Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Geschrieben am 24-04-2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die Linke hat die mehrfach ausgezeichnete
Schriftstellerin Julia Schoch als Kandidaten für das Brandenburgische
Verfassungsgericht nominiert. Der Vorschlag droht jetzt am Veto der
Opposition zu scheitern.
Potsdam. Die Linke droht mit ihrem Vorschlag für eine
Nachbesetzung im Landesverfassungsgericht zu scheitern. Das berichtet
die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Die Fraktion
hatte die Potsdamer Schriftstellerin Julia Schoch für das höchste
Gericht des Landes nominiert. Allerdings konnte Schoch bei ihren
Auftritten in den Fraktionen von CDU, FDP und Grünen offenbar nicht
überzeugen. Alle drei signalisierten, die Kandidatin nicht zu wählen.
Damit fehlt Rot-rot die nötige Zweidrittelmehrheit für diese Wahl.
Eine Anhörung der Schriftstellerin im Hauptausschuss musste
vergangene Woche ausfallen, da die Potsdamerin an diesem Tag ein Kind
bekam. +++
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
391443
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Förderung sachsen-anhaltischer Kommunen Halle (ots) - Die Vorschläge, die der von Finanzminister Jens
Bullerjahn (SPD) beauftragte Gutachter nun präsentiert hat, haben es
in sich. Eine Kernaussage: Der Gutachter will Kommunen mit vielen
Kindern stärker fördern. Der Ansatz ist richtig: Wo Kindergärten
gebaut und unterhalten werden müssen, wo mehr Spielplätze sowie
andere attraktive Angebot für Kinder notwendig sind - da muss auch
deutlich mehr Geld hinfließen. Wesentlich problematischer ist die
zweite Kernaussage des Gutachters. Sie betrifft die Finanzierung
der mehr...
- DER STANDARD-KOMMENTAR "Perverse Pauschale" von Gerald John In der aktuellen Form ist die Pendlerförderung sozial und
ökologisch absurd - Ausgabe vom 25.4.2012
Wien (ots) - Für sie zerdrücken Politiker gern ein paar
Krokodilstränen: Schießen die Benzinpreise in den smogverhangenen
Himmel, entdecken Volksvertreter ihr Herz für die Pendler. Im Namen
der motorisierten Arbeitsreisenden haben Regierungen Sparpakete
aufgeschnürt und Unbill wie eine Pkw-Maut abgewendet.
Eine wohlbehütete Zielgruppe also? Ein Teil der Pendler hat
tatsächlich wenig zu klagen. Wer etwa ordentliche 3000 Euro brutto im mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Piratenpartei Bielefeld (ots) - Die Piratenpartei muss Farbe bekennen. Das
orangefarbene Segel unter vollem Wind reicht nicht mehr aus. Kurs und
Ziel sind gefragt. Ausgerechnet ihr Erfolg ist aktuell das größte
Problem der Freibeuter. Umfragen bescheinigen Sympathie und
Vertrauen. Bald jeder Zweite nimmt die Partei ernst, bis zu 13
Prozent würden die Piraten wählen. Dabei wird die bei der Gründung
2006 noch kleine Subkultur aus Hackern und Ballerspielern längst
selbst geentert. Neben politisch engagierten Köpfen sammeln sich hier
reichlich Fundis, mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Neuanfang mit Stolpersteinen
Kommentar zur Endlager-Suche Regensburg (ots) - Dass der zurzeit vor allem wahlkämpfende
Norbert Röttgen mit Ministerpräsidenten und rot-grüner Opposition
über ein Endlager-Such-Gesetz spricht, kann ein hoffnungsvoller
Neuanfang einer endlos verfahrenen Geschichte werden. Bislang haben
sich Bund und Länder gegenseitig in einem Endlager-Verhinderungskrieg
zermürbt und blockiert. Und es wurde viel Geld im Salzstock von
Gorleben vergraben. Vermutlich sogar für die Katz', denn das Bergwerk
in Niedersachsen scheint für die Lagerung der strahlenden
Hinterlassenschaft mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Ein Richterspruch fern von Gerechtigkeit - Leitartikel von Jochim Stoltenberg Berlin (ots) - Der Rechtsstaat ist ein hohes Gut. Er schützt die
Bürger vor Willkür, urteilt über Straftäter und schlichtet Streit. Er
ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Doch die, die Recht
sprechen, sind auch nur Menschen. Und damit fehlbar. Auch
überfordert, es immer allen recht zu machen - dem Kläger, dem
Beklagten und der öffentlichen Meinung. Das Gefühl, das Recht und
Gerechtigkeit nicht immer eins sind, findet seinen Grund darin, dass
das deutsche Strafrecht samt seiner Begleitgesetze für Nichtjuristen
weitgehend ein mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|