 Koalition stockt Verkehrsetat 2012 auf / Zu wenig - aber besser als nichts / ADAC: Mittelaufstockung für Fernstraßen muss von Dauer sein
Geschrieben am 07-11-2011 |
München (ots) - Die gestern von der Bundesregierung beschlossene
Aufstockung des Verkehrsetats um eine Milliarde Euro reicht nach
Einschätzung des ADAC nicht aus, um den Erhalt und Ausbau der
deutschen Autobahnen bedarfsgerecht voranzutreiben. "Dies ist ein
Schritt in die richtige Richtung - nicht mehr und nicht weniger",
sagt ADAC Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. "Die
Bundesfernstraßen wurden über viele Jahre hinweg sträflich
vernachlässigt. Da hilft eine einmalige Aufstockung des Verkehrsetats
nur sehr bedingt." Nach Informationen des Clubs müssen die jetzt
zusätzlich zur Verfügung gestellten Finanzmittel auf die Fernstraßen,
die Schiene und Wasserstraßen aufgeteilt werden. Wie viel davon
tatsächlich den Fernstraßen zugute kommt, ist noch offen.
Grundsätzlich fordert der ADAC eine dauerhafte Anhebung des
Fernstraßenetats auf sieben Milliarden Euro jährlich. Die derzeitigen
Finanzplanungen des Bundes sehen bis 2015 jedoch nur jährliche
Investitionen von durchschnittlich rund fünf Milliarden Euro vor.
Becker: "Wir können es uns nicht leisten, nur kleinere kosmetische
Korrekturen an den Straßen vorzunehmen. Wir müssen dafür sorgen, dass
sich das Niveau der zur Verfügung gestellten Mittel am tatsächlichen
Bedarf orientiert." Neben der dauerhaften Anhebung der Investitionen
fordert der Club zudem eine klare Priorisierung der wichtigsten Neu-
und Ausbauvorhaben sowie eine langfristige Sicherung der vorhandenen
Substanz.
Pressekontakt:
ADAC-Öffentlichkeitsarbeit
Externe Kommunikation
Andreas Hölzel
Tel.: +49 (0)89 7676 5387
E-Mail: andreas.hoelzel@adac.de
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