 Rheinische Post: Koalitions-Grauen
Geschrieben am 30-06-2011 |
Düsseldorf (ots) - Wohl kaum eine Bundesregierung hatte zur
Halbzeit ihrer Amtsperiode die Sommerpause so nötig wie die
schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel. Welches
Thema die Beteiligten auch debattieren, welche Führungsrochade sie
durchführen - am Ende bleiben Streit, Missgunst und Nickeligkeiten
die Konstanten dieser so genannten bürgerlichen Regierung. Nur die
(begründete) Angst vor Neuwahlen hält die "Wunschkoalition" zusammen.
Der Koalitionsvertrag, ironischerweise mit dem Begriff "Zusammenhalt"
überschrieben, ist zur Lose-Blatt-Sammlung verkommen. Zentrale
schwarz-gelbe Projekte wie die Aussetzung der Wehrpflicht und die
Rolle rückwärts in der Energiepolitik finden sich dort übrigens
nicht. Was dort steht, ist allerdings ein Bekenntnis zur Entlastung
der kleinen und mittleren Einkommen. Doch selbst über die Beseitigung
der leistungsfeindlichen "kalten Progression" im Steuerrecht streitet
diese Koalition. Derweil wird der neue FDP-Chef Philipp Rösler vom
eigenen Partner intern und öffentlich gepiesackt und desavouiert als
wäre er der Oppositionsführer. Der Glaube an einen Neustart - der
wievielte wäre das eigentlich? - fällt schwer.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
340365
weitere Artikel:
- RNZ: Ohne Konzept - Kommentar zum Ende der Wehrpflicht Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier
Auch wenn mancher in der Bundeswehr das Ende der Wehrpflicht
bedauern mag: Es gab längst keine überzeugenden Argumente mehr für
den Wehrdienst. Der Personalbedarf der Armee ging kontinuierlich
zurück, zugleich konnten die Rekruten kaum noch sinnvoll beschäftigt
werden. Daher existierte die Wehrgerechtigkeit allenfalls noch auf
dem Papier. Die Art und Weise jedoch, wie der Übergang zur
Freiwilligenarmee von der Politik übers Knie gebrochen wurde, könnte
der Truppe in Zukunft erhebliche mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum beschlossenen Atomausstieg Bielefeld (ots) - 513 der 600 anwesenden Abgeordneten haben am
Donnerstag der Atomgesetznovelle zugestimmt - das entspricht einem
Anteil von 85,5 Prozent. Ein sattes Ergebnis für einen historischen
Beschluss, den noch vor einem halben Jahr niemand überhaupt für
möglich gehalten hätte. Ganze vier Monate nach der Atomkatastrophe
von Fukushima hat der Bundestag in acht Gesetzen eine Energiewende
auf den Weg gebracht, die in ihrem Anspruch und in ihrer Konsequenz,
aber auch in ihren Anforderungen einzigartig ist in der Welt. Der
30. mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Griechenland Stuttgart (ots) - Die allermeisten EU-Staaten, darunter auch
Deutschland, leben seit vielen Jahren weit über ihre Verhältnisse.
Das ist der Kern des Problems. Trotz ständig steigender Einnahmen
laufen die Ausgaben davon, weil sich die Politik in gespenstischer
Weise von der Wirklichkeit entfernt hat. Zwei und zwei ist nicht
zehn, auch wenn Parteitage etwas anderes beschließen. Und Staaten
können sehr wohl pleitegehen, wie das Beispiel Griechenland zeigt.
(...) Wer wirklich für diese Krise wird schmoren müssen, ist der
Steuer- und mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitsmarkt Osnabrück (ots) - Vorsorge tut not
Wie schön: Die Arbeitslosigkeit kennt angesichts des
Wirtschaftsaufschwungs zurzeit nur eine Richtung, sie sinkt. Es gibt
Regionen, in denen wird schon von Vollbeschäftigung gesprochen. Das
alles ist hoch erfreulich, hat aber auch einen Haken: Je kleiner die
Zahl der Erwerbslosen, desto größer die Sorge, Deutschland werde es
bald an Arbeitskräften mangeln.
Die Befürchtung erscheint umso berechtigter, als es neben der
Wirtschaftslage einen zweiten wichtigen Arbeitsmarktfaktor gibt: die mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Bundestag Osnabrück (ots) - Ein historisches Datum
Historisch einmalig. Es ist angebracht, den Begriff sparsam zu
verwenden, sonst nutzt er sich ab. Für den 30. Juni aber trifft das
Wort historisch zu. Einmal, weil der Bundestag mit
85-Prozent-Mehrheit dem Atomausstieg bis 2022 zugestimmt hat. Damit
verabschiedet sich Deutschland als eines der führenden
Industrieländer wohl unumkehrbar von der Kernenergie. Gleichzeitig
enden Wehrpflicht und Zivildienst, auch das geht als einschneidendes
Datum in die Geschichte der Bundesrepublik ein. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
