Europa-Terminvorschau vom 20. bis 26. Januar 2013

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 20. Januar

Kosice: Offizielle Eröffnung "Europäische Kulturhauptstadt 2013"

Am Sonntag starten im slowakischen Kosice die Feierlichkeiten als
europäische Kulturhauptstadt 2013. Neben Androulla Vassiliou,
EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend,
werden unter anderem auch der Präsident der Slowakei, Ivan
Gasparovic;, und Premierminister Robert Fico die europäischen
Kulturhauptstadt 2013 offiziell eröffnen. Auch der slowakische
Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, wird an der
Zeremonie teilnehmen. Kosice teilt sich den Titel in diesem Jahr mit
der französischen Stadt Marseille. Mehr Informationen hier.
http://www.kosice2013.sk/en

Montag, 21. Januar

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Die Vertreter der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets treffen
sich normalerweise am Vortag des Treffens des Rates "Wirtschaft und
Finanzen" (ECOFIN) und diskutieren Themen rund um die Wirtschafts-
und Währungsunion (WWU). Nähere Informationen finden Sie hier
http://europa.eu/newsroom/calendar/event/414051/eurogruppe.

Dublin: Informelles Treffen der EU-Europaminister

Der Informelle Rat der Minister und Staatssekretäre für
Europäische Angelegenheiten findet einmal im Rahmen der
Präsidentschaft statt. Bei der Konferenz treffen die Minister auch
Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europarates und des
Europäischen Parlaments. Nähere Informationen finden Sie auf der
Webseite der irischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/NQ6R8.

Berlin: Vortrag von Neelie Kroes "Internet, the frontline of
freedom"

Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und
zuständig für die Digitale Agenda, spricht über menschenrechtliche
Aspekte des Internets. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Senatssaal der
Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10117 Berlin.
Veranstalter sind das Alexander von Humboldt Institut für Internet
und Gesellschaft und die Botschaft des Königreichs der Niederlande.
Anmeldungen bitte per Mail bis spätestens 14. Januar an:
bln-pa@minbuza.nl, Informationen unter Tel. 030 20956410 und auf der
Universitäts-Webseite http://www.hiig.de/en/events/.

Hamburg: Podiumsdiskussion zur Rolle der Intellektuellen in Europa

Unter dem Titel "Bridging the Gap: Wo bleiben die Intellektuellen
in der europäischen Krise?" diskutieren ab 20.00 Uhr im Thalia
Theater Hamburg, Alstertor 1, 20095 Hamburg, u. a. MdEP Daniel
Cohn-Bendit, Staatsminister a. D. Prof. Dr. Michael Naumann und Prof.
Dr. Gesine Schwan, ehem. Beauftragte der Bundesregierung für
deutsch-polnische Angelegenheiten. Nähere Informationen erhalten Sie
auf der Webseite des Thalia Theaters
http://www.thalia-theater.de/h/repertoire_33_de.php?play=833.

Berlin: Neujahrskonzert zum Auftakt der irischen
EU-Ratspräsidentschaft

Europamusicale lädt anlässlich der EU- Ratspräsidentschaft Irlands
in Zusammenarbeit mit Culture Ireland und der Botschaft von Irland zu
einem Konzert ins Konzerthaus Berlin Gendarmenmarkt, 10117 Berlin.
Beginn: 20.00 Uhr, nähere Informationen hier http://www.konzerthaus.d
e/programm/europamusicale-neujahrskonzert/505.

Dienstag, 22. Januar

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin)

Im Rat "Wirtschaft und Finanzen" ("Ecofin") kommen die
Wirtschafts- und Finanzminister der Mitgliedstaaten oder, wenn
Haushaltsfragen erörtert werden, die für den Haushalt zuständigen
Minister zusammen. Der Rat tagt einmal im Monat. Nähere Informationen
finden Sie hier http://ots.de/VkRLu, auf dieser Seite wird auch die -
derzeit noch nicht festgelegte - Tagesordnung einzusehen sein.

Straßburg: EuGH-Urteile zu Berichterstattung über Fußballspiele,
Zonenrandförderung (Salzgitter) und Markenrechten an der Biermarke
"Bud"

Muss der Inhaber von TV-Exklusivrechten das Recht auf
Kurzberichterstattung einräumen? Im konkreten Fall sollte
SKY-Österreich dem ORF die Kurzberichterstattung über Spiele der UEFA
Europa League gestatten. Der EuGH fällt heute sein Urteil. Der EuGH
entscheidet auch, ob Deutschland in den 1980er und 1990er Jahren rund
um die Förderung der Salzgitter AG nach dem Zonenrandförderungsgesetz
1971 gegen EU-Beihilferegeln verstoßen hat. Außerdem wird darüber
geurteilt, wer die Bezeichnung "Bud" für sein Bier verwenden darf:
Die US-Brauerei Anheuser-Busch oder die tschechische Brauerei
Budějovický Budvar. Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-283/11
(Sky), hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-308/00
(Salzgitter AG) und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-309/06
("Bud").

