 Rheinische Post: Paralysierte SPD
Geschrieben am 29-04-2011 |
Düsseldorf (ots) - Thilo Sarrazin ist der Stachel im Fleisch der
SPD. Sie hat sich von ihm reizen lassen, allzu sehr, wie sich längst
herausgestellt hat. Statt monatelang vergeblich über Sarrazins
Parteiausschluss zu debattieren, hätte man sich einfach nur von
vielen seiner kruden Ansichten distanzieren sollen - um sich endlich
der inhaltlichen Neuausrichtung zuwenden zu können. Sarrazin ließe
sich am nachhaltigsten mit einem neuen, eigenen Integrationskonzept
kontern - doch das hat die SPD bis heute nicht vorgelegt. Auch auf
anderen Feldern zeigt sich die noch immer größte Oppositionspartei im
Bund geradezu paralysiert. Was sagt die SPD zur Energiewende der
Bundesregierung? Wie will sie den auch von ihr ersehnten früheren
Atomausstieg sozial abfedern, um steigende Strompreise für Ärmere zu
verhindern? Wie so häufig in Krisen, fehlt es auch in dieser an der
angemessenen Kommunikation. Die Parteiführung ließ den für viele
Anhänger überraschenden Beschluss, Sarrazin nicht auszuschließen,
über Ostern tagelang unkommentiert. Nun kann sie die Debatte kaum
mehr eindämmen. Noch dazu macht sich der SPD-Chef unglaubwürdig,
indem er den Beschluss einerseits geißelt, andererseits aber dessen
Exekutorin Andrea Nahles ausdrücklich stützt.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
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