Rehberg: Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe

Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Freitag den Antrag der
CDU/CSU-Koalition "Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als
nationale Aufgabe" debattiert. Dazu erklärt der Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt
Rehberg:

"Die christlich-liberale Koalition steht zur maritimen Wirtschaft.
Sie ist ein Wirtschaftszweig mit positiven Zukunftsaussichten und
hoher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Aufgrund ihrer engen
Verflechtungen mit der übrigen Wirtschaft ist die Branche von
zentralem Interesse für die Bundesrepublik. Bei der Schifffahrt geht
es nicht nur um den Transport von Gütern, sondern auch um die
Sicherung unserer Energie- und Rohstoffversorgung und um unsere
Handelswege.

Nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die
maritime Wirtschaft überraschend schnell erholt. Dank der von der
Bundesregierung in den vergangenen zwei Jahren ergriffenen Maßnahmen
ist sie besser aus der Krise gekommen als erwartet, auch wenn das
Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht ist.

So wurden unter anderem im Rahmen des Wirtschaftsfonds 1,3
Milliarden Euro für die maritime Wirtschaft zur Verfügung gestellt.
Im Bereich der Entwicklungshilfe sind wir neue Wege gegangen und
haben im Haushaltsausschuss des Bundestages der Bezuschussung einer
Mischfinanzierung einer Fähre mit einem Auftragswert von 100
Millionen Euro für Indonesien in Höhe von 48,5 Millionen Euro
zugestimmt.

Es wird noch einige Zeit dauern, bis die maritime Wirtschaft das
Vorkrisenniveau wieder erreicht. Die christlich-liberale Koalition
wird alles unternehmen, um die Branche hierbei zu unterstützen, und
die politischen Rahmenbedingungen so setzen, dass sie zukunftssicher
wird. Der Schlüssel hierfür liegt insbesondere in der Förderung
zielgerichteter Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationskonzepte.
Hier leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag, indem sie
beispielsweise das Förderprogramm "Maritime Technologien für die
nächste Generation" trotz Haushaltskonsolidierung von 27,8 im Jahre
2010 auf 28,2 Millionen Euro 2011 erhöht hat.

Der weitere Ausbau der Offshore-Windenergie ist mit enormen
Chancen für die gesamte maritime Wirtschaft verbunden. Wichtig ist,
dass alle Akteure ihre Hausaufgaben machen. Das gilt insbesondere für
den Anschluss der Offshore-Windparks an die Netze, aber auch für die
Verbesserung der Finanzierungsbedingungen in diesem Bereich, etwa
durch Hermes-Bürgschaften für technische Anlagen und Güter, die für
den Betrieb, den Bau und die Wartung der Offshore-Windparks
erforderlich sind.

Von besonderer Bedeutung ist auch die konkurrenzfähige Anbindung
unserer Seehäfen. Mit der expliziten Erwähnung des Nord-Süd-Korridors
von der Adria über München, Berlin zu den Seehäfen in
Mecklenburg-Vorpommerns machen wir deutlich, welchen Stellenwert
diese hat.

Wir fordern alle Akteure auf, auch in Zukunft einen substanziellen
Beitrag dazu zu leisten, dass die maritime Wirtschaft ihre
Herausforderungen meistern kann. Wir werden auf der bevorstehenden
siebten Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven Gelegenheit
haben, eine Standortbestimmung vorzunehmen und gemeinsam zu beraten,
welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit die Branche wie
bisher zu den Zukunftsbranchen in Deutschland gehört."

Der Antrag kann auf
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/057/1705770.pdf abgerufen
werden.

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