 WAZ: SPD zu Energiekonsens bereit
Geschrieben am 31-03-2011 |
Essen (ots) - Die SPD wäre bereit, ihre Klage gegen das
schwarz-gelbe Gesetz zu Verlängerung der Laufzeiten der Atommeiler
fallen zu lassen. Voraussetzung dafür sei, dass Kanzlerin Angela
Merkel das SPD-Angebot zu einem neuen Energiekonsens aufgreife.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte den Zeitungen der
Essener WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe), die Rücknahme der Klage
könne er sich als Geste des guten Willens "gut vorstellen".
Steinmeier nannte drei Bedingungen. Es müssten "alle Akteure am Tisch
sitzen" und die Beteiligung der Bundesländer gesichert sein. Für sie
käme es auf`s Prinzip an, auf die Beteiligung an einem neuen
Atomgesetz. Das Ziel von Gesprächen müsste nach seiner Ansicht die
Rückkehr zum rot-grünen Atomausstieg sein. Der Prozess müsse
beschleunigt werden. Steinmeier fügte hinzu, die Verfassungsrichter
wären wohl am meisten dankbar dafür, wenn Rot-Grün und die Länder
ihre Klage fallen ließen und "der Kelch an ihnen vorbeigeht". Eine
Aufgabe der SPD sei es, "dafür zu sorgen dass Strom nicht zum
Luxusgut wird". Steinmeier gab zu bedenken, der Umbau der
Energieversorgung hin zu mehr Wind-, Sonnen- und Geothermie sei
"nicht zum Nulltarif zu haben." Der komplett falsche Weg sei es
gewesen, dass die Regierung die Förderprogramme für Energieeffizienz
gekürzt habe. Spartechnologien seien für ihn "genauso wichtig wie die
erneuerbaren Energien selbst".
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
324128
weitere Artikel:
- WAZ: Kein islamistisch-terroristischer Hintergrund in Dortmund Essen (ots) - Der möglicherweise vereitelte Sprengstoffanschlag
auf das Fußballstadion in Dortmund hat keinen
islamistisch-terroristischen Hintergrund. Das erfuhr die
WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe) übereinstimmend aus Kreisen des
Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des
Bundesinnenministeriums. Nach vorläufiger Bewertung sei nicht
ausgeschlossen, dass es sich um einen "Trittbrettfahrer" handeln
könnte, der die "Zeit der Terrorwarnungen zu Beginn des Jahres nutzen
wollte", sagte ein Sicherheitsexperte mehr...
- HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Libyen Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Thomas Frankenfeld
Er frage sich, ob der Westen eigentlich begriffen habe, welchen
Aufschwung islamistische Gotteskrieger derzeit in der arabischen Welt
nähmen, schrieb Al-Qaida-Führer Anwar al-Awlaki in seinem Essay
"Tsunami des Wandels". Die Gotteskrieger rund um den Globus erlebten
einen "Moment des Hochgefühls", meinte der Top-Propagandist des
Terrors. Die Al-Qaida-Botschaft weist auf die gefährliche
Schwachstelle der Entwicklungen in Ägypten, Syrien, Tunesien,
Bahrain, Jemen oder auch Libyen mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Pieper tritt nicht wieder als Bundes-Vize der FDP an Halle (ots) - Die liberale Spitzenpolitikerin Cornelia Pieper wird
nicht erneut für ihre FDP-Führungsämter kandidieren. Sie trete nicht
mehr zur Wahl als Bundes-Vize und FDP-Landeschefin an, sagte Pieper
der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe).
"Ich werde für den Bundesvorstand kandidieren, aber nicht mehr als
stellvertretende Bundesvorsitzende", sagte Pieper dem Blatt. Sie
wolle sich "auf meine Aufgabe als Staatsministerin im Auswärtigen Amt
konzentrieren". Die FDP sei nach der Bundestagswahl "in eine große mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Zur Lage der FDP: Die Boygroup zaudert Regensburg (ots) - Ich habe verstanden. Mehrmals wiederholte
FDP-Chef Guido Westerwelle nach den Wahlniederlagen der Liberalen im
Südwesten diesen Satz. Doch was hat Westerwelle verstanden? Dass die
Kernkraft-Partei FDP nach Fukushima ihr Fähnlein nach der Windkraft
ausrichten muss? Dass es nicht ausreicht, ständig nach
Steuersenkungen zu schreien? Dass mit der Riege der Stellvertreter
kein liberaler Staat mehr zu machen ist? Hat er vor allem aber auch
verstanden, dass viele in der Partei ihn selbst am liebsten loswerden
wollen? mehr...
- WAZ: Die Rückkehr der Angst
- Kommentar von Walter Bau Essen (ots) - Drei Sprengsätze in der Nähe eines Fußballstadions,
in dem nur wenige Tage später über 80 000 Menschen versammelt
sein werden - eine Meldung, die elektrisiert. Selbst wenn nach Lage
der Dinge ein gezielter Terroranschlag als Hintergrund des Dortmunder
Falles unwahrscheinlich ist, schreckt die Nachricht auf. In Zeiten,
da das Atomunglück im japanischen Fukushima oder der blutige
Bürgerkrieg in Libyen die Schlagzeilen beherrschen, ruft sie uns die
verdrängten Gefahren im eigenen Land schlagartig ins Gedächtnis
zurück. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
