 Saarbrücker Zeitung: Drogenbeauftragte warnt Länder vor Flickenteppich bei Nichtraucherschutz - Bundes-Regelung wäre möglich gewesen
Geschrieben am 08-12-2006 |
Saarbrücken (ots) - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung,
Sabine Bätzing (SPD), hat die Länder vor unterschiedlichen Regelungen
beim Nichtraucherschutz gewarnt. "Einen Flickenteppich aus 16
verschiedenen Nichtraucherschutz-Gesetzen können wir uns nicht
erlauben", sagte Bätzing der "Saarbrücker Zeitung"
(Sonnabend-Ausgabe). "Ohne einheitliche Regelung bekämen wir eine
totale Wettbewerbsverzerrung im Gastronomiebereich". Dieser
Verantwortung müssten sich die Länder absolut bewusst sein, meinte
Bätzing.
Nach ihrer Einschätzung hätte der Bund eine einheitliche Regelung
im Rahmen der Arbeitsstättenverordnung schaffen können. "Das wäre der
Weg gewesen, den ich befürwortet hätte, weil wir damit einen klaren
Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen bekommen hätten", erklärte die
SPD-Politikerin. Leider gebe es für diese Klarheit in der Koalition
noch keine Mehrheit. Der nun eingeschlagene Weg sei für sie deshalb
nur ein erster Schritt. "Die rauchfreie Gastronomie muss auch in
Deutschland zum Normalfall werden", forderte Bätzing.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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