 Kölner Stadt-Anzeiger: Unions-Verteidigungsexperte: Bundeswehr-Ausrüstung leasen statt kaufen
Geschrieben am 23-08-2007 |
Köln (ots) - Köln - Der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert (CDU), hat vorgeschlagen,
Rüstungsprojekte nicht mehr nur durch Kauf, son-dern auch über
Leasing oder Miete zu realisieren. "Beim Airbus A400M könnte ich mir
das sehr gut vorstellen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Freitag-Ausgabe). "Ich fordere die Bundesregierung auf, über
alternative Finanzierungsmöglichkeiten nachzu-denken", so Siebert.
Zwar habe Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) der Bun-deswehr
mehr Geld in Aussicht gestellt. Allerdings werde es wegen der
geplanten An-schaffung verschiedener Rüstungsgüter in den nächsten
Jahren zu Finanzengpässen kommen. Alternative
Finanzierungsmöglichkeiten könnten ein Weg sein, "den Druck
wegzunehmen".
Siebert plädierte darüber hinaus dafür, eine Neuordnung der
Afghanistan-Mandate auf das nächste Jahr zu verschieben. "Eine
Neuordnung der Mandate kann man nicht bis zum September organisieren.
Das kann man erst im nächsten Jahr tun. Dann kann ich mir durchaus
vorstellen, alle drei Mandate zusammen zu führen", sagte er der
Zeitung. Der CDU-Politiker lehnte es ab, mehr als die in den Mandaten
vorgesehenen 3600 Sol-daten in Afghanistan einzusetzen. "Ich weiß
nicht, wo wir die Ressourcen dafür her-nehmen sollen."
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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