(Registrieren)

Neues Deutschland: zur Koalitionsklausur in Meseberg

Geschrieben am 23-08-2007

Berlin (ots) - Weder die Kanzlerin noch ihren Vize ficht an, dass
der gute alte Fontane bei seiner Wanderung durch die Mark Brandenburg
das heutige Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg zum
Zauberschloss erklärt hatte. Ein bisschen Zaubern gehört schließlich
immer zum politischen Geschäft. Angela Merkel, Franz Müntefering und
all die anderen warten alle Tage - ob im Kanzleramt, im
Koalitionsausschuss, im Adenauer- oder Brandt-Haus - mit
schwarz-rotem Hokus-Pokus auf. So wird wie von Zauberhand aus einem
Minimalkonsens eine große Weichenstellung und aus einem handfesten
Zoff ein prächtiges Koalitionsklima. Warum also nicht auch in
Meseberg?
Abra makabra, die große Koalition ist nicht zu beneiden. Den ganz
großen Wurf wird sie nicht mehr aus dem Hut zaubern. Aus Reformen
wurden Reförmchen, aus ehrgeizigen Projekten Notlösungen - und die
Zwangsehe zwischen Christ- und Sozialdemokraten muss ob fehlender
Alternativen noch bis 2009 halten. Trotz Dissens bei Mindestlohn,
Kinderzuschlag und Online-Durchsuchungen, trotz Spannungen zwischen
Wirtschafts- und Umweltminister, trotz Grummeln über die Verlängerung
der Bundeswehr-Mandate in Afghanistan. Auch wenn SPD-Fraktionschef
Struck poltert, Friede, Freude, Eierkuchen komme in Meseberg nicht in
die Tüte - zum gegenseitigen Vorführen ist's noch zu früh. Aber mit
den vier Landtagswahlen 2008 dürfte der Budenzauber vorüber sein.
Dann wird in ganz andere Trickkisten gegriffen.

Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
Pressemappe via RSS : feed://www.presseportal.de/rss/pm_59019.rss2

Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

88592

weitere Artikel:
  • Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Haushaltsüberschuss Rostock (ots) - Was für ein schönes Bild zwischen all den trostlosen Aussichten auf steigende Preise, miese Billiglöhne und ängstliche Börsianer: Deutschland im Plus! Bund, Länder und Gemeinden können den ersten Haushaltsüberschuss seit der Wiedervereinigung verbuchen "Senkt die Steuern!", rufen Liberale und Steuerzahler im Chor. Gemach, gemach. Denn das Plus belief sich im ersten Halbjahr auf ganze 1,2 Milliarden Euro - das sind lediglich 0,08 Prozent des sich vor Deutschland auftürmenden Gesamtschuldenbergs von rund 1500 Milliarden. mehr...

  • Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach befürchtet Scheitern eines neuen NPD-Verbotsverfahrens Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, hat auf die Forderung des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck nach einem neuen NPD-Verbotsverfahren mit Skepsis reagiert. "Ich wäre heilfroh, wenn das Bundesverfassungsgericht die NPD damals verboten hätte", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Ich fürchte aber, dass wir wieder scheitern würden. Und das wäre ein katastrophales Ergebnis." Bosbach fuhr fort: "Vor einem neuen Verbotsverfahren müssten wir die V-Leute abziehen. Das wäre mehr...

  • Südwest Presse: Kommentar zum Thema Staatsüberschuss Ulm (ots) - Der Aufschwung lässt die Steuereinnahmen so kräftig sprudeln, dass der Staat im ersten Halbjahr erstmals seit der Wiedervereinigung keine neuen Schulden gemacht hat, sondern einen Überschuss. Das ist sehr erfreulich. Wer angesichts der 1,2 Milliarden Euro gleich nach Steuersenkungen ruft wie die FDP in einem wohl zwanghaften Reflex, der sollte einen Blick auf die Internetseite des Steuerzahlerbundes werfen: Fast 1500 Milliarden Euro Schulden hat der Staat derzeit. Werden die Überschüsse nicht größer, dauert es 205 Jahre, den mehr...

  • Stuttgarter Nachrichten: Stuttgarter Nachrichten zu Haushalt: Stuttgart (ots) - Was die Reformanstrengungen zum Sanieren der öffentlichen Haushalte angeht, lohnt ein etwas genauerer Blick auf die Zahlen, die das Statistische Bundesamt präsentiert hat. Da erscheint dann Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nicht mehr so ganz in dem gleißenden Sonnenlicht. Der Bund macht nämlich weiter Miese. Trotz Superwachstums, trotz Mehrwertsteuererhöhung fährt er ein erkennbares Defizit ein. Es sind die Länder, allen voran die wirtschaftlich kräftigen im Südwesten und im Süden, die schon jetzt im grünen Bereich mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: zu Bahn-Bilanz Halle (ots) - Bahnchef Hartmut Mehdorn könnte rundum zufrieden sein. Denn mit den Zahlen, die er gestern für das erste Halbjahr vorgelegt hat, kann er sich bei der geplanten Teilprivatisierung der Bahn auf den Finanzmärkten durchaus sehen lassen. Aber die Freude ist nicht ungetrübt. Zu viele Unbekannte stehen dem Bahnkonzern noch ins Haus, bevor er auch für das gesamte Jahr eine börsenreife Bilanz vorlegen kann. Denn schon die vereinbarte Tariferhöhung mit den Gewerkschaften Transnet und GDBA kommt die Bahn teuer zu stehen. 250 Millionen mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht