 Rheinische Post: CDU provoziert
Geschrieben am 05-09-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel
Schwarz-Gelb hat bislang in NRW reibungslos funktioniert. Sollte
damit nach gut einem Jahr Schluss sein? Gewiss: Anders als zu Zeiten
von Rot-Grün mag man zwar noch nicht von einer Regierungskrise reden,
aber um einen ernsthaften Konflikt handelt es sich schon. Es geht um
die Frage, ob die Bürgermeister länger regieren und in einer eigens
für sie anzuberaumenden Wahl installiert werden sollen.
So ist es im Koalitionsvertrag vorgesehen, doch plötzlich will die
CDU davon nichts mehr wissen. Sie hat den Widerstand in den eigenen
Reihen vollkommen unterschätzt. Vor allem die Fraktionsvorsitzenden
in den Kommunen fürchten, dass manche Bürgermeister noch
machtbewusster werden und sich wie kleine "Sonnenkönige" aufführen,
wenn sie sich acht Jahre ihres Amtes sicher sein können.
Die FDP muss sich zu Recht provoziert fühlen. Fraglich ist
allerdings, ob Fraktionschef Papke die Tür für Verhandlungen so
geräuschvoll zuschlagen musste wie gestern geschehen. Parteichef
Pinkwart scheint nicht so festgelegt zu sein. Wahrscheinlich muss
Rüttgers jetzt die Reform zur Chefsache machen. Einstweilen ist
jedenfalls nicht abzuschätzen, wie eine Lösung aussehen kann. Ob der
CDU-Parteitag am 16. September einen Ausweg weist?
Originaltext: Rheinische Post
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