 Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Geschrieben am 22-04-2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder)
berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über die Enquetekommission zur
Aufarbeitung der Nachwendezeit in Brandenburg, die teurer wird als
ursprünglich geplant.
Potsdam. Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Nachwendezeit
in Brandenburg wird teurer als ursprünglich geplant. Das berichtet
die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe (Freitag). Die
Debatten um die finanzielle Ausstattung des Gremiums verzögern auch
den Arbeitsbeginn des Gremiums. Derzeit sind 1,25 Millionen Euro für
die zweijährige Arbeit der Kommission vorgesehen, eine viertel
Million mehr als zunächst veranschlagt.
Aber auch das muss noch nicht das Ende der Fahnenstange sein,
weitere Forderungen stehen im Raum und sollen kommende Woche im
Präsidium erörtert werden. Ursprünglich hatte die Opposition, die die
Einrichtung des Gremiums angeregt hatte, von einigen hunderttausend
Euro an Kosten gesprochen. Die Mehrausgaben sind beispielsweise auf
den Wunsch von CDU und SPD nach einer Internetseite entstanden, auf
der die Bürger die Diskussion verfolgen können sollen. Außerdem soll
das Budget für Gutachten höher ausfallen, um eventuell auch
Gegengutachten in Auftrag geben zu können.
Laut der Vorsitzenden Klara Geywitz (SPD) ist zudem vorgesehen,
nicht nur in Potsdam, sondern auch in Städten wie Cottbus oder
Schwedt (Uckermark) zu tagen. Auch die Aufwandsentschädigung für
Zeitzeugen soll großzügiger ausfallen als ursprünglich veranschlagt.
Zudem lehnten die Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Grüne es ab,
dass die beiden Referenten für die Kommission von der Landesregierung
abgeordnet werden. Sie bestehen auf einer Besetzung der Stellen durch
Ausschreibung, was zu einer weiteren Verzögerung führen dürfte. +++
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
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