 Für Freiheit und Augenmaß im Netz
Geschrieben am 22-06-2010 |
Berlin (ots) - Zur Grundsatzrede von Bundesinnenminister Thomas de
Maizière über die künftige Netzpolitik erklären der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer MdB und der Obmann für die
Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Jens Koeppen
MdB:
Das Internet ist das freiheitlichste Kommunikationsforum der Welt.
Es ist ein zentraler Innovationsmotor für Wirtschaft und
Gesellschaft. Der Bundesinnenminister hat Recht: Das Netz ist Teil
unseres Lebens, und wir sollten es so behandeln.
Unsere Grundwerte sind Freiheit, Eigenverantwortung und
Solidarität. An diesen Regeln muss sich staatliches Handeln auch im
Internet ausrichten. Dazu gehört die Durchsetzung bestehender
Regelungen vor neuen Vorschriften. Dazu gehört ebenso, dass wir den
Selbstregulierungskräften in Gesellschaft und Wirtschaft Vorrang
geben und sie einfordern. Bei all dem dürfen wir uns nicht auf die
nationale Perspektive verengen, denn das Internet ist weltweit
zugänglich. Netzpolitik muss sich Offenheit bewahren und stets die
internationale Perspektive in den Blick nehmen.
Für uns ist das Internet eine große Chance. Die Zukunftsfähigkeit
unserer Gesellschaft hängt entscheidend davon ab, dass es uns
gelingt, alle Menschen zu befähigen, das Netz eigenverantwortlich und
selbstbestimmt zu nutzen. Die 14 Thesen des Bundesinnenministers zu
den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft bieten
wichtige Anregungen für die Arbeit der Enquete-Kommission "Internet
und digitale Gesellschaft". Ein globales Medium wie das Internet
braucht globale Antworten, um Persönlichkeitsrechte, Selbstbestimmung
und Chancengerechtigkeit zu garantieren.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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