 Struck: 16 Bundesländer sind "Luxus"
Geschrieben am 29-03-2006 |
Hamburg (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Peter
Struck, hat sich für eine Neuordnung der Bundesländer ausgesprochen.
"Ich persönlich halte es für Luxus, dass wir 16 Bundesländer haben",
sagt Struck der ZEIT. Es sei "eine Frage der Zeit" wann die
Erkenntnis für eine Neuordnung gereift ist. Allerdings seien ihm auch
die Widerstände bekannt. Es sei eine Aufgabe für "nachfolgende
Politikergenerationen, in 15 bis 20 Jahren auch über die
Zusammenlegung von Ländern" zu reden.
Struck erklärt zur Föderalismusreform, es sei sein Ziel, das Paket
dazu wieder aufzuschnüren. Er halte etwa das so genannte
Kooperationsverbot für "absurd", das es dem Bund verbietet, den
Ländern Mittel für die Bildung zur Verfügung zu stellen. "Ich denke
aber, dass dort auf Länderseite noch Bewegungsspielraum ist, auch
beim Koalitionspartner", so Struck.
Das komplette Interview der ZEIT Nr. 14 vom 30.März 2006 senden
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Originaltext: DIE ZEIT
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