 Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren gegen "Richter Gaspedal" eingestellt
Geschrieben am 25-01-2011 |
Bielefeld (ots) - Das Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen den
Herforder Richter Helmut Knöner ist eingestellt. Das berichtet die in
Bielefeld erscheinenede Neue Westfälische (Mittwochsausgabe). Knöner,
der als "Richter Gaspedal" bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte weil
er massenweise Temposünder freisprach, habe aus Sicht der
Staatsanwaltschaft zwar falsch geurteilt, bestätigte ein Sprecher der
Behörde. Rechtsbeugung sei es aber nur, wenn ein Richter "sich in
schwerwiegender und bewusster weise vom Gesetz entfernt". Gegen den
Richter waren etliche Strafanzeigen eingegangen, nachdem er sich
geweigert hate, Raser zu verurteilen, die in eine Radarfalle im Kreis
Herford gefahren waren. Gegen die Freisprüche hat die
Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
312229
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-Fraktionschef Steinmeier: Merkel muss sich in Hartz-IV-Debatte einschalten Bielefeld (ots) - Frank-Walter Steinmeier, Chef der
SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf,
sich in die stockenden Verhandlungen um die Hartz -IV-Reform im
Vermittlungsausschuss einzuschalten. "Es ist dringend notwendig, dass
die Kanzlerin die FDP zu konstruktiven Verhandlungen bewegt", sagt
der SPD-Politiker im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe). Die ideologische Blockade
der FDP drohe die Verhandlungen beim Mindestlohn für Zeit-und
Leiharbeiter " an dieser mehr...
- Trierischer Volksfreund: Gröhe nennt Klöckners Schritt "eindrucksvoll" Trier (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat das vorzeitige
Ausscheiden der Spitzenkandidatin der Union in Rheinland-Pfalz, Julia
Klöckner, aus der Bundesregierung als "eindrucksvollen Schritt"
bezeichnet. Gröhe sagte dem Trierischen Volksfreund
(Mittwochausgabe): "Julia Klöckner steht ohne Wenn und Aber zu
Rheinland-Pfalz."
Er betonte weiter, das Land brauche dringend einen Kurswechsel.
"Nicht zuletzt die Mahnung des Landesrechnungshofs zur miserablen
Haushaltslage hat gezeigt, dass Kurt Beck seinen Laden schon lange mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold lobt Kanzleramt wegen dessen Kritik an zu Guttenberg Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngste Kritik des
Bundeskanzleramtes an der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) geplanten Bundeswehrreform gelobt. "Im Kanzleramt
sitzen offenbar kompetente Leute, die zunehmend den Eindruck haben,
dass der Minister seiner wichtigsten Aufgabe, eine seriöse
Bundeswehrreform auf den Weg zu bringen, nicht gewachsen ist", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe). "Wir sind mehr...
- BAGFW unterstützt Initiative "Attraktive Freiwilligendienste" Berlin (ots) - Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien
Wohlfahrtspflege zusammenarbeitenden Spitzenverbände unterstützen
nachdrücklich die heute vom Bundesministerium für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend gestartete Initiative zur Stärkung der
Freiwilligendienste.
"Uns Wohlfahrtsverbänden liegt sehr viel daran, die
Freiwilligendienste in der Wohlfahrtspflege, in der Sozialarbeit, im
Rettungsdienst und Krankentransport sowie im Katastrophenschutz zum
Wohle und Nutzen hilfe- und förderungsbedürftiger Bürgerinnen und mehr...
- Vorstellung EU-Rohstoffstrategie: attac und medico international kritisieren einseitige Ausrichtung auf wirtschaftliche Interessen Frankfurt/Main (ots) - Die Frankfurter Hilfs- und
Menschenrechtsorganisation medico international und das
globalisierungskritische Netzwerk attac kritisieren die neue
Rohstoffstrategie der Europäischen Union (EU) zur Sicherung des
Zugangs vor allem zu seltenen Rohstoffen, die am 26.1.2011
vorgestellt wird. In der einseitig auf wirtschaftliche Interessen
ausgerichteten Strategie finden ökologische, soziale, politische
sowie entwicklungspolitische Belange keine ausreichende
Berücksichtigung.
Mit massivem Druck werden Exportländer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
