Börnsen: Kulturetat 2007 - Stärkung des Kulturstandorts Deutschland

Berlin (ots) - Anlässlich der Beratungen des Deutschen Bundestages
zum Haushalt 2007 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Mit dem Entwurf des Kulturetats 2007 ist der Bundesregierung ein
kleines Meisterwerk gelungen. In einer notwenigen
Konsolidierungsphase bleibt der Etat für Kultur, Kunst und Medien von
Kürzungen verschont. Damit bleibt das im Koalitionsvertrag abgelegte
Bekenntnis zur Bedeutung der Kultur in unserer Gesellschaft
glaubwürdig umgesetzt. Und auch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Aussage zur Kultur in ihrer ersten Regierungserklärung wird hier
eindrucksvoll unterstrichen.

Auch - und das wiegt noch schwerer - weist der Gesamthaushalt des
Bundeskulturbeauftragten 2007 gegenüber 2006 sogar eine Erhöhung auf
und zwar von rund 3,41 %. Gemäß dem Dreiklang der Bundesregierung
"Sanieren - Konsolidieren - Investieren" liegen neben der Bewahrung
der bisherigen Kulturförderung die politischen Schwerpunkte auf
Investitionen. Und diese sind auch weitgehend ursächlich für die
Steigerung des Etats.

Herausragend dabei ist die Investition in die Filmförderung: 60
Millionen Euro werden ab 2007 bis zum Ende der Legislaturperiode für
ein neues Modell der Filmfinanzierung bereitgestellt. Dabei erhalten
Filmproduzenten zwischen 15 und 20 % der in Deutschland ausgegebenen
Produktionskosten erstattet. Das steigert zum einen die
internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Filmwirtschaft. Zum
anderen wird der gesamte Produktionsstandort Deutschland auch für
internationale Großproduktionen attraktiver. Angesichts der großen,
auch weltweiten Erfolge des deutschen Films in der letzten Zeit ist
diese Mittelanlage ein zukunftsträchtiger Beitrag der Kulturpolitik
zu mehr Wachstum und Arbeitsplätzen.

Der zweite Schwerpunkt der Investitionen hängt untrennbar mit der
Teilung Deutschlands und der Überwindung der SED-Diktatur zusammen.
In ca. 16.500 Säcken lagern jeweils 1750 Papierschnipsel -
Unterlagen, die der Staatssicherheitsdienst hatte zerreißen lassen.
Sie könnten besonderen Aufschluss über die letzten Jahre der DDR
bieten. Daher wird erstmals mit dem Haushalt 2007 ein Pilotprojekt
finanziert, in dem mittels eines technisch innovativen Verfahrens der
Inhalt von 400 Säcken virtuell rekonstruiert wird. Die Mittel - 3,2
Millionen Euro jeweils für 2007 und 2008 - kommen aber nicht nur
politisch-historischen Zwecken zugute, sondern insgesamt der
Forschung und Technologie, da das Verfahren auch in anderen
zusammenhängen, z. B. der polizeilichen Arbeit, genutzt werden kann.

Gestärkt wird der Kulturstandort Deutschland im Etat 2007 auch
durch einen moderaten Aufwuchs bei den Zuweisungen an die Länder für
bestimmte Einrichtungen, etwa für das Deutsche Museum München, das
Deutsche Bergbaumuseum in Bochum oder das Römisch-germanische
Zentralmuseum in Mainz. Insgesamt werden für 2007 rund 740.000 Euro
mehr veranschlagt als für 2006.

Kultur ist bei der Bundesregierung gut aufgehoben: Mit neuen
investiven Ansätzen im Bereich der Kulturwirtschaft, mit Projekten
zur Aufarbeitung unserer Geschichte und mit einer Verstetigung der
Bundesmittel für Kultur überall in Deutschland.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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