 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Schlagloch-Konferenz
Geschrieben am 14-04-2010 |
Bielefeld (ots) - Wenn ein Politiker einen gemeinsamen Kraftakt
fordern, ist höchste Vorsicht geboten. Denn bei genauem Hinsehen ist
dann von Gemeinsamkeiten nicht viel zu sehen. Es geht um die
Schlaglöcher, die aufgrund des anhaltenden Winters in diesem Jahr
besonders tief geraten sind. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer
beherrschte mit seiner 100-Millionen-Soforthilfe die Schlagzeilen,
bis seine Länderkollegen und der Städte- und Gemeindebund mehr wissen
wollten.
Wie hoch wohl ist der Anteil, den davon die Länder und die Kommunen
erhalten? Die Antwort aus Berlin war ernüchternd: nichts! Denn die
100 Millionen macht der Bund zusätzlich locker, um die Bundesstraßen
und Autobahnen zu sanieren. »Jeder muss für seine eigenen Straßen
aufkommen«, erklärt Ramsauer. Soviel zum Thema Gemeinsamkeiten. Und
nun kann der Autofahrer darauf hoffen, dass die schlimmsten Schäden
auf den Fernstraßen nach und nach beseitigt werden - die Löcher in
anderen Fahrbahnen müssen warten. Das ist Föderalismus: Da wird
unterschieden zwischen Bundes-, Landes- und Gemeindeloch. Den
Stoßdämpfern ist das aber egal.
Originaltext: Westfalen-Blatt
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