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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Schwarz-Grün

Geschrieben am 03-04-2011

Regensburg (ots) - Es mutet schwindelerregend an, mit welcher
Geschwindigkeit prominente Unionspolitiker ihre Überzeugungen von
gestern über Bord werfen. Als größter Wendehals tut sich derzeit der
bayerische Umweltminister Markus Söder hervor, der vor der
Reaktorkatastrophe in Fukushima noch einer der größten Fürsprecher
der Atomkraft war. Heute ruft er ein Wettrennen mit dem grün-roten
Baden-Württemberg aus, wer als Erster die Kernkraft abschaltet. Das
historische Debakel im Ländle hat einige Unionsgrößen so
aufgeschreckt, dass sie Meinungsumfragen zum Maßstab ihres
Regierungshandelns machen. Es geht die nackte Angst um, dass eine
schwarze Festung nach der anderen von den Grünen geschleift wird.
Auch Angela Merkel gibt sich als eine von der Atomkraft Geläuterte.
Hinter ihrem 180-Grad-Schwenk steckt die Einsicht, dass die
Laufzeitverlängerung nach dem GAU in Japan nicht mehr konsensfähig
ist. Und CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen legt noch eins
drauf: Ihre Partei habe die Dringlichkeit der Energiewende schlicht
verschlafen. Übersetzt heißt das: Wer in der Öffentlichkeit als
Atom-Partei wahrgenommen wird, fällt bei den Wählern durch. Die neuen
Töne aus der Union eröffnen ungeahnte Möglichkeiten. Falls die
Kanzlerin Ernst macht mit dem Atomausstieg, würde sie das
Haupthindernis für eine Koalition mit den Grünen beseitigen.
Politiker der Öko-Partei diskutieren diese Option seit langem. Und da
Merkel mit der dahinsiechenden FDP ihren Mehrheitsbeschaffer
verliert, braucht sie 2013 einen Trumpf im Ärmel. Wenn gegen die
Grünen keine Wahlen mehr zu gewinnen sind, dann eben mit ihnen. Noch
tut Merkel Schwarz-Grün als Hirngespinst ab. Aber sie hat ihre
Meinung schon öfter geändert.



Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de


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