Berlin: Keynote-Vortrag von EU-Energiekommissar Günther Oettinger
bei der Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft 2013

Kommissar Oettinger wird auf der Handelsblatt Jahrestagung
Energiewirtschaft im Hotel Intercontinental, Budapester Straße 2,
10787 Berlin, am ersten Konferenztag um 9.45 Uhr einen Keynote
Vortrag halten. Thema der Tagung ist die Energiewende im nationalen
und internationalen Kontext. Hierzu wird auch
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler sprechen. Mehr Informationen
hier: http://www.handelsblatt-energie.de/presse/, Akkreditierung
unter der Adresse presse@euroforum.com.

Berlin: Diskussion "Die Zukunft des Euros"

Referent ist Prof. Dr. Paul J.J. Welfens von der Bergischen
Universität Wuppertal. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Konferenzraum der
Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstraße 28-29, 10178 Berlin. Veranstalter
ist die Schwarzkopf-Stiftung in Kooperation mit der Vertretung der
EU-Kommission in Deutschland. Nähere Informationen finden Sie hier
http://www.schwarzkopf-stiftung.de/date.20130122.507.html.

Mittwoch, 23. Januar

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission

Die Tagesordnung steht noch nicht fest. Pressemitteilungen werden
im Internet http://europa.eu/rapid/ abrufbar sein. Die Sitzungsagenda
wird hier http://ots.de/9UrOL veröffentlicht.

Donnerstag, 24. Januar

Brüssel: EU-Kommission beschließt Vertragsverletzungsverfahren

Die EU-Kommission wird eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren
gegen EU-Mitgliedstaaten beschließen. Damit soll das Europäische
Recht in der ganzen EU durchgesetzt werden. Die Pressemitteilungen zu
den Verfahren werden im Internet http://europa.eu/rapid/search.htm
abrufbar sein. Weitere allgemeine Auskünfte erteilt Pressesprecher
Jonathan Todd (Tel.: +32 2 299 41 07, Email:
jonathan.todd@ec.europa.eu). Über spezielle Vertragsverletzungen
informieren die Pressesprecher der jeweiligen Ressorts
http://ots.de/DlS7I. Frankfurt: Treffen des Rates der Europäischen
Zentralbank Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite
der EZB http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html.

Berlin: "20 Jahre Europäische Humanistische Universität"

Im Jahr 1992 wurde in Minsk die Europäische Humanistische
Universität (EHU) gegründet. Nach ihrer Zwangsschließung durch das
belarussische Regime (2004) fand die EHU in Vilnius, Litauen, ihren
gegenwärtigen Standort. In den Räumen der Vertretung der Europäischen
Kommission in Berlin wird das 20-jährige Jubiläum mit einer
öffentlichen Festveranstaltung der EHU begangen. Der Chef des
Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, Ronald
Pofalla MdB, wird die Festrede halten. Beginn: 18.00 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere
Informationen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20130124_20_jahre_ehu_de.htm.

Samstag, 26. Januar

Berlin: Vortrag von David Bearfield (EPSO)

Der Direktor des Europäischen Amtes für Personalauswahl (EPSO)
wird zu den Karrierechancen in den Europäischen Institutionen
referieren. Der Vortrag findet im Rahmen der Informationsmesse
Karriere http://ots.de/bdy9Q in internationalen Organisationen und
EU-Institutionen statt. Beginn: 11.25 Uhr, Ort: Weltsaal, Auswärtiges
Amt, Berlin.

Santiago de Chile: Gipfel der EU mit Lateinamerikanischen und
karibischen Staaten (bis 27.1.)

Das Gipfeltreffen hat sich zum Ziel gesetzt, Investitionen von
hoher sozialer und Umweltqualität zu fördern. Informationen dazu
finden Sie hier
http://www.eeas.europa.eu/la/summits/2013/index_en.htm.

Altenkirchen: "Die Friedensmacht Europa zwischen Euro-Krise und
Nobelpreis"

Die Europa-Union Kreisverband Altenkirchen lädt zu einer
Diskussion von 10.30 bis 12.30 Uhr ins Kreishaus Altenkirchen, Großer
Saal, Parkstr. 1, 57610 Altenkirchen. Auf dem Podium: der
Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach, die EU-Parlamentarier/innen
Jürgen Creutzmann, Gerald Häfner und Birgit Sippel sowie Prof. Dr.
Ludger Kühnhardt von der Universität Bonn. Nähere Informationen
finden Sie bei der Europa-Union http://www.europa-union-ak.de/.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm