 WAZ: Ohne Einsicht bei Diäten
- Kommentar von Theo Schumacher
Geschrieben am 31-01-2012 |
Essen (ots) - Massive Proteste der Steuerzahler und alle
Experten-Warnungen konnten sie am Ende nicht von ihren Plänen
abbringen: SPD, CDU und Grüne boxen den 500-Euro-Aufschlag für ihre
Diäten durch. Das Votum im nordrhein-westfälischen Landtag ist nur
noch Formsache. Die drei Fraktionen lassen damit jede politische
Sensibilität vermissen. Wo man sich Fingerspitzengefühl erhofft
hatte, gab es nur Hornhaut. Die Landeskasse kostet die unangemessene
Aufstockung über eine Million Euro pro Jahr. Doch der Schaden für das
Ansehen des Parlaments ist größer. Wer schon immer der - irrigen -
Ansicht war, dass Politiker vor allem ihre Selbstbedienung im Blick
haben, darf sich wieder einmal bestätigt fühlen. "Augen zu und durch"
ist die falsche Methode, um mit gerechtfertigter Kritik der Wähler
umzugehen. Die SPD will jetzt eine Kommission benennen, die
begutachten soll, ob die Altersbezüge der Abgeordneten ausreichen.
Dagegen wäre grundsätzlich nichts einzuwenden. Allerdings ahnt man
die Absicht und ist verstimmt. Denn wenn die Fachleute ihre
Ergebnisse vorlegen, ist der 500-Euro-Deal längst beschlossene Sache.
Eine solche Kommission aber braucht keiner.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
375851
weitere Artikel:
- Berliner Zeitung: Kommentar zur den Gründen der Schlecker-Pleite Berlin (ots) - Jetzt sagen alle, die es schon immer gewusst
haben, Schlecker sei einfach too big to handle gewesen, also zu groß,
um von einem eingetragenen Kaufmann noch allein geführt werden zu
können. Aber so wie es den Größenwahn an den Finanzmärkten gibt, so
gibt es ihn auch in jedem anderen Bereich. Es wird immer Leute geben,
die ihre Kräfte anspannen, Riesiges leisten, dann aber durchdrehen
und jedes Jahr neue Rekorde sehen möchten. Erfolg ist auch nur eine
Droge. Too big to handle ist mörderisch für Schlecker und seine
Angestellten. mehr...
- Berliner Zeitung: Kommentar zum Euro-Verzicht Polens Berlin (ots) - Derzeit nicht in Euro rechnen zu müssen, ist ein
gewaltiger Vorteil. Eben weil Polen den Euro nicht hatte, ist es am
besten von allen EU-Ländern durch die Finanz- und Wirtschaftskrise
gekommen. Die Regierung konnte - anders als Griechenland - in eigenem
Ermessen den Zloty abwerten, um damit die nationale Wirtschaft zu
stabilisieren. Polen beteiligte sich zudem nicht wie andere
europäische Staaten an abenteuerlichen Finanzspekulationen. Und auf
die Idee, gegen den Zloty zu spekulieren, kam - anders als beim
ungarischen mehr...
- DER STANDARD-KOMMENTAR "Endlich Taten statt Worte" von Nina
Weißensteiner Ausgabe vom 1.2.2012
Wien (ots) - Für seine zweite Amtszeit hat der Bundespräsident
versprochen, endlich deutlicher zu werden. Mit seiner Weigerung, dem
FPÖ-Chef einen von der Regierung vorgeschlagenen Orden zu verleihen,
hat Heinz Fischer dieses Gelöbnis nun erstmals eingelöst.
Jahrelang galt der Mann in der Hofburg mit seiner stets abwägenden
Art auch als ewiger Zauderer und Zögerer - nicht wenige wünschten
sich etwa, dass er dem jährlichen Treiben der Rechtsextremen in den
Prunkräumen endlich ein Ende setzt oder den Ball der mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Bahn-Lobbyisten gesucht Regensburg (ots) - Von Lothar Röhrl, MZ
Was hat sie nicht schon alles an Stellvertreterwatsch'n bekommen -
die Deutsche Bahn? Dass dahinter zu 100 Prozent der Bund als
Eigentümer steht, vergessen die meisten. Auch die Politiker. Dabei
könnten diese am besten richten, was Anlass für so viele
Kundenbeschwerden ist: zu wenige Züge, Kleckern statt Klotzen beim
Erhalt des Bestandnetzes, viel zu lange Planungs- und Bauzeiten bei
Neubauprojekten. Nicht die obersten Bahn-Manager, sondern die
Bundesfinanzminister sind die eigentlichen mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Deutsch reden allein reicht nicht Regensburg (ots) - Von Reinhard Zweigler, MZ
Das war wieder ein Gipfel der vielen guten Absichten und schönen
Worte, der sich gestern bereits zum 5. Mal im Kanzleramt getroffen
hat. Doch immerhin, schaut man auf die Zeit seit dem ersten
Integrationsgipfel im Jahr 2006, konnte einiges angestoßen werden,
wurde vor allem die Sprachlosigkeit überwunden. "Man" redet
miteinander, nicht mehr übereinander. Und so mancher weiße Fleck
konnte mit Farbe gefüllt werden. Dass etwa in Deutschland lebende
Ausländer auch Deutsch können müssen, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
