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Lausitzer Rundschau: Der Tod vom Joystick Die Bundeswehr und die Kampfdrohnen

Geschrieben am 25-01-2013

Cottbus (ots) - Die Bundeswehr achtet gerne darauf, stets das
neueste Material zu haben. Das ist der Stolz der Generäle. Die
Politik wiederum achtet darauf, dass die Bundeswehr dem Krieg nicht
zu nahe kommt. Sie nennt das die deutsche Kultur der Zurückhaltung.
Siehe Libyen und aktuell Mali. Die bewaffnete Drohne ist, sarkastisch
gesagt, der ideale Kompromiss zwischen beiden Interessen. Sie ist das
ideale Instrument für Auslandseinsätze eines Landes, das
internationale Sicherheitspolitik nach der Devise "Wasch mir den
Pelz, aber mach mich nicht nass" betreibt. Verteidigungsminister
Thomas de Maizière irrt, wenn er zwischen der von einem Kampfflugzeug
abgeworfenen Bombe und dem Geschoß einer "Predator"-Drohne keinen
ethischen Unterschied sieht. Er besteht eben darin, das sich ein Land
im ersten Fall offen - in Deutschland sogar per Bundestagsbeschluss -
in einem kriegerischen Konflikt befindet, im anderen aber nur
versteckt. Die USA führen aus ihren Commando-Containern in Virginia
heraus täglich per Joystick Krieg in Pakistan und im Jemen, ohne dass
irgendjemand das so nennt. Das macht den Krieg aber nicht sauberer.
Im Moment zieht sich die Bundesregierung auf pragmatische Argumente
zurück. Sie sagt, dass die schon vorhandenen Aufklärungsdrohnen, die
in Afghanistan in der Luft sind, ersetzt werden müssen. Und dass es
keinen prinzipiellen Unterschied macht, ob die Drohnen den Feind nur
mit Kameras überfliegen oder noch Raketen an Bord haben. Im
Gegenteil, sie könnten den Feind so gleich bekämpfen, ehe er den
deutschen Lagern zu nahe kommt. Sie könnten das Leben von Soldaten
schützen. Das ist die eine Dimension der Debatte, und sie ist nicht
falsch. Doch es gibt die andere, grundsätzliche: Drohnen sind sehr
offensive Waffen in asymmetrischen Kriegen und sie bedeuten, dass man
sich leichter als bisher in diese Auseinandersetzungen hineinbegeben
kann. Mindestens wird die Erwartung der Bündnispartner wachsen, dass
Deutschland diese militärische Fähigkeit auch einsetzt, wenn es sie
besitzt. So wie jetzt deutsche Patriot-Raketen an der Grenze zu
Syrien stehen, einfach weil in Europa nur Deutschland (und noch die
Niederlande) sie hat. Will man das tatsächlich? Was soll künftig
Deutschlands Rolle in den Konflikten dieser Welt sein? Das gehört
endlich gründlich debattiert und entschieden, statt sich jedes Mal
herauszuwinden. Erst kaufen und dann nachdenken ist jedenfalls die
falsche Reihenfolge.



Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de


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