 Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Verkehrsschilder / Ramsauer
Geschrieben am 13-04-2010 |
Osnabrück (ots) - Peinlichkeit erspart
Ob der Arbeiter auf dem alten Baustellenschild zum Schutz vor Wind
und Wetter eine Kappe auf dem Kopf hat oder nicht, hätte wohl kaum
ein Autofahrer sagen können. Und bisher hat sich auch keiner daran
gestört, wenn der junge Bauwerker auf dem neuen Schild ohne
Kopfbedeckung vor der Baustelle warnt.
Aber seit September galt das alte Schild rein rechtlich einfach nicht
mehr. Wie es dazu kam, ist jetzt müßig zu diskutieren. War es der
Übereifer Berliner Bürokraten oder schlicht Schusseligkeit, als die
Gültigkeit der alten Schilder gestrichen wurde? Egal:
Verkehrsminister Peter Ramsauer trat gerade noch rechtzeitig auf die
Bremse, um der neuen Koalition eine weitere Peinlichkeit zu ersparen.
Leider ist wegen dieser neuen Verordnung schon zu viel Geld unnütz
ausgegeben worden. Nach Schätzungen des Städte- und Gemeindebundes
haben die klammen Kommunen dienstbeflissen bereits bis zu 300
Millionen Euro für den Schildertausch verplempert. Eine ungeheure
Summe, die man sich am besten gar nicht erst bewusst machen sollte.
Autofahrer, die nach Knöllchen wegen Verfehlungen unter ungültigen
Schildern Einspruch eingelegt haben, müssen weiter mit Bestrafung
rechnen. Dass ihre Widersprüche ad acta gelegt werden, wie vom ADAC
gefordert, bleibt zu wünschen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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