 Neue OZ: Kommentar zu Wulff
Geschrieben am 22-01-2012 |
Osnabrück (ots) - Das Niveau fällt weiter
Eine frühe Biografie über Christian Wulff heißt "Der
Marathon-Mann". Wie wahr. Seit sieben Wochen hält er durch und treibt
seine Gegner zur Weißglut und zu immer neuen Attacken.
Oft sind die in Rede stehenden Dinge läppisch - so wie jetzt die
Verteilung eines imagepflegenden Kochbuches mit regionalen Rezepten
durch das Agrarministerium beim Nord-Süd-Dialog. Gleichwohl ist mit
der Frage nach einer fahrlässig oder vorsätzlich falschen Auskunft im
Parlament eine Qualität erreicht, die aufhorchen lässt. Auch wenn
Wulff sie nicht selbst gab, war er verantwortlich. Ferner ist unklar,
was er wusste über die zweifelhaft erscheinenden Geschäfte seines
Sprechers Olaf Glaeseker.
Dass ein SPD-Abgeordneter Wulff nun verklagt, ist sein Recht und
kann der Sache dienen. Zu seinen Zielen zählt freilich auch, aus den
Vorgängen so viel Kapital wie möglich zu schlagen. Aus Sicht der
Opposition zieht sich die Sache am besten bis zur Landtagswahl in
genau einem Jahr.
Nebenbei bemerkt: Dem Verfahren könnte sich ein weiteres
hinzugesellen. Die Wortwahl des Grünen Stefan Wenzel, der Wulff einen
"Lügner" nannte, der "Recht und Gesetz" in den "Dreck" ziehe, ist
geneigt, als Beleidigung juristisch geahndet zu werden. Dazu bräuchte
es gar nicht den Paragrafen gegen die Verunglimpfung eines
Präsidenten. Schon unter Normalbürgern ist eine solche Behauptung,
wenn nicht beweisbar, justiziabel. Ein weiteres, bestürzendes
Beispiel, wie tief das Niveau gesunken ist - beiderseits.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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