Europa-Terminvorschau vom 3. bis 9. Dezember 2012

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 3. Dezember

Brüssel: Treffen des EU-Energieministerrats

Der Rat wird sich mit den Fortschritten nach den Beschlüssen der
EU-Staats- und Regierungschefs zum Thema Energie vom Februar 2011
beschäftigen sowie mit einem Bericht der Kommission zum europäischen
Binnenmarkt für Energie. Außerdem sollen weitere Schritte zum Ausbau
erneuerbarer Energien beraten werden, etwa die Öffnung des
europäischen Binnenmarkts für Strom. Die genaue Tagesordnung finden
sie vorab auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Mehr Informationen über das Treffen finden Sie auf der Webseite
des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de . Die
Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen.

Dienstag, 4. Dezember

Dresden: EU-Kommissarin für Wissenschaft und Forschung, Máire
Geoghegan-Quinn, besucht Dresdner Forschungseinrichtungen, unter
anderem das CRTD/DFG-Forschungszentrum für Regenerative Therapien
Dresden - Exzellenzcluster an der TU Dresden, die Heliatek GmbH
Dresden sowie Globalfoundries und die Infineon Technologies Dresden
GmbH. Die Pressekonferenz mit der Kommissarin, Sabine von Schorlemer,
Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst und Dr. Reinhard Ploss,
Vorstandsvorsitzender der Infineon Technologies AG findet am 4.
Dezember 2012 statt, um 15.20 Uhr bei der Infineon Technologies
Dresden GmbH, Königsbrücker Straße 180, 01099 Dresden, Gebäude 15.
Außerdem sind folgende Termine presseoffen: Besuch des Zentrums für
Regenerative Therapien Dresden (CRTD) am 4.12. um 9 Uhr. Und der
Besuch der Heliatek GmbH Dresden am 4.12. um 10:35 Uhr.
Informationen und Anmeldung bei Annett Hofmann, Pressesprecherin des
Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst,
Annett.Hofmann@smwk.sachsen.de

Brüssel: Treffen des EU-Rats für Wirtschaft und Finanzen

Die Minister werden vor allem über eine europäische Bankenaufsicht
und eine verbesserte Regulierung von Finanzinstrumenten reden.
Außerdem soll über ein Soforteingreifinstrument gegen
Mehrwertsteuerbetrug beraten werden. Die Tagesordnung des
EU-Wirtschafts- und Finanzministertreffens finden Sie vorab auf der
Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de.

Mittwoch, 5. Dezember

Brüssel: EU-Kommission berät über Jugendarbeitslosigkeit und
EU-Beihilfenrecht

Die Arbeitslosenrate bei Jugendlichen in der EU ist im Schnitt
doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Europäische
Kommission berät deshalb in ihrer wöchentlichen Sitzung über ein
Maßnahmenpaket gegen Jugendarbeitslosigkeit, unter anderem über den
Vorschlag für eine "Europäische Jugendgarantie", basierend auf
Praxisbeispielen aus Österreich und Finnland.
EU-Beschäftigungskommissar László Andor wird das Maßnahmenpaket um
11.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen. Weitere Infos finden
Sie hier http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=1006&langId=de.

Außerdem wird die EU-Kommission zwei Vorschläge zur Modernisierung
des EU-Beihilfenrechts vorlegen. Dazu wird eine Pressemitteilung
veröffentlicht, die auch online abrufbar sein wird
http://europa.eu/rapid/latest-press-releases.htm. Weitere
Informationen zu dem Thema finden Sie hier
http://ec.europa.eu/competition/state_aid/modernisation/index_en.html

Brüssel: Gemeinsamer Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström wird gemeinsam mit dem
US-Generalanwalt Eric Holder eine weltweite Allianz für den Kampf
gegen Kindesmissbrauch im Internet starten. An der Allianz werden
sich Vertreter von 45 Ländern beteiligen und politische
Vereinbarungen treffen, um Opfer besser zu identifizieren, zu
schützen und zu unterstützen sowie die Täter zu verfolgen. Die
Allianz startet mit einer eintägigen Auftaktkonferenz in Brüssel, die
auch von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Um
11 Uhr sind Pressestatements von Malmström und Holder geplant.

