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Kretschmer: Piraten haben politische Glaubwürdigkeit verspielt

Geschrieben am 20-09-2012

Berlin (ots) - Das Buch des Vorstandsmitgliedes der Piratenpartei
Julia Schramm hat erneut ein Schlaglicht auf die völlig
widersprüchliche Position ihrer Partei zum Urheberschutz geworfen.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer:

"Die Piraten sind sich völlig uneins darüber, ob sie die
Prinzipien des Urheberrechts anerkennen oder negieren wollen. Während
die Bundespartei der Piraten noch immer an einer gemeinsamen Haltung
bastelt, werden sie von der Realität im Urheberrecht eingeholt. Jetzt
muss auch die ehemals bekennende Verächterin des Urheberrechts Julia
Schramm zugeben, dass es Grenzen für die Freiheitskultur im Netz
gibt: Sie will ihr Buch im Netz genauso wenig kostenlos zur Verfügung
stellen wie viele andere Autoren vor ihr.

Es muss dabei bleiben: Raubkopien im Netz sind illegal und Urheber
müssen mit umfassenden Möglichkeiten ausgestattet werden, die
Veröffentlichung und den Verkauf ihres Eigentums auch im digitalen
Zeitalter selbst zu bestimmen. Mit ihrem hartnäckigen Bekenntnis zu
einer "Kostenlos-Kultur" haben die Piraten lange eine breite
sachliche Diskussion um eine Reform des Urheberrechts erschwert.

Dass dies kein Weg ist, zeigen sinkende Umfragewerke der
Piratenpartei und aktuelle Studien: Laut Allensbach herrscht
mehrheitlich Verständnis in der Bevölkerung für den Schutz des
geistigen Eigentums im Internet. Die Union vertritt klar den
Standpunkt, dass wir national wie international mehr Akzeptanz und
Durchsetzbarkeit für das Urheberrecht schaffen müssen. Jetzt ist der
Zeitpunkt erreicht, die Modernisierung des Urheberrechts konkret
anzugehen."

Hintergrund:

Bereits im Juni 2012 legten die stellvertretenden
Fraktionsvorsitzenden Michael Kretschmer und Günter Krings ein
Positionspapier mit konkreten Vorschlägen zur Modernisierung des
Urheberrechts vor. Es wurde von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
beschlossen. Hier der Link zum Positionspapier: http://www.cducsu.de/
Titel__cdu_csu_bundestagsfraktion_beschliesst_positionspapier_zum_urh
eberrecht/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22485/inhalte
.aspx



Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de


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