 Schwäbische Zeitung: Rösler kann nicht durchstarten - Leitartikel
Geschrieben am 06-01-2012 |
Leutkirch (ots) - Nichts war's mit dem von der Parteiführung
herbeigesehnten Aufbruchssignal für die Liberalen. Die stark von
Begriffen wie Wachstum und Marktwirtschaft geprägte, aber sehr
theoretisch abgefasste Rede von FDP-Chef Philipp Rösler und die
wesentlich kernigere, stark auf Rot-Grün ausgerichtete Attacke des
neuen Generalsekretärs Patrick Döring wurden vom Scheitern der
schwarz-gelb-grünen Koalition im Saarland überlagert. Dort macht
CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die FDP für das
Aus verantwortlich, weil diese in sich zerstritten und ein unsicherer
Partner sei.
Nun ist das Saarland nicht die einflussreichste politische Adresse
in Deutschland. Aber die Rote Karte für die Liberalen trifft die neue
Glaubwürdigkeit suchende Partei zur Unzeit, weil sie keine weiteren
Rückschläge mehr verträgt. Den Trend stoppen will Rösler mit einem
Kurs, in dem er fast alles mit dem Begriff Wachstum verknüpft. Im
Kern hat er damit nichts Falsches gesagt. Ein wirtschaftlich starkes
und auch innovatives Deutschland kann sich leichter behaupten. Doch
Rösler, der seit der Übernahme des Parteivorsitzes viel vom Liefern
gesprochen aber wenig geliefert hat, konnte gestern nicht auf die
Überholspur wechseln. Der Dauerstreit der vergangenen Monate,
speziell seine Patzer während des Mitgliederentscheids zur
Euro-Rettung und der plötzliche Rücktritt von Generalsekretär
Christian Lindner haben Röslers Ansehen auch in den eigenen Reihen
massiv beschädigt.
Auch deshalb kann der als robust bekannte Döring im direkten
Vergleich mit Rösler leicht punkten. Er definiert, ganz dynamisch,
die FDP pauschal als Verfechter der Freiheit im Unterschied zu SPD
und Grünen und deren Einsatz für einen starken Staat in der
Wirtschafts- und Steuerpolitik. Im Saarland umwirbt die CDU aber
jetzt die SPD. Der Dreikönigstag hat die Liberalen nicht nach vorne
gebracht. Das nächste Problem ist da, dabei sind die alten noch nicht
vom Tisch. Es wird eng für gelb gewirkte Politik.
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Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 07561-80 100
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