(Registrieren)

WAZ: Gauck hinter der roten Linie. Kommentar von Thomas Wels

Geschrieben am 30-05-2012

Essen (ots) - Die Waffe eines jeden Bundespräsidenten ist das
Wort. Mit Joachim Gauck, das dürfte niemanden wundern, führt es einer
im Munde, der das Handwerk freier Rede versteht wie kaum ein anderer.
Darum wiederum sollte sich der Bundespräsident nicht wundern, wenn
die Öffentlichkeit besonders genau hinhört, wenn er redet, zumal,
wenn er auf Israelbesuch in laufende Kameras spricht. Dort also hat
sich Gauck von einer Formulierung der Bundeskanzlerin distanziert,
wonach das Existenzrecht Israels Teil der deutschen Staatsräson sei.
Eine solche Aussage, so Gauck, könnte der Kanzlerin noch enorme
Schwierigkeiten bereiten. Für den Bundespräsidenten ist die
Sicherheit Israels bestimmender Teil deutscher Politik, was viel ist,
aber auch gewiss weniger, als eine eben unverbrüchliche
Handlungsmaxime des Staates unabhängig von seiner Führung. Das war
es, was Merkel meinte. Es wundert nicht, dass ein aus Ostdeutschland
stammender Bundespräsident mit dem Leitthema Freiheit wider die
Staatsräson argumentiert. Es wundert aber schon, dass Gauck im
Vorbeigehen rote Linien überschreitet. Übrigens: Für Helmut Kohl war
auch die deutsche Einheit Staatsräson.



Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

398615

weitere Artikel:
  • Westfalenpost: Kommentar zu Syrien / Hollande / Der Druck steigt / Von Harald Ries Hagen (ots) - François Hollande hat ausgesprochen, was man bei der Nato und erst recht in Berlin nicht hören mag: Ein militärisches Eingreifen in Syrien ist eine Option. Nach dem Massaker von Hula steigt angesichts der erkennbar hilflosen diplomatischen Bemühungen der Druck auf die internationale Gemeinschaft, etwas Substanzielleres zum Schutz der Zivilbevölkerung zu tun, als Botschafter auszuweisen. Bisher hat sich der Westen auf den bequemen Standpunkt zurückgezogen, man würde ja gerne helfen, aber Russland und China ließen ein UN-Mandat mehr...

  • Mittelbayerische Zeitung: Das ungeliebte Kind der Bundesregierung Ministerin Schröder macht beim Kita-Ausbau Dampf - auch um Betreuungsgeld-Kritiker zu beruhigen. Von Reinhard Zweigler Regensburg (ots) - Es gibt sie zumindest in der Politik: Ungeliebte Kinder, die eigentlich keiner so recht haben will, die von anderen immer ein wenig scheel angesehen werden. Außer von den eigenen Eltern natürlich. Ein solcher Fall ist das Betreuungsgeld, das familienpolitische Lieblingskind der Christsozialen. Auf Druck von Horst Seehofer wurde das Projekt in den schwarz-gelben Koalitionsvertrag hineingeschrieben. Doch so richtig gedeihen konnte der CSU-Spross nicht. Auch in der christdemokratischen Schwesterpartei würden viele mehr...

  • Schwäbische Zeitung: Gauck lebt Normalität - Leitartikel Leutkirch (ots) - Manchmal wirkt es, als habe Joachim Gauck schon lange bevor er Bundespräsident wurde, jeden Schritt und jedes Wort ganz genau geplant. Einfach mal so, für den Fall, dass er, nach der ersten gegen Christian Wulff verlorenen Wahl, doch noch ins oberste Staatsamt kommen würde. Es ist ein Segen, jemanden an der Spitze des Staates zu haben, der die wichtigen Dinge an den richtigen Orten in den besten Momenten sagt. Gaucks Staatsbesuch in Israel läutet eine neue Art des Umgangs zwischen der Bundesrepublik und dem mehr...

  • Schwäbische Zeitung: Ein zu pauschaler Vorschlag - Kommentar Leutkirch (ots) - Seriöse Ratschläge, und das in schwierigen Zeiten, schaden den politisch Verantwortlichen nicht. Insofern verdient das von der IHK Stuttgart in Auftrag gegebene Gutachten zum Subventionsabbau durchaus das Prädikat "seriös". Sachfremd ist das Kieler Weltwirtschaftsinstitut wahrlich nicht. Die IHK als Ideengeber wird auch nicht dadurch entwertet, dass sie mit ihrem ersten Subventionsgutachten im Jahr 2000 eine Bauchlandung erlebt hat. Die darin enthaltenen Anstöße jedenfalls inspirierten die früheren Landesregierungen mehr...

  • Rheinische Post: Staatsziel: neue Stromnetze Düsseldorf (ots) - Obwohl sie sehr teuer wird, kann man sich einer gewissen Faszination für die Energiewende in Deutschland nicht erwehren: Das erste Industrieland der Welt setzt massiv auf den ökologischen Umbau, beendet die umstrittene Kernenergie und versucht gleichzeitig, die Kohlendioxid-Emissionen aus Kohlekraftwerken zu begrenzen. Trotzdem müssen wichtige Eckpunkte bei der neuen Energiepolitik beachtet werden. Erstens ist unvermeidbar, dass eher die privaten Kunden als die Industrie die Kosten tragen müssen. Das ist für uns mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht