 Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Geschrieben am 09-06-2011 |
Osnabrück (ots) - Nur noch mit Restlaufzeit?
An Guido Westerwelle liegt es diesmal nicht. Auch nicht an Horst
Seehofer. Und ach, wären da nur einige Dauernörgler in den
Regierungsparteien, die öffentlichen Konflikte wären
vernachlässigbar. Doch die schwarz-gelbe Koalition, angeblich ja ein
Wunschbündnis, ist wieder einmal so tief zerstritten, dass es der
rot-grünen Opposition in Berlin kinderleicht fällt, Salz in die
Wunden zu streuen. Auch gut anderthalb Jahre nach dem Start im
Oktober 2009 läuft es nicht rund für Schwarz-Gelb, ist eine weitere
Klausur nötig, um sich zusammenzuraufen. Dass auch die rot-grünen
Regierungsjahre von 1998 bis 2005 von Streit geprägt waren, tröstet
da wenig. Risse zeigen sich im Bündnis von CDU, CSU und FDP bei der
Energiewende, bei den Anti-Terror-Gesetzen, der Bundeswehrreform und
der Griechenland-Hilfe. Es erstaunt, bei wie vielen Themen die
Regierungsparteien gespalten sind. Kein Wunder, dass Union und FDP in
Umfragen auf zusammen nur 35 Prozent abgerutscht sind. Dass die
Wirtschaft brummt und die Arbeitslosenzahl auf Rekordniveau gesunken
ist, wird kaum als schwarz-gelber Erfolg verbucht. Was Merkel,
Rösler, Seehofer und Co. fehlt, ist ein gemeinsames Projekt, bei dem
sie geschlossen marschieren. Drei Parteien, zwei Fraktionen, ein
politisches Ziel: Nur mit dieser Formel werden sie Erfolgsgeschichte
schreiben. Gelingt das nicht bald, bleibt CDU, CSU und FDP nur eine
maximale Restlaufzeit bis zur nächsten Bundestagswahl 2013.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
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