 Neues Deutschland: NATO-Bombardements in Libyen
Geschrieben am 10-04-2011 |
Berlin (ots) - Nun dämmert es selbst NATO-Generalsekretär Anders
Fogh Rasmussen: Eine militärische Lösung in Libyen gibt es nicht. Auf
die hat der Nordatlantik-Pakt, die eigenen geostrategischen
Interessen im Hinterkopf, bisher aber gesetzt, auch wenn immer
wieder der Schutz der Zivilisten im innerlibyschen Konflikt
beschworen wurde. Denn von Anfang verstand die Allianz das UN-Mandat
zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über dem nordafrikanischen
Land vor allem als Auftrag, den Aufständischen gegen die
Gaddafi-Truppen Schützenhilfe zu geben, getötete Zivilsten und
Kollateralschäden auch unter den Rebellen eingeschlossen.
Aber welche Schlussfolgerungen will man in Brüssel und Washington
aus dem Eingeständnis von Rasmussen ziehen? Wurde bisher vor allem
über mögliche Waffenlieferungen zur Unterstützung der Rebellen
sinniert, dürfte es doch angesichts dieser Lageeinschätzung nur einen
Weg geben - alle politischen Anstrengungen auf eine sofortige
Waffenruhe zu lenken. Eine hochrangige Vermittlergruppe der
Afrikanischen Union hat am Sonntag die umgehende Einstellung
jeglicher Kampfhandlungen gefordert und will in Tripolis wie in
Bengasi Wege hin zu einer "Übergangsperiode" für politische Reformen
in Libyen suchen. Wenn es jetzt gelänge, beide Seiten schnell an
einen Verhandlungstisch zu bekommen, würde das die Zivilbevölkerung
in Libyen wirklich schützen - vor jederart Militäraktion.
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Neues Deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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