Donnerstag, 6. Dezember

Brüssel: EU-Kommission legt Maßnahmenpaket gegen
Steuerhinterziehung vor

Durch Steuerhinterziehung entgehen den EU-Mitgliedsstaaten jedes
Jahr Einnahmen in Höhe von fast einer Billion Euro. Durch eine
bessere Koordination innerhalb der Europäischen Union soll das
Problem eingedämmt werden. EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta wird
Vorschläge für ein entsprechendes Maßnahmenpaket in einer
Pressekonferenz vorstellen, die auch von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Der
Termin muss noch bestätigt werden. Weitere Informationen zu dem Thema
finden Sie hier http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm.

Brüssel: Überprüfung von Internethandel mit Spielen, Büchern,
Videos und Musik

Die EU hat eine großangelegte Überprüfung von Webseiten
veranlasst, die Spiele, Bücher, Videos und Musik zum Herunterladen
anbieten. Demnach halten sich viele Anbieter nicht an die
Verbraucherschutzregeln. Der neue EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg
wird die Ergebnisse der Überprüfung um 11.30 Uhr in einer
Pressekonferenz vorstellen, die auch von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Der
Termin muss noch bestätigt werden. Weitere Infos dazu finden Sie auf
der Internetseite der Europäischen Kommission
http://ec.europa.eu/consumers/index_de.htm.

Brüssel: Treffen der EU-Justiz- und Innenminister (bis 7.12.)

Die EU-Innenminister werden über die Einführung eines gemeinsamen
europäischen Asylsystems (CEAS) beraten sowie über den Kampf gegen
Terrorismus und die Sicherheit im Luftverkehr. Die EU-Justizminister
werden unter anderem über Maßnahmen gegen Insiderhandel und
Marktmanipulation sprechen, sowie über das Einfrieren und
Beschlagnahmen von Erträgen aus Straftaten. Die Tagesordnung des
Treffens finden Sie vorab auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de.

Brüssel: Treffen des EU-Rats für Beschäftigung, Soziales,
Gesundheit und Verbraucher (bis 7.12.)

Am ersten Tag des Treffens werden Arbeits- und Sozialthemen im
Mittelpunkt stehen, etwa eine Anti-Diskriminierungsrichtlinie und
Maßnahmen im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen. Am zweiten Tag wird es
vor allem um Gesundheits- und Verbraucherfragen gehen. So wird der
Rat über Maßnahmen bei grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen
beraten und über das Thema Organsspenden. Die genaue Tagesordnung des
Treffens wird auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de
veröffentlicht.

Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank

Im Anschluss an die EZB-Ratssitzung findet eine Pressekonferenz
statt. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der
EZB http://www.ecb.int/ecb/html/index.de.html.

Luxemburg: Urteil des EuGH zu Benachteiligung von behinderten
Arbeitnehmern bei Kündigungsabfindung

Der Gerichtshof urteilt über eine Kündigungsabfindung, die ein
älterer Schwerbehinderter von seinem früheren Arbeitgeber erhalten
hat. Nach dem Sozialplan des Unternehmens erhielt der Mann lediglich
den garantierten halben Betrag des sich nach der Standardformel
ergebenden Abfindungsanspruchs. Das Arbeitsgericht München möchte nun
wissen, ob die Regelung mit dem unionsrechtlichen Verbot der
Diskriminierung aufgrund des Alters und einer Behinderung vereinbar
ist. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-152/11.

Reutlingen: Bürgerforum "Europa die Meinung sagen!"

Was erwarte ich mir von Europa? Wie betrifft mich Europa vor Ort?
Wie stabil ist der Euro? Darüber können Bürger diskutieren mit Peter
Friedrich, Europaminister von Baden-Württemberg, Rita Haller-Haid,
Mitglied des Landtags, SPD und Dr. Henning Arp, Leiter der Vertretung
der Europäischen Kommission in München. Zeit: 19.30 Uhr, Ort:
Spitalhofsaal, Wilhelmstraße 71. Weitere Informationen finden Sie
hier http://ots.de/hJofN

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm