(Registrieren)

Westfalen-Blatt: zum Thema FDP:

Geschrieben am 17-08-2012

Bielefeld (ots) - Der eine hat fünf Manuel Neuer, aber keinen
Bastian Schweinsteiger, der andere hat Marco Reus doppelt, wünscht
sich aber noch Mesut Özil und Mario Gomez: Was wir von
Fußball-Sammelbildern noch gut in Erinnerung haben, macht offenbar
auch den Liberalen sehr viel Freude. Aktuelles Beispiel ist das
politische Tauschgeschäft »Abschaffung der Praxisgebühr« gegen
»Einführung der Zuschussrente«. In Wahrheit feilscht die FDP aber
nicht wirklich um Themen, sondern ihr geht es vorrangig um ihre
eigene Zukunft. Die Tauschgeschäfte sind zwar nicht gut, aber sie
gehören mittlerweile zur politischen Tagesordnung. Immerhin ist auch
der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag voll davon. Aber der aktuelle
Vorschlag, den es ja laut FDP-Chef Philipp Rösler niemals gegeben
haben soll, zeigt, wie bitter nötig die Liberalen solche
Teppichgeschäfte haben. Spätestens seitdem Rösler die Bundeskanzlerin
mit einem Frosch verglichen und sie bei der Präsidentensuche blamiert
hat, ist das Tischtuch zwischen Union und FDP zerschnitten. Und was
macht eine Partei, die in der Regierung isoliert ist? Sie sucht
verzweifelt nach einem Thema. Da würde es dem angeschlagenen
Vorsitzenden gerade Recht sein, wenn er sich die Abschaffung der
Praxisgebühr auf die Fahnen heften könnte. Rösler handelt nach dem
Prinzip: Suche gutes Thema, biete alles, was der FDP nicht später
wieder vor die Füße fallen könnte. Aber die Rechnung geht nicht auf.
Kanzlerin Angela Merkel lässt die Liberalen am langen Arm verhungern.
Die CDU-Chefin hat die FDP im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013
ohnehin längst abgeschrieben. Sie erhofft sich Stimmen aus dem
liberalen Lager, um dann eine von ihr geführte Große Koalition
hinzubekommen. So muss Philipp Rösler wohl weiter in die Röhre
schauen. Ihm bleibt nur die Rolle, vor dem Untergang Griechenlands zu
warnen. Aber damit lässt sich nicht unbedingt punkten. Das Problem
ist: Philipp Rösler muss liefern, damit die FDP nicht im Januar bei
der Niedersachsen-Wahl baden geht. Sollte das ausgerechnet in seinem
Stammland passieren, spätestens dann wäre Rösler als Vorsitzender weg
vom Fenster. Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki ist auch
jemand, der weiß, wie politische Tauschgeschäfte funktionieren. Erst
recht, wenn es um den FDP-Vorsitzenden selbst geht. Gut möglich,
dass Kubicki mit Hilfe des neuen Shootingstars Christian Lindner und
Fraktionschef Rainer Brüderle dafür sorgt, dass Rösler bald selbst
auf dem Tauschbasar landet. Die Zeit ist zwar noch nicht reif, aber
sie wird kommen. Und dann heißt es: suche neuen FDP-Chef, biete
Rösler.



Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

412340

weitere Artikel:
  • Westfalen-Blatt: zum Thema Bundesverfassungsgericht: Bielefeld (ots) - Mehrfach hat das Verfassungsgericht der Politik den Weg gewiesen - von der Berechnung der Hartz-IV-Sätze über die Stärkung der Parlaments bei der Euro-Rettung bis hin zum verschlampten Wahlgesetz. Diesmal aber stiften die Richter Verwirrung. Einerseits heben sie die grundgesetzliche Trennung von Polizei und Militär faktisch auf, andererseits bleiben die Kriterien für einen Bundeswehreinsatz etwa bei Terrorgefahr vollkommen schwammig. Schleierhaft auch, warum das höchste Gericht einen Militäreinsatz gegen Demonstranten mehr...

  • Westfalen-Blatt: zum Thema Pussy Riot: Bielefeld (ots) - »Herr Gott, mach, dass dieser Diktator verschwindet!« Wie viele Unterdrückte stoßen täglich diesen Ruf aus! Die meisten tun es heimlich. Spektakuläre Aktionen wie der der Punkband Pussy Riot sind selten - und gerade deshalb für Regime wie die Wladimir Putins gefährlich. Der russische Staatschef und Freund von Ex-Kanzler Gerhard Schröder entwickelt sich zum lupenreinen Diktator. Sicher gibt es Gläubige, denen die Aktion der drei Mädchen in der Moskauer Erlöser-Kathedrale nicht gefallen hat. Doch Religionsfreiheit mehr...

  • Westdeutsche Zeitung: NRW-Piraten - Lehrlinge im Landtag Ein Kommentar von Frank Uferkamp Düsseldorf (ots) - Die Piraten sind nun gerade einmal seit drei Monaten im Landtag vertreten. Wenn man so will, kann man sie also als parlamentarische Lehrlinge bezeichnen und muss ihnen Nachsicht bei etwaigen Tapsigkeiten zugestehen - eine Toleranz, die sie selbst nicht müde werden, einzufordern. Was die Abgeordneten Schatz und Kern aber gestern gemacht haben, ist schon ein einmaliger Vorgang. Sie suchen als gewählte Mitglieder des Landtags nicht den Weg der politischen Auseinandersetzung, sondern rufen nach dem Staatsanwalt und mehr...

  • Westdeutsche Zeitung: Das Urteil zum Einsatz der Bundeswehr lässt Spielraum offen - Karlsruhe reißt eine Brandmauer ein Ein Kommentar von Peter Lausmann Düsseldorf (ots) - Vordergründig verspricht das Karlsruher Urteil über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren mehr Sicherheit für die Bürger. Gesetzt den Fall, es kommt wirklich zu einem terroristischen Angriff in Deutschland. Man hätte die militärischen Mittel, diesen abzuwehren, nutzt sie allerdings nicht - dann wäre das den Menschen nur sehr schwer zu vermitteln. Vor allem wenn es dadurch Todesopfer gäbe, die man durch den Einsatz von Soldaten vielleicht hätte verhindern können. Die obersten Richter haben die Erlaubnis zum mehr...

  • Rheinische Post: Kommentar zum Urteil des Verfassungsgerichts: Nothelfer Armee Düsseldorf (ots) - Ein Staat, der nicht willens und in der Lage ist, für Freiheit und Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, der kann uns gestohlen bleiben. Wir konnten und können die Bundesrepublik Deutschland aus Überzeugung auch deshalb "unseren Staat" nennen, weil er seinen Kernaufgaben gerecht wurde - im weltweiten Maßstab sogar in vorbildlicher Weise. Aber im Leben gilt: Es gibt kaum etwas, was sich nicht noch verbessern ließe. Das Bundesverfassungsgericht hat sich in großzügiger Auslegung seiner Kompetenz (ein Richter kritisiert das mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht