 Neue OZ: Kommentar zu Rechtsextremismus / Terrorismus
Geschrieben am 14-11-2011 |
Osnabrück (ots) - Böses Erwachen
Es reicht: Schlimm genug, dass es Politik und Justiz nicht
schaffen, die fremdenfeindlichen Hetzer der NPD in die Schranken zu
weisen, jetzt wird auch noch Versagen im Kampf gegen den
Rechtsterrorismus offenbar. Die Folge: eine der fürchterlichsten
Mordserien in der Geschichte der Bundesrepublik. Allem Anschein nach
sind die Behörden, speziell die Verfassungsschutzämter, nicht gut
genug vernetzt. Bitter rächt sich auch, dass allzu häufig von
Einzeltätern die Rede war. Ja es ist nicht einmal auszuschließen,
dass ausländerfeindliche Vorurteile den Blick auf die Hintergründe
der sogenannten Döner-Morde versperrt haben.
All dies gilt es lückenlos aufzuklären. Zudem muss die Kontrolle
der Geheimdienste verschärft werden. Denn es kann nicht sein, dass
die Verfassungsschützer einerseits nicht auf den Einsatz von V-Leuten
verzichten wollen, es andererseits aber nicht schaffen, Neonazis im
Auge zu behalten, die als potenzielle Bombenbauer aufgefallen sind.
Das wirft Fragen auf: Muss man hier von Unfähigkeit ausgehen? Oder
von Unwilligkeit, bestimmte Straftäter zu verfolgen? Und wie lange
soll eigentlich noch Steuergeld für V-Leute in der Neonazi-Szene
ausgegeben werden? Steht der Nutzen in vernünftigem Verhältnis zum
Aufwand? Oder füttert der Staat hier eine Schlange, die er eigentlich
zu bekämpfen versucht?
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
363404
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Norwegen / Terrorismus / Breivik Osnabrück (ots) - Der nächste Schritt
Dem eigenen Trauma ins Gesicht sehen: Um nichts Geringeres ging es
gestern für Überlebende und Hinterbliebene des 22. Juli. Auch wenn
viele von ihnen den Namen des Attentäters aus Prinzip nicht
aussprechen, er ist jetzt ein Teil ihres Lebens. Um damit
abzuschließen, sind noch zu viele Fragen offen, sind die Wunden noch
zu wenig verheilt. Überlebende, die zum ersten öffentlichen
Haftprüfungstermin von Anders Behring Breivik kamen, wollten es
selbst sehen: Er hat keine Macht mehr. Diese Erkenntnis mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Europa / Außenminister / Iran Osnabrück (ots) - Netz der Interessen
Neuer Rückschlag für den Westen im Atomstreit mit dem Iran: Auch
beim Asien-Pazifik-Gipfel auf Hawaii konnte US-Präsident Barack Obama
Moskau und Peking nicht von weiteren Sanktionen gegen das Regime in
Teheran überzeugen.
Russland und China verfolgen dabei unterschiedliche Interessen.
Dem aufstrebenden Reich der Mitte geht es vor allem um den Zugriff
auf die Rohstoffe des Iran. Daran ist Russland ebenfalls
interessiert, darüber hinaus sieht es aber auch seinen traditionellen
Einfluss mehr...
- Schwäbische Zeitung: Die Kanzlerin sticht die CDU-Chefin - Leitartikel Leutkirch (ots) - Angela Merkel verbreitet keine Heimeligkeit,
keine Wärme. Aber sie strahlt Stärke aus. In einer Zeit der großen
Ungewissheiten versucht sie in Leipzig, ihrer Partei die großen
Linien aufzuzeigen. Sie erzählt die Geschichte Europas, von Adenauer
über Helmut Kohl bis zu ihr. Von der deutsch-französischen Achse zur
wirtschaftlichen Einheit. Und Angela Merkel benennt ihre eigene
Aufgabe: Europa politisch zu einen. Von ihrer Partei fordert sie den
Mut ein, ihr zu folgen. Sie führt.
Dabei hat sie alle Parteipolitik mehr...
- Lausitzer Rundschau: Bohrende Fragen
Zum Rechtsterrorismus in Deutschland Cottbus (ots) - In das Entsetzen über die Blutspur eines braunen
Hinrichtungskommandos quer durch Deutschland mischen sich immer mehr
bohrende Fragen. Warum blieb das Mord-Trio 13 Jahre lang unentdeckt?
Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz? Hat der Sicherheitsapparat
die rechtsextreme Terrorzelle durch seine V-Leute sogar unfreiwillig
unterstützt? Hier steht die Aufklärung noch ganz am Anfang. Ein Teil
der Antwort ist allerdings schon jetzt für jedermann nachzulesen. Im
jüngsten Verfassungsschutzbericht heißt es gleichermaßen mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Gestörte Wahrnehmung / Nicht nur die Behörden haben im Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus versagt. Regensburg (ots) - Es ist so einfach wie falsch zu behaupten, der
Staat sei auf dem rechten Auge blind. Blind würde heißen, dass er
unfähig wäre, die Gefahr von rechts wahrzunehmen. Oder dass er
bewusst diese Gefahr ignoriert. Nein, er sieht sie sehr wohl. Er nahm
sie bisher nur nicht ernst genug. Er stellte sie weit hinter die
Bedrohung durch den Islamismus und den Linksextremismus. Von rechten
Spinnern war oft die Rede, die vergleichsweise harmlos gegenüber
linken Gruppen seien. Es ist nicht tröstlich, dass Staat mit seiner
gestörten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
