 Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Proteste
Geschrieben am 09-01-2012 |
Osnabrück (ots) - Keine Überraschung
Die butterweiche Zwischenbilanz der Arabischen Liga zur
Beobachtermission in Syrien kommt keineswegs überraschend. Die
internationale Organisation ist keine UNO im Kleinformat, die
Menschenrechten oder verfassungsrechtlichen Prinzipien verpflichtet
wäre. Trotz des arabischen Frühlings bleiben Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit selten in dieser Region der Welt. Überraschend
wäre schon eher gewesen, hätte die Liga die Verbrechen des syrischen
Regimes mit klaren Worten verurteilt.
Sinnlos ist die Beobachtermission dennoch nicht. Denn es gibt
immerhin Anzeichen dafür, dass innerhalb der Liga hart um die
richtige Positionierung im Syrien-Konflikt gerungen wird. Stärkstes
Indiz dafür ist die Ankündigung, die Beobachtermission zu verlängern.
Damit verschafft sich die Organisation mehr Zeit, endgültige
Entscheidungen zu treffen. Zeit auch für die Kritiker des Regimes in
Damaskus innerhalb der Arabischen Liga. Sie versammeln sich offenbar
vor allem um den Ministerpräsidenten von Katar, Scheich Hamad bin
Dschasim al-Thani, um ihre Ziele wie ein Syrien-Dossier an den
UNO-Sicherheitsrat doch noch durchzusetzen. Der Westen, selbst
gelähmt durch die Blockadehaltung von Russland und China in dem
UNO-Gremium, sollte diese Kräfte stärker unterstützen als bisher.
Darin liegt vielleicht die einzige Chance, das Blutvergießen in
Syrien zu beenden.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
372039
weitere Artikel:
- Rheinische Post: EU-Kommissar Oettinger regt Fusion von RWE und Eon an Düsseldorf (ots) - Um die internationale Bedeutung der deutschen
Energieversorger Eon und RWE zu sichern, bringt EU-Kommissar Günther
Oettinger eine Fusion der beiden Dax-Konzerne ins Gespräch. Im
Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Dienstagsausgabe) sagte Oettinger: "Bei allem Respekt vor Eon und
RWE: Im Weltmaßstab sind beide nur Regionalliga. Will Deutschland in
der Weltliga mitspielen, die von Konzern wie Exxon, Chevron oder
Gazprom dominiert wird, brauchen wir einen nationalen Player von
entsprechender mehr...
- Rheinische Post: FDP-Generalsekretär lehnt Finanzmarktsteuer in einigen EU-Ländern ab Düsseldorf (ots) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring lehnt
nationale Alleingänge bei der Einführung einer
Finanzmarkttransaktionssteuer in Europa ab. "Alleingänge bringen uns
in der Sache nicht weiter, sondern bedeuten nur eine Verzerrung des
Wettbewerbs", sagte Döring der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Für die FDP bleibe es dabei,
dass eine Finanzmarktsteuer mit allen 27 Staaten der EU gemeinsam
umgesetzt werden müsse. "In diesem Sinne müssen wir in Europa weiter
entschlossen für die große Lösung mehr...
- Rheinische Post: CDU-Gesundheitsexperte Spahn will den Begriff "Schönheitschirurgie" gesetzlich schützen lassen Düsseldorf (ots) - CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn will wegen
des Skandals um Billig-Brustimplantate den Begriff der
"Schönheitschirurgie" gesetzlich schützen und ins ärztliche
Berufsrecht aufnehmen lassen. "Heute können Ärzte Heilpraktiker und
andere die nicht geschützte Berufsbezeichnung Schönheitschirurgie
verwenden und damit Verbrauchern eine nicht vorhandene Qualifizierung
suggerieren", sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Spahn sprach sich zudem für ein
generelles Verbot medizinisch mehr...
- Nordsee - Zeitung: Wirtschaftsforscher Horn plädiert für klares Euro-Signal der EU - Finanzsteuer auch nur in einem Land sinnvoll Bremerhaven (ots) - Nach Einschätzung des Chefs des
gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie (IMK), Gustav Horn,
brauchen die Märkte von der EU das Signal, die Einheitswährung in
ihrer bisherigen Form zu erhalten. "Um endlich wieder Vertrauen bei
den Märkten herzustellen, wäre ein gemeinsamer Beschluss geboten,
kein Euro-Land Pleite gehen zu lassen", sagte Horn der
"Nordsee-Zeitung" (Dienstag).
Mit einem "weiteren Durchwursteln" würden Problemländer wie
Griechenland das Jahr 2012 nicht im Euro-Raum überstehen können, mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Billiglöhne kommen Staat teuer zu stehen - Untersuchung des DGB Saarbrücken (ots) - Rund zwei Milliarden Euro musste der Bund nach
einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) im Vorjahr
aufwenden, um Geringverdienern mit einem Vollzeitjob das
Existenzminimum zu sichern. Rechne man noch die Betroffenen mit einem
sozialversicherungspflichtigen Teilzeitjob hinzu, so seien es sogar
vier Milliarden Euro gewesen, die der Staat über das Hartz-IV-System
beisteuerte. Das Blatt beruft sich dazu auf eine aktuelle
Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).
Demnach gibt es trotz guter mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
