Europa-Terminvorschau vom 28. November bis zum 4. Dezember 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 28. November

Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Jugend und Bildung (bis
29.11.)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen
Sprachkompetenz, die Modernisierung des höheren Bildungswesens und
eine neue europäische Agenda der Erwachsenenbildung. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/70kWp .

Brüssel: Verleihung des EU-Literaturpreises für 2011

Die Preisträger wurden auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse
bekanntgegeben und stammen aus Bulgarien, der Tschechischen Republik,
Griechenland, Island, Lettland, Liechtenstein, Malta, Montenegro,
Serbien, den Niederlanden, der Türkei und dem Vereinigten Königreich.
Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite
http://ots.de/eviYr .

Washington: Gipfeltreffen EU-USA

Auf Einladung von US-Präsident Obama werden
EU-Kommissionspräsident Barroso, EU-Ratspräsident Van Rompuy und die
EU-Außenbeauftragte Ashton über aktuelle politische Fragen
diskutieren. Nähere Informationen erhalten Sie auf der EU-Webseite
http://europa.eu/eucalendar/event/id/273497-euus-summit/mode/window .

München: Podiumsdiskussion "Der gläserne Mensch - wie schützt uns
die EU?"

Ob "Google Street View", die Diskussion um Passagierscanner an
europäischen Flughäfen oder der Zugriff auf europäische Bankdaten -
Datenschutz und Datensicherheit sind brisante Themen. Dazu
diskutieren Horst Heberlein von der EU-Kommission und Matthias
Sternkopf vom Online-Jugendmagazin ZEITjung. Beginn: 17.00 Uhr, Ort:
Münchner Stadtbibliothek Am Gasteig, Europa-Lounge, Ebene 1.1,
Rosenheimer Straße 5, 81667 München. Veranstalter sind die Münchner
Stadtbibliothek und das Europe Direct Informationszentrum München &
Oberbayern. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der
Münchner Vertretung der EU-Kommission http://ots.de/hJofN .

Dienstag, 29. November

Brüssel: EU-Kommissar Dalli präsentiert Maßnahmen zur alternativen
Streitbeilegung

EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli stellt auf einer
Pressekonferenz Pläne der Europäischen Kommission dazu vor, wie
alternative Mechanismen zur Streitbeilegung im Geschäftsbereich zum
Einsatz kommen können. Informationen dazu finden Sie hier
http://ec.europa.eu/civiljustice/adr/adr_ec_en.htm und hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm . EbS
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm stellt an diesem Tag
eine Videobotschaft von Dalli zu diesem Thema zur Verfügung.

Brüssel: Treffen der Finanzminister der Eurogruppe Am Vortag des
EU-Wirtschafts- und Finanzministerrats diskutieren die Vertreter der
Eurogruppe aktuelle Fragen. Nähere Informationen finden Sie auf der
EU-Webseite
http://europa.eu/eucalendar/event/id/211092-eurogroup/mode/window .

Berlin: Mittagsgespräch zur Freiwilligentätigkeit in Europa

Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, zieht
eine Bilanz des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit 2011.
Beginn: 12.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin. Informationen auf der Webseite des Informationsbüros des
Europaparlaments in Deutschland http://ots.de/AxFmM .

Hannover: Vortrag zu den politischen Veränderungen im Maghreb und
dem Nahen Osten

Wie kann die Außenpolitik der EU den Demokratisierungsprozess der
Nachbarländer fast in Jahr nach der "Jasmin-Revolution" unterstützen
und neue Partnerschaften gestalten? Darüber diskutieren auf Einladung
des Europäischen Informationszentrums (EIZ) Niedersachsen und der
Deutschen Bundesbank Menschenrechtsaktivist/innen aus Ägypten, Libyen
und Syrien. Zeit: 18.00 bis 21.00 Uhr, Ort: Deutsche Bundesbank -
Hauptverwaltung Hannover, Georgsplatz 5, 30159 Hannover. Nähere
Informationen finden Sie beim EIZ-Niedersachsen http://ots.de/MAEpbf
.

Mittwoch, 30. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (Finanzplanung für die
Sektoren Forschung, Fischerei und Umwelt; staatliche Beihilfen) Die
Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. damit
auseinandersetzen, mit welchen finanziellen Mitteln die Sektoren
Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Bereiche
Fischereipolitik und Umweltschutz ab 2014 ausgestattet sein sollen.
Dazu sind im Anschluss an die Sitzung Pressekonferenzen (Zeitpunkt
noch unbestimmt) mit den EU-Kommissar/innen für Forschung, Máire
Geoghegan-Quinn, für Bildung, Androulla Vassiliou, sowie für
Industrie und Unternehmen, Antonio Tajani, vorgesehen.
Hintergrundinformationen zum Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020
finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission
http://ots.de/XqMPb . Außerdem werden Regelungen besprochen, die eine
finanzielle staatliche Unterstützung von Banken als Reaktion auf die
Finanzkrise erlauben. Dazu wird EU-Wettbewerbskommissar Joaquín
Almunia eine Pressekonferenz geben (Zeitpunkt noch nicht bekannt),
die voraussichtlich von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird.
Nähere Informationen finden Sie auf seiner Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/almunia/index_de.htm .

