Westdeutsche Zeitung: Kinderkrippen gibt's nicht zum Nulltarif = Von Friedrich Roeingh

Düsseldorf (ots) - Wenn uns eine neue Leistung zum Nulltarif
angeboten wird, ist grundsätzlich Vorsicht geboten. Das gilt auch für
die Berechnung des Deutschen Jugendinstituts, die geplante Schaffung
von 500.000 neuen Krippenplätzen werde sich selbst finanzieren.
Immerhin reden wir von drei Milliarden Euro zusätzlichen Kosten
jährlich.

So hakt denn auch das ambitionierte Finanzierungskonzept gleich an
mehreren Stellen: Wenn tatsächlich jeder dritten Mutter eines
Kleinkinds der frühere Einstieg in den Beruf ermöglicht wird, dann
werden dadurch nicht automatisch zusätzliche Arbeitsplätze
geschaffen. Der Positiveffekt für die Sozialversicherungen wird also
deutlich geringer ausfallen als in der Modellrechnung. Und wenn die
Autoren der Studie beim Kindergeld mit Ersparnissen von knapp einer
Milliarde Euro jährlich kalkulieren, weil die Zahl der Kinder bis
2013 rapide abnehmen werde, so stellt man die familienpolitische
Wirkung der Reform selbst in Frage. Mit der besseren Vereinbarung von
Familie und Beruf sollte potenziellen Eltern doch Lust auf mehr
Kinder gemacht werden - oder haben wir da in den vergangenen Wochen
etwas missverstanden?

Man darf die Studie des Jugendinstituts also nicht als Blaupause
zur Finanzierung einer besseren Kinderbetreuung nehmen. Sie öffnet
aber immerhin den Blick dafür, dass diese überfällige Reform nicht
nur Geld kostet, sondern auch Positivwirkungen in Euro und Cent
auslösen wird. Die Bundesregierung sollte allerdings ganz unabhängig
von dieser Betrachtung bald ein Finanzierungskonzept auf den Tisch
legen. Dabei hat wohl die Kanzlerin darauf gedrängt, dass
Familienministerin von der Leyen nicht schon in dieser Woche ihren
Vorschlag im Kabinett präsentieren wird. Dass sie sich erst mit
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auf eine tragfähige Lösung
verständigen muss, ist dabei kein Manko.

Nichts würde der überfälligen Reform schließlich mehr schaden, als
wenn von der Leyen jetzt mit ihrem Vorpreschen den Koalitionspartner
SPD dazu verleiten würde, Opposition zu spielen. Den Genossen bietet
das jetzt gewählte Verfahren zudem die Möglichkeit, sich ohne
Gesichtsverlust von ihrer irrsinnigen Idee zu verabschieden, den
Ausbau der Kinderbetreuung auf Kosten des Kindergeldes zu
finanzieren.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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