 Götz: Bayern setzt beim Breitbandausbau neue Maßstäbe für ländliche Räume
Geschrieben am 20-11-2012 |
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat am heutigen Dienstag die vom
bayerischen Wirtschaftsministerium angemeldete Förderrichtlinie zum
Ausbau von Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzen genehmigt. Dazu
erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Der CSU-geführte Freistaat setzt sich in Deutschland und Europa
an die Spitze des Ausbaus breitbandiger Netze in der Fläche. Das ist
ein großer Erfolg für die ländlichen Räume in Bayern. Mit der
Genehmigung durch die EU-Kommission kann Bayern den Ausbau des
schnellen Internets mit Bandbreiten von 50 Megabit pro Sekunde
(Mbit/s) und mehr mit Zuschüssen von bis zu 500.000 Euro pro Gemeinde
unterstützen. Damit alle interessierten bayerischen Gemeinden von der
Hochgeschwindigkeitsförderung profitieren können, steht allein bis
2014 ein Betrag von 500 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem neuen
Programm werden neue Maßstäbe gesetzt. Bayern ist damit
beispielgebend für alle anderen Flächenländer in Deutschland und
zeigt den richtigen Weg zur Stärkung der Kommunen in den ländlichen
Räumen."
Hintergrund:
Ziel des neuen Förderprogramms ist der Ausbau von Breitbandnetzen
der nächsten Generation mit Übertragungsbandbreiten von mindestens 50
Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload in von Gemeinden
definierten Gewerbe- oder Kumulationsgebieten. Empfänger der
Zuwendung sind Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden und
Gemeindeverbände in Bayern. Der Fördersatz für Räume mit besonderem
Handlungsbedarf beträgt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Die
Fördersätze für die übrigen Regionen betragen 40, 50 oder 60 Prozent
der zuwendungsfähigen Kosten, je nach Finanzkraft der Gemeinden. Der
Förderhöchstbetrag je Gemeinde beläuft sich auf 500.000 Euro. Das
Programm läuft bis 31. Dezember 2017. Die Richtlinie tritt am 1.
Dezember 2012 in Kraft.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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