Brüssel: Vorstellung von EU-Plänen für mehr Wachstum und
Arbeitsplätze bis 2020

Die Vergabe von Mitteln für Forschung und Innovation soll ganz neu
aufgestellt werden. Den Rahmen bildet die im Oktober verkündete
Strategie einer "Innovations-Union"
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/1288 .
Das Programm heißt "Horizon 2020". Nähere Informationen finden Sie
hier
http://ec.europa.eu/research/innovation-union/ic2011/index_en.cfm .
Auch EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird
Material zur Verfügung stellen.

Brüssel: Plenarsitzung der Europäischen Parlaments (bis 1.12.)

Informationen über die Themen, die im so genannten "Mini-Plenum"
diskutiert werden, finden Sie auf der Webseite des Europäischen
Parlaments http://ots.de/R3zRd .

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister Die
Tagesordnung des ECOFIN-Treffens finden Sie hier http://ots.de/iVsTW
. Thema ist unter anderem die Stärkung der Banken in der aktuellen
Finanzkrise.

Brüssel: Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister (bis 1.
12.)

Thema des ersten Tags des durch den Vertrag von Lissabon
geschaffenen EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten ist die Lage in
und vor der Küste von Somalia sowie in Bosnien und Herzegowina. Am
zweiten Tag sprechen die Außenminister über die aktuelle Entwicklung
in Ägypten, Syrien und Jemen, aber auch über die Aktivitäten der
Internationalen Atomenergiebehörde im Iran. Weitere Informationen
erhalten Sie auf der Webseite des Europäischen Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=en .

Berlin: Vortrag und Diskussion "Brauchen wir mehr europäische
Lösungen im Gesundheitswesen? - Das deutsche Gesundheitssystem im
europäischen Kontext."

Zu Gast der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin und
der Schwarzkopf-Stiftung ist Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.
Er diskutiert ab 17.00 Uhr in der Mendelssohn-Remise, Jägerstraße 51,
10117 Berlin, mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen über
europäische Gesundheitspolitik. Dabei werden u. a. folgende Fragen
aufgeworfen: Wie wünschenswert ist eine Angleichung europäischer
Standards im Gesundheitssystem? Wie kompatibel sind die Systeme? Wie
steht es um das deutsche Gesundheitssystem im Vergleich zu unseren
Nachbarn? Eine Vorab-Anmeldung wird erbeten - per Mail unter
anmeldung@schwarzkopf-stiftung.de oder online unter
www.schwarzkopf-stiftung.de .

Donnerstag, 1. Dezember

Brüssel: Erweiterung der Regeln für staatliche Hilfen für Banken
EU-Kommissar Joaquín Almunia stellt einen Vorschlag der Kommission
vor, mit welchen erweiterten Regeln die Mitgliedstaaten die Banken in
der aktuellen Finanzkrise unterstützen sollten. Er erläutert die
Konditionen und Modalitäten dieser Erweitung. Dazu wird er eine
Pressekonferenz geben. Informationen zu den aktuell gültigen Regeln
finden Sie hier
http://ec.europa.eu/competition/state_aid/legislation/temporary.html
.

Brüssel: EU-Empfehlungen zum einheitlichen Europäischen Luftraum

Der einheitliche Europäische Luftraum soll dafür sorgen, dass die
aktuelle Fragmentierung der Luftüberwachung beendet wird - und damit
die Sicherheit erhöhen, Kosten sparen und Umweltschäden mindern. Eine
Pressemitteilung wird auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/index_de.htm von
EU-Verkehrskommissar Siim Kallas verfügbar sein, Informationen finden
Sie auch hier http://ots.de/9uWjw.

Brüssel: Ratstreffen der EU-Gesundheitsminister (bis 2.12.)

Nähere Informationen erhalten Sie auf der EU-Webseite http://europ
a.eu/eucalendar/event/id/211095-employment-social-health--consumer-af
fairs-council/mode/standalone. Berlin: EU-Kommissarin Kroes bei der
EDUCA-Konferenz Die EDUCA ist die weltweit größte Konferenz für den
elektronischen Bildungssektor. Neelie Kroes, zuständige
EU-Kommissarin für die "Digitale Agenda", wird auf der Konferenz eine
Rede halten. Hintergrundinformationen finden Sie auf der EU-Webseite
http://ots.de/gzaXZ

Berlin: Lesung Europa literarisch - mit der Schriftstellerin
Francesca Melandri aus Italien

Die Veranstaltungsreihe widmet sich bereits zum zweiten Mal der
zeitgenössischen Literatur Italiens. Zu Gast ist die Schriftstellerin
Francesca Melandri. Vorgestellt wird ihr Roman "Eva schläft". Der
Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der
Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78 (1. OG), 10117 Berlin.
Anmeldung bis zum 28. November 2011 nur online http://ots.de/gh70B .

Freitag, 2. Dezember

Brüssel: Aufruf zur engeren Zusammenarbeit der EU-Staaten in
Asylfragen

Die EU-Kommission will die Solidarität in Asylfragen auf vierfache
Weise stärken: Durch eine praktische Kooperation über ein
Europäisches Asylamt, finanziellen Ausgleich durch zwei neue Fonds,
eine Reform der Zuständigkeiten für die Asylverfahren sowie eine
generell bessere Zusammenarbeit der Regierungen in einem gemeinsamen
Europäischen Asylsystem. Nähere Informationen erhalten Sie auf der
Webseite von Kommissarin Malmström http://ots.de/ivKQ3 .

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm