide Sparpolitik, wie die deutsche Bundeskanzlerin sie
propagiert, abgewählt worden. Premier Mario Monti, vom Ausland
gefeiert, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
