Kieler Nachrichten: De Maizière: Killer-Drohnen und Menschenjagd gehören nicht zum Auftrag der Bundeswehr / Bedienpersonal für Drohnen sollte im Einsatzgebiet sein

Kiel (ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
hat Abschied von seinen Plänen für einen speziellen Veteranentag zum
Gedenken an die Bundeswehrsoldaten im Einsatz genommen. In einem
Video-Interview mit der in der Mediengruppe Madsack erscheinenden
Neuen Presse Hannover (Donnerstag-Ausgabe) sagte der Minister: "Es
gibt so viele Tage: Muttertag und Valentinstag und so weiter. Und
dann denkt man an dem Tag an jemand besonders. Toll! Und die anderen
Tage nicht?" Zeitweilig hatte de Maizière den 22. Mai oder auch den
3. Oktober als besonderen Gedenktag ins Gespräch gebracht. "Ich denke
inzwischen mehr daran, dass wir am Nationalfeiertag einen Akzent für
die Veteranen setzen und nicht einen eigenen Tag einführen." Er
wolle, dass man vielfältig zum Ausdruck bringe, dass die ehemaligen
Soldaten einen Dienst für unser Land getan hätten und da sei jede
Idee willkommen. "Der Veteranentag steht am Ende von Überlegungen",
versicherte der Minister.

Die Bundeswehr sei mittlerweile eine Armee im Einsatz. Alle
Staaten der Welt ehrten in besonderer Weise die ehemaligen Soldaten,
die im Einsatz waren. "Es ist an der Zeit, dass wir auch die
Einsatzsoldaten der Bundeswehr als Veteranen bezeichnen und dafür
sorgen, dass die Gesellschaft ihnen Wertschätzung entgegenbringt",
meinte der Minister grundsätzlich. Er habe der Opposition aber
zugesagt, "das Thema nicht im Wahlkampf zu missbrauchen". Das Thema
sei nichts, was man einer Gesellschaft überstülpen könne. "Es gibt
keinen Big Bang für eine Veteranenpolitik. Das wird vor und nach der
Bundestagswahl weiter betrieben."

Mit Blick auf den Truppenabzug aus Afghanistan warnte de Maizière
vor viel zu hohen Zahlen über Soldaten, die ab 2015 am Hindukusch im
Einsatz bleiben sollten. Unter anderem hatte jüngst auch der deutsche
Bundesnachrichtendienst über rund 35 000 internationale Soldaten für
die Zeit nach 2015 berichtet. "Die Zahlen, die wir aus Amerika hören,
die diskutiert werden, sind sehr viel niedriger." Die Sache sei weder
in der US-Administration noch für die Bundeswehr entschieden. "Wir
müssen ja auch sehen, wie sieht denn der Auftrag aus?" Abstrakt sei
das einfach: ausbilden und beraten. Aber wo und wen und unter welchen
Bedingungen müsse noch mit den Partnern beraten werden. "Es kann
sein, dass wir noch im ersten Halbjahr diesen Jahres zu einer
Vorentscheidung kommen. Es kann auch sein, dass wir sie erst 2014
treffen. Das entscheiden ganz wesentlich die Amerikaner. Sie tragen
die Hauptlast", stellte de Maizière klar.

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