 WAZ: Im Wartestand
- Kommentar von Christian Kerl
Geschrieben am 04-12-2011 |
Essen (ots) - Zwei Jahre ist die historische Wahlniederlage der
SPD her, jetzt blasen die Sozialdemokraten schon wieder zur
Regierungsübernahme. Der Parteitag zeigt: In Rekordzeit hat sich die
SPD berappelt. Sie hat sich einer Modernisierungskur unterzogen, sich
inhaltlich aufgefrischt. Und der SPD ist das taktische Kunststück
gelungen, nach links zu rücken und dennoch Zweifel an der Solidität
zu zerstreuen. Den moderaten Linksruck zeigt die Steuerpolitik: Der
Parteitag wird ein Konzept mit Steuerbelastungen in zweistelliger
Milliardenhöhe für Spitzenverdiener und Vermögende beschließen. Doch
zugleich widersteht die SPD der Versuchung, die Milliarden-Einnahmen
umzuverteilen und neue Wohltaten etwa für Geringverdiener zu
versprechen. Die Sozialdemokraten agieren wie eine Regierungspartei
im Wartestand: Verlässlich, solide. Aber: Kaum ein Thema strahlt,
eine Botschaft, die die Bürger emotional berühren könnte, findet sich
nicht. Umso wichtiger wird die Personalfrage. Noch kokettiert die SPD
damit, dass gleich mehrere Spitzenleute die Kanzlerin notfalls morgen
ablösen könnten. Aber sie braucht auch einen, der die Kanzlerin
vorher besiegen kann.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
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