Europa-Terminvorschau vom 9. Mai bis zum 15. Mai 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 9. Mai

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12.5.)
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Aussprachen zur EU-Außen-,
Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie die Abstimmung über
Richtlinien über bestimmte Kennzeichnungen von Lebensmitteln oder
Verbrauchsteuern für Tabakwaren. Das detaillierte Programm der
Sitzung finden Sie auf der Webseite
http://www.presseportal.de/go2/kw_19_01 des Europäischen Parlaments.

Berlin: EU-Kommissar Oettinger bei den "Innovationswegen 2011" Auf
dem Pariser Platz werden innovative Projekte und Entwicklungen
vorgestellt, die durch den Europäischen Fonds für regionale
Entwicklung in den verschiedenen Bezirken Berlins gefördert werden.
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und EU-Kommissar Günther
Oettinger geben am Brandenburger Tor den Startschuss für den Berliner
"Europa-Bus", den Senatskanzlei, Europäische Kommission und
EFRE-Verwaltungsbehörde für zwei Monate unter europäischer Flagge mit
Hinweisen auf die Strukturfonds in der Stadt auf Tour schicken.
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://www.presseportal.de/go2/kw_19_02 der Stadt Berlin.

Berlin: Vortrag von EU-Kommissar Barnier "Europa, Moment der
Wahrheit" Der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Michel
Barnier spricht im Kinosaal der HU zu Berlin, Unter den Linden 6,
10117 Berlin. Beginn: 12.15 Uhr, Presseakkreditierung beim
Veranstalter, dem Walter Hallstein Institut für Europäisches
Verfassungsrecht, E-Mail fce@whi-berlin.de.

Erlangen: Vortrag "Euro in Not - Die europäische Finanzkrise und
die Zukunft des Euro" Der Finanz- und Wirtschaftswissenschaftler
Prof. Dr. Wolfgang Gerke hält im Rathaussaal Erlangen einen Vortrag
zur Zukunft des Euro. Ort: Rathausplatz, 91052 Erlangen. Beginn:
19.30 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier
http://www.presseportal.de/go2/kw_19_03 .

Koblenz: EU-Kommissar Hahn bei der Europawoche auf der BUGA Sieben
Tage mit einem abwechslungsreichen Programm aus Musik, Tanz, Theater,
Literatur aus europäischen Ländern warten auf die BUGA-Besucher
während der Europawoche. Bereichert wird das Kulturprogramm durch ein
vielseitiges Informationsangebot, das von Bühnengesprächen mit
Europaexperten bis hin zu direkten Diskussionsmöglichkeiten am
sternförmigen EU-Informationsstand der regionalen Vertretung der
Europäischen Kommission in Bonn reicht. Am 9. Mai, 14.00 Uhr, wird
EU-Regionalkommissar Johannes Hahn die BUGA besuchen. Ort: Blumenhof
am Deutschen Eck, Festung Ehrenbreitstein, Rheinland-Pfalz-Bühne.
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432 der Bonner
EU-Kommissionsvertretung.

Europaweit: Europa-Tag/61. Jahrestag der Schuman-Erklärung Am
9.5.1950 schlug der damalige französische Außenministier Robert
Schuman in Paris die Schaffung einer übergreifenden Organisation vor,
der die deutsche und die französische Kohle- und Stahlproduktion
unterstellt sein sollten und die offen war für andere europäische
Staaten. Ziel war die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen
zwischen diesen Ländern, in dem die sowohl für eine mögliche
Kriegsführung als auch den Wiederaufbau wichtigen Güter Kohle und
Stahl gemeinsam kontrolliert wurden. In Folge der Erklärung entstand
die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion),
Unterzeichner waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien,
Luxemburg und die Niederlande. Mit dieser supranationalen
Organisation war der Grundstein für die heutige EU gelegt.

Dienstag, 10. Mai

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die Kommission stellt heute unter anderem Vorschläge für eine
Überarbeitung des Allgemeinen Präferenzsystems vor, das
Präferenztarife, also Zollbegünstigungen für Entwicklungsländer
vorsieht. Die neuen Vorschläge sollen stärker berücksichtigen, wie
mit Präferenztarifen positive Entwicklungen wie die Einhaltung von
Menschenrechten, Umweltschutz und gute Regierungsführung gestärkt
werden können. Weitere Informationen über das Allgemeine
Präferenzsystem finden Sie hier
http://www.presseportal.de/go2/ke_19_04 , Auskünfte erteilt auch John
Clancy, Tel: +322 295 37 73, E-Mail john.clancy@ec.europa.eu. Die
gesamte Agenda der Sitzung wird vorab auf der Webseite der Kommission
http://www.presseportal.de/go2/kw_19_05 bekannt gegeben.

Berlin: Vortrag "Europa - führungslos in schwerer See oder
robuster als gedacht?"

Dr. Norbert Walter, Publizist und ehemaliger Chef-Volkswirt der
Deutschen Bank, bewertet die Krisenfestigkeit der Wirtschaftsmacht
Europa. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstraße
28-29, 10117 Berlin. Um Online-Anmeldung bei der Schwarzkopf-Stiftung
wird hier http://www.schwarzkopf-stiftung.de/anmeldung.1.699.376.html
gebeten.

Bremen: Vortrag "Wachsen durch internationale Kooperationen"

Im Rahmen der Europawoche 2011 präsentieren Dr. Günther W.
Diekhöner und Hans-Georg Tschupke erfolgreiche Beispiele europaweiter
Zusammenarbeit. Zeit: 16.00 bis 17.30 Uhr, Ort: Handelskammer Bremen,
Am Markt 13, 28195 Bremen. Veranstalter sind das Enterprise Europe
Network Bremen und die Handelskammer Bremen. Um Anmeldung wird
gebeten: Tel. 0421-3637-236, E-Mail: meyer@handelskammer-bremen.de.
Informationen zur Europawoche in Bremen erhalten Sie hier
http://www.europa-in-bremen.de/europawoche.

Heilbronn: Podiumsdiskussion zu Perspektiven einer Europäischen
Wirtschaftsregierung

Unter dem Titel "Europäische Wirtschaftsregierung - bürokratischer
Albtraum oder ökonomische Notwendigkeit?" diskutiert der
Europaparlamentarier Peter Simon mit Wirtschaftsexperten über die
Konsequenzen, die eine Stärkung der europäischen Ebene im Verhältnis
zu den Mitgliedstaaten der EU nach sich ziehen könnte. Ort: Haus des
Handwerks, Allee 76, 74072 Heilbronn, Zeit: 19.00 bis 21.00 Uhr.
Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite
http://europa-zentrum.de des Europa-Zentrums BW.

Stuttgart: Seminar "Hilfe, mein EU-Projekt wurde genehmigt - die
Klaviatur des Projektkoordinators"

Das Training zeigt die verschiedenen Aufgaben eines
Projektkoordinators und Wege zum Erfolg eines europäischen Projekts
und richtet sich an Mitarbeiter aller kleinen und mittleren
Industrie- und Dienstleistungsunternehmen, sowie an Mitarbeiter an
Forschungsinstituten und Hochschulen, die an europäischen Forschungs-
und Entwicklungskooperationen beteiligt sind. Ort:
Steinbeis-Europa-Zentrum, Kienestraße 35, 70174 Stuttgart, Beginn:
9.00 Uhr Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des
Veranstalters http://www.steinbeis-europa.de/554.html.

Mittwoch, 11. Mai

Berlin: Vortrag "Europa anders denken"

Es spricht der Ungarische Botschafter József Czukor. Beginn: 19.30
Uhr, Ort: Collegium Hungaricum, Dorotheenstr 12, 10117 Berlin.
Veranstalter sind die Gemeinnützige Hertie-Stiftung, die Ungarische
Botschaft und das Collegium Hungaricum.

Hannover: Generaldirektor Sörensen bei Feier zum 10-jährigen
Bestehen des Europäischen Informationszentrums Niedersachsen Claus
Sørensen, Generaldirektor für Kommunikation, ist zu Gast beim
10-jährigen Jubiläum des EIZ Niedersachsen. Ebenfalls eine Ansprache
halten wird Jörg Bode, niedersächsischer Minister für Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr. Die Veranstaltung findet ab 15.00 Uhr im
Gästehaus der Landesregierung in Hannover statt, Lüerstraße 5, 30175
Hannover. Bei Interesse an der Berichterstattung wenden Sie sich gern
an Bettina Raddatz vom EIZ unter Tel.: 0511/120 - 8888.

Donnerstag, 12. Mai

Brüssel: Präsentation des RAPEX-Jahresberichts zu gefährlichen
Produkten in Europa

Auf der RAPEX-Webseite
http://ec.europa.eu/consumers/dyna/rapex/rapex_archives_en.cfm
veröffentlicht die Europäische Kommission regelmäßig Informationen zu
Produkten, die über ein europäisches Schnellwarnsystem als gefährlich
gemeldet werden - von Spielzeugen über Textilien bis zu Kosmetika
oder KFZ-Bestandteilen. EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli wird
bei einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr den Jahresbericht 2010
präsentieren, Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird berichten. Die
aktuellen RAPEX-Warnmeldungen werden auch regelmäßig von den
Europäischen Verbraucherzentren auf deren Webseiten
http://www.evz.de/UNIQ130337162119684/doc843A.html in deutscher
Sprache aufbereitet.

Brüssel: Außerordentliches Treffen der EU-Minister für Justiz und
Inneres

Auf der Tagesordnung stehen vor dem Hintergrund der Ereignisse im
Mittelmeerraum das Thema Migration und die EU-Außengrenzen. Die
genaue Agenda wird vor dem Treffen auf der Webseite der Kommission
http://www.consilium.europa.eu/councilmeetings veröffentlicht.
Weitere Auskünfte erteilen Jochen Müller, Tel: + 32 477 97 42 24;
E-Mail jochen.mueller@consilium.europa.eu und Gergely Polner, Tel: +
32 2 234 12 83, E-Mail gergely.polner@kum.hu.

Budapest: Europäische Konferenz für Tourismus/Eurobarometer
Tourismus Zum dritten Mal veröffentlicht die EU-Kommission ein
Eurobarometer zum Thema Tourismus. Industriekommissar Antonio Tajani
wird die Ergebnisse der Meinungsumfrage im Rahmen der Konferenz in
Budapest vorstellen. Zeitgleich wird eine Pressemitteilung verfügbar
sein, die auch auf der Webseite der EU-Kommission
http://www.presseportal.de/go2/kw_19_06 veröffentlicht wird.

Berlin: Präsentation zur EU-Steuerpolitik Im April 2011 hat die
Europäische Kommission eine neue Binnenmarktakte verabschiedet. Einer
der darin enthaltenen zwölf Hebel zur Förderung von Wachstum,
Wettbewerbsfähigkeit und sozialem Fortschritt betrifft die
Koordinierung der Steuerpolitik. Der Generaldirektor für Steuern und
Zollunion der Europäischen Kommission, Dr. Walter Deffaa, wird dazu
einen Vortrag halten. Zeit: 12.15 bis 13.30 Uhr, Ort: Europäisches
Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Konferenzsaal, 1. Stock. Vor
der Veranstaltung wird ab 11.30 Uhr ein kleiner Mittagsimbiss
gereicht. Um eine Online-Anmeldung
http://www.presseportal.de/go2/kw_19_07 bis zum 10. Mai wird gebeten.
Bitte beachten Sie, dass bei der Registrierung die Vorlage des
Personalausweises erforderlich ist.

Berlin: Konferenz "Industrie, Innovation, Internationalisierung -
Wie steigern wir die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen aus der
Hauptstadtregion?"

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin und das
Enterprise Europe Network Berlin-Brandenburg laden ein zu der
Konferenz, die im Rahmen der Strategie "Europa 2020" steht und das
Schlagwort der "Innovationsunion" aufgreift. Ort: Vertretung der
Europäischen Kommission in Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.
Beginn: 15.00 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier
http://www.eu-service-bb.de/veranstaltungen.php, um Anmeldung wird
gebeten unter Jana.Anton@berlin-partner.de.

Hamburg: EU-Energiekommissar Oettinger bei der Europawoche Günther
Oettinger, EU-Kommissar für Energiepolitik, wird im Hamburger
Rathaus, Rathausmarkt, 20095 Hamburg, einen Vortrag zur Europäischen
Energiepolitik halten. Die Veranstaltung beginnt um 20.00 Uhr. Bitte
melden Sie sich dafür online hier
http://www.presseportal.de/go2/kw_19_08 an.

München: Zehn Jahre Informationsbüro des Europäischen Parlaments

Aus Anlass des Europatags und des zehnten Jahrestags der
Eröffnung des Münchener Parlamentsbüros sprechen Benoit Battistelli,
Präsident des Europäischen Parlaments, der Europaparlamentarier
Gerald Häfner, die Amtschefin der Staatsministerin für Bundes- und
Europaangelegenheiten in der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Gabriele
Stauner und Dr. Henning Arp, Leiter der Vertretung der Europäischen
Kommission. Anschließend wird zu einem Empfang mit musikalischer
Programm geladen. Beginn: 19.30 Uhr, Ort: Schloss Nymphenburg
(Nordflügel) Hubertussaal, Schlossrondell, 80638 München. Um
Anmeldung per E-Mail eu-de-muenchen@ec.europa.eu wird gebeten.

Luxemburg: EuGH-Urteilsverkündung BUND / Trianel Kohlekraftwerk in
Nordrhein-Westfalen

Heute spricht der Europäische Gerichtshof sein Urteil zur Frage
des geplanten Trianel Kohlekraftwerks in Lünen. Der zuständige
Regierungsbezirk Arnsberg hatte dem Unternehmen nach einer
Umweltverträglichkeitsprüfung eine erste Teilgenehmigung für den Bau
erteilt. Hiergegen hat die Umweltschutzorganisation BUND Klage
eingereicht, da aus ihrer Sicht durch den Bau eine Gefahr für die
umliegenden, von der EU ausgewiesenen Schutzgebiete (FFH-Gebiete)
ausgeht. Das EuGH urteilt heute darüber, in wie weit Umweltverbänden
ein Klagerecht bei derartigen Vorhaben zusteht. Detailinformationen
zu der Rechtssache mit der Aktenzahl C-115/09 finden Sie auf der
Webseite des EuGH http://www.presseportal.de/go2/kw_19_09 .

Freitag, 13. Mai

Brüssel: EU-Kommissar Rehn präsentiert
Frühjahrs-Konjunkturprognose der EU

Zweimal jährlich, im Frühjahr und im Herbst, erstellt die
Europäische Kommission kurzfristige makroökonomische Prognosen. Diese
konzentrieren sich auf die Euro-Zone und die EU, schließen aber auch
Beitrittsländer sowie Nicht-EU-Länder ein. EU-Wirtschafts- und
Währungskommissar Olli Rehn stellt heute die aktuellen Zahlen vor.
Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/rehn/index_en.htm und hier
http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/forecasts/index_de.htm. Europe
by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
berichtet von der Präsentation um 11.00 Uhr.

Brüssel: Treffen der EU-Außen- und Handelsminister zu
internationalen Handelsfragen

Thema des Ratstreffens wird unter anderem der anstehende
EU-Japan-Gipfel sein, darüber hinaus stehen die Handelsbeziehungen zu
Indien und Kanada auf der Agenda. Nähere Informationen erhalten Sie
auf der Webseite http://www.presseportal.de/go2/kw_19_10 des Rates.

Cannes: 20-jähriges Jubiläum des EU-MEDIA-Programms im Rahmen des
Filmfestivals (bis 16.5.)

Europäische Filme, die mit Unterstützung des EU-MEDIA-Programms
produziert wurden, werden immer wieder beim Filmfestival von Cannes
nominiert und haben zahlreiche Preise gewonnen. Das 20-jährige
Jubiläum dieses EU-Förderprogramms, über das bereits 1,5 Milliarden
Euro in die audiovisuelle Industrie investiert wurden, wird daher im
Rahmen des 64. Internationalen Filmfestivals begangen.
EU-Kulturkommissarin Androulla Vassiliou verleiht dabei am 15. Mai
den Europäischen Talentpreis und diskutiert am 16. Mai mit
europäischen Filmregisseuren und Vertretern der audiovisuellen
Industrie zur Zukunft des MEDIA-Programms. Nähere Informationen zum
MEDIA-Programm erhalten Sie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/culture/media/index_en.htm der EU-Kommission.
Über die Veranstaltung in Cannes informiert der Pressesprecher von
Kommissarin Vassiliou, Dennis Abbott, Tel.: 0032 2 295 92 58, E-Mail
Dennis.Abbot@ec.europa.eu.

Sudan: Besuch von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs in
Nord- und Süd-Sudan (bis 15. Mai)

Vor der offiziellen Unabhängigkeit des Süd-Sudan am 9. Juli
besucht Kommissar Piebalgs drei Tage lang die beiden Landesteile. Die
Kommission schlägt EU-Finanzhilfen in Höhe von 200 Millionen Euro zur
Unterstützung der demokratischen Entwicklung im Süd-Sudan vor.
Weitere Informationen dazu finden Sie in der Pressemitteilung der
Kommission http://www.presseportal.de/go2/kw_19_11 , die am 10. Mai
veröffentlicht wird.

Furth im Wald: Diskussion "Gemeinsamer Arbeitsmarkt - Auswirkungen
der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf den ostbayerischen Grenzraum"

Zum Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit diskutieren Emilia Müller
(Bayerische Staatsministerin für Bundes- und Europangelegenheiten),
Josef Hlobil (Generalkonsul der Tschechischen Republik in München),
Prof. Dr. Jürgen Jerger (Direktor des Osteuropa-Instituts
Regensburg), Dr. Gerhard Sabathil (Direktor für außenpolitische
Strategie, Koordination und Analyse in der Generaldirektion
Außenbeziehungen), Joachim Ossmann, (Agentur für Arbeit in
Schwandorf) und Franz Reimer (IHK-Gremium Cham). Ort: Tagungszentrum
Furth im Wald, Chambaue 1, 93437 Furth im Wald. Beginn: 14.30 Uhr. Um
Anmeldung bis zum 6. Mai wird gebeten per Fax unter 09973 / 509-50
oder per E-Mail karin.stelzer@furth.de. Weitere Informationen finden
Sie hier http://www.presseportal.de/go2/kw_19_12 .

Potsdam: Konferenz zu Migration und Integration im Europäischen
Kontext (bis 14.5.)

Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft
diskutieren verschiedene Aspekte von Migration und Integration in
Europa. Dabei wird immer wieder auch die Brücke geschlagen werden
zwischen Entwicklungen auf EU-Ebene, in anderen europäischen Staaten
und konkreten Erfahrungen im Land Brandenburg. Die Konferenz wird
eröffnet von Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und
Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg. Veranstaltungsort ist
das Hoffbauer-Tagungshaus, Hermannswerder 23, 14473 Potsdam. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite
http://www.uni-potsdam.de/db/wtcms/homepage/edi/wordpress/ des Europe
Direct Zentrums Potsdam.

Stuttgart: Europatag

Von 14.00 bis 18.30 Uhr ist auf dem Stuttgarter Marktplatz ein
breit gefächertes Programm geplant. Dazu zählen Informationsstände,
ein Bühnenprogramm und Diskussionen mit Europapolitikern. Es laden
ein: Das Europa-Zentrum Baden-Württemberg, das Staats- und das
Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, die Regionalvertretung der
Europäischen Kommission und das Informationsbüro des Europäischen
Parlaments in München sowie die Landeshauptstadt Stuttgart. Weitere
Informationen finden Sie hier http://www.presseportal.de/go2/kw_19_13
.

Samstag, 14. Mai

Osnabrück: Europatag

Anlässlich des Europatages 2011 laden die Stadt Osnabrück, die
Europa-Union und das europe direct Informationszentrum zum Festakt in
den Ratssitzungssaal des Rathauses Osnabrück, Markt 8, 49074
Osnabrück. Nach einem Grußwort von Oberbürgermeister Boris Pistorius
sprechen der Europaparlamentarier Matthias Groote und Landrat
Manfred Hugo, regionaler Vorsitzender der Europa-Union Deutschland.
Anschließend findet ein Empfang der Stadt Osnabrück statt. Um
Anmeldung per E-Mail protokoll@osnabrück.de wird gebeten. Mehr
Informationen finden beim Europa Direct Zentrum Osnabrück
http://www.europe-direct-osnabrueck.de.

Sonntag, 15. Mai

Europaweit: Start der fünften Europäischen Jugendwoche (bis 21.5.)
Die Jugendwoche wird vom Europäischen Ausschuss der Regionen
gemeinsam mit dem Europäischen Jugendforum organisiert.
Veranstaltungen sind in allen 33 Staaten, die am EU-Programm "Jugend
in Aktion" teilnehmen, geplant. Dazu zählen neben den
EU-Mitgliedstaaten auch Kroatien, Island, Liechtenstein, Norwegen,
Schweiz und die Türkei. Nähere Informationen zu EU-Jugendaktivitäten
erhalten Sie auf der Webseite http://www.jugendfuereuropa.de/ der
Deutschen Agentur für "Jugend in Aktion".

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm