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Singhammer: Wir bekämpfen Extremismus effektiv

Geschrieben am 24-08-2007

Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Programme gegen
Rechtsextremismus erklärt der familien- und jugendpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

Die im Zusammenhang mit den schändlichen Vorkommnissen in Mügeln
geübte Kritik an Bundesministerin von der Leyen ist völlig
ungerechtfertigt.

Das Bundesfamilienministerium unter von der Leyen hat die Mittel
zur Bekämpfung von Extremismus bereits deutlich erhöht. Allein für
das neue Programm "Förderung von Beratungsnetzwerken - Mobile
Interventionsteams gegen Rechtsextremismus" sind 5 Millionen Euro
zusätzlich im Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend eingeplant.

Dieses Programm soll eng mit dem Programm "Jugend für Vielfalt,
Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" verzahnt werden, in dem mit
insgesamt 19 Millionen Euro jährlich Modellprojekte und Initiativen
gefördert werden.

Im Übrigen gilt: Feinde der Demokratie stehen nicht nur im
rechtsextremistischen Bereich. Die Würde des Menschen ist unantastbar
und muss geschützt werden, aus welcher Gesinnung heraus sie auch
angegriffen wird.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : feed://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de


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