 Mitteldeutsche Zeitung: Streit in der Magdeburger CDU/SPD-Koalition CDU über Hövelmann verärgert
Geschrieben am 28-09-2006 |
Halle (ots) - In der CDU/SPD-Koalition ist ein Streit um
Äußerungen von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) zur Kreisreform
und ein Bildungspapier der Sozialdemokraten entbrannt. Hövelmann
hatte die Kreisreform unter anderem als "Rohrkrepierer" bezeichnet.
"Seine Äußerungen sind völlig daneben", sagte Jens Kolze,
innenpolitischer Sprecher der CDU, der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Zuvor hatte schon
CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf Hövelmanns Äußerungen als wenig
hilfreich und "seinem Ministerposten nicht angemessen" bezeichnet.
Auch Dessaus Oberbürgermeister Hans-Georg Otto (parteilos) griff den
Minister an. "Ich bin schockiert über die Orientierungslosigkeit in
Magdeburg", sagte er. Hövelmann wollte sich zu der Kritik gestern
nicht äußern. SPD-Innenexperte Bernward Rothe griff indes die CDU an.
"Ich würde mir wünschen, dass Scharf mit der gleichen Strenge beim
Thema Einheitsgemeinde über seine Fraktionskollegen wacht." Indes
sorgte ein SPD-Vorstoß zur Bildungspolitik für weiteren Unmut in der
Großen Koalition. SPD-Fraktionschefin Katrin Budde hatte gestern ein
Konzept für einen im Koalitionsvertrag vereinbarten Bildungskonvent
vorgestellt. "Ich verstehe das nicht. Wir hatten uns anders
abgesprochen", kritisierte CDU-Bildungsexpertin Eva Feußner. Die SPD
verstoße gegen Absprachen, kritisierte sie. Es sei eigentlich
vereinbart worden, nur gemeinsam mit einem Konzept zum
Bildungskonvent an die Öffentlichkeit zu gehen.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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