Europa-Terminvorschau vom 10. bis 16. September 2012

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 10. September

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 13.9.)
Auf der Agenda der Tagung stehen u. a. Aussprachen zur Lage der Union
und zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (beide sind für den
12.9. geplant). Die genaue Tagesordnung finden Sie auf der Webseite
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html des Parlaments.

Berlin: Fachkonferenz zur Europäischen Datenschutzreform

Über die Folgen der von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge
zur Reform des Datenschutzes für die deutsche Rechtslage informieren
und diskutieren unter anderem Paul Nemitz von der Europäischen
Kommission und Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit. Zeit: 10.00 bis 16.00 Uhr, Ort:
Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin, Hiroshimastraße 17, 10785
Berlin. Nähere Informationen hier http://ots.de/UnGv8.

Ulm: EU-Kommissar Oettinger beim Ulmer Energie Forum 2012

Günter Oettinger wird den Status der Energiewende beleuchten.
Zeit: ab 15.00 Uhr, Ort: IHK Ulm, Olgastraße 95-101, 89073 Ulm.
Nähere Informationen hier http://ots.de/c3Q2k.

Dienstag, 11. September

Straßburg: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission Nähere
Informationen zur Tagesordnung werden hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?CL=de&
veröffentlicht.

Brüssel: EU und OECD präsentieren Bildungsbericht 2012

Der Bericht "Bildung auf einen Blick 2012" liefert aktuelle
statistische Daten zur Aus- und Weiterbildung in 34 OECD-Ländern und
deren wichtigsten Partnerländern, einschließlich 21 Staaten der
Europäischen Union. Diese jährliche Veröffentlichung ermöglicht es
politischen Entscheidungsträgern in Europa und außereuropäischen
Ländern, ihre Aus- und Weiterbildungssysteme zu vergleichen und
Schlussfolgerungen für künftige politische Maßnahmen zu ziehen.
Untersucht werden unter anderem die personelle und finanzielle
Ausstattung von Bildungsinstitutionen, die soziale Durchlässigkeit
des Bildungssektors und Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf das
Bildungssystem. Eine Pressekonferenz um 11.00 Uhr wird im Internet
über Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live
übertragen. Hintergrundinformationen finden Sie auf der Webseite der
EU-Kommission hier http://ots.de/IVWS1 und hier
http://ec.europa.eu/education/index_de.htm.

Mittwoch, 12. September

Straßburg: Kommissionspräsident Barroso hält Rede zur "Lage der
Union"

Seit Beginn seiner zweiten Amtsperiode gibt
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einmal jährlich in einer
programmatischen "State of the Union"-Ansprache Auskunft über die
aktuelle Lage und Zukunftsperspektiven der EU. Die Rede um 9.00 Uhr
und die anschließende Debatte im Europäischen Parlament werden im
Internet über Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live
übertragen. Nähere Informationen finden Sie auch auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_de.htm von
José Manuel Barroso.

Brüssel: Präsentation eines EU-Vorschlags für eine Bankenunion

Die EU-Kommission wird ein Strategiepapier vorlegen, in dessen
Zentrum ein geplanter Mechanismus zur Überwachung des Bankensektors
in der Eurozone steht. Die Kommission strebt eine Annahme dieser
Vorschläge noch in diesem Jahr an, damit das neue System als
wesentlicher Pfeiler einer Bankenunion bereits Anfang 2013 in Kraft
treten kann. Eine Pressekonferenz um 14.00 Uhr wird im Internet über
Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live
übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://ots.de/WqjcK der EU-Kommission und hier
http://ec.europa.eu/internal_market/finances/committees/index_de.htm.

Berlin: Diskussion über die "Europäische Bankenunion"

Für heute hat die EU-Kommission eine Mitteilung zur zukünftigen
Ausgestaltung einer Bankenunion angekündigt. Die Vertretung der
EU-Kommission lädt zu einer Expertendiskussion zu diesem Thema von
11.30 bis 13.00 Uhr ins Europäische Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin ein. Nach einer Begrüßung durch Matthias Petschke, Leiter der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, diskutieren
darüber Nathalie de Basaldua von der Generaldirektion Binnenmarkt der
EU-Kommission, Thorsten Pötzsch vom Bundesministerium der Finanzen
und Dr. Bernhard Speyer von Deutsche Bank Research. Ein
Anmeldeformular finden Sie hier
http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20120912_bankenunion_de.htm.

Donnerstag, 13. September

Luxemburg: Europäischer Gerichtshof, Schlussanträge in Verfahren
zu Energiekosten

Inhaltlich geht es in dem Verfahren um die Beanstandung von
Preisänderungsklauseln in Gaslieferungsverträgen von RWE durch die
Verbraucherzentrale NRW. Die Generalanwältin stellt heute ihre
Schlussanträge, deren Argumentationslinie im Urteil zumeist
übernommen wird. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo1_6581 des EuGH.

Freitag, 14. September

Nikosia: Treffen der Eurogruppe sowie der EU-Wirtschafts- und
Finanzminister (bis 15.9.)

Am Vormittag des 14.9. tagen die Vertreter der Eurogruppe, eine
Pressekonferenz ist für 12.30 Uhr angesetzt. Beim informellen Treffen
des ECOFIN-Rates wird dann u. a. über jüngste Entwicklungen im
Bankensektor diskutiert. Nähere Informationen zur Tagesordnung finden
Sie hier http://ots.de/TztXm.

Hessen: Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso (bis 15.9.)

José Manuel Barroso wird bei seinem Hessen-Besuch u. a. die
Documenta in Kassel und den Deutschlandrat der Jungen Union in
Paderborn besuchen.

Wedemark: Vorstellung eines EU-Projekts zum Moorschutz

Die EU, das Niedersächsische Umweltministerium und die Region
Hannover unterstützen mit erheblichen Finanzmitteln die Renaturierung
der Hannoverschen Moorgeest und leisten damit einen wichtigen
Beitrag zum Klimaschutz. In der Auftaktveranstaltung gibt
Umweltminister Stefan Birkner einen Überblick über Ziele und
Maßnahmen des geplanten Vorhabens. Zeit: 9.30 bis ca. 11.30 Uhr, Ort:
Heidegasthof Löns, Altes Dorf 18, 30900 Wedemark/Resse. Nähere
Informationen erhalten Sie beim Niedersächsischen Umweltministerium
unter Tel.: 0511 120-3541 oder per E-Mail:
Jutta.Schiecke@mu.niedersachsen.de.

Sonntag, 16. September

Europaweit: Woche der Mobilität (bis 22.9.)

In der Europäischen Woche der Mobilität werden jedes Jahr Projekte
und Veranstaltungen organisiert, in deren Zentrum die nachhaltige
Mobilität in Städten steht. Traditioneller Höhepunkt ist der
"autofreie Tag" am 22.9. mit Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in
städtischen Ballungsräumen. Über die Aktivitäten der deutschen
Teilnehmerstädte können Sie sich hier
http://www.mobilityweek.eu/cities/ informieren